Progressives Regieren

German Wut oder wenn aus Veränderung kein Fortschritt wird

von Prof. Dr. Claudia Neu

Gefühle der Unsicherheit, der Wut und des Ressentiments drohen die Transformation zu einer klimaneutralen Welt zu gefährden. Es bedarf offener gesellschaftlicher Diskurse, was wir gewinnen, wenn wir jetzt handeln – und was es uns kostet, wenn wir nichts tun.

Progressives Regieren

Die Ampelkoalition will mehr Fortschritt wagen. Wie kann das in einer Zeit multipler Krisen gelingen? Das Online-Magazin „Progressives Regieren“ sucht nach Antworten und debattiert die strategischen Voraussetzungen für erfolgreiches progressives Regieren. 

Klimaneutralität braucht eine neue industriepolitische Strategie

Die Transformation der Industrie sollte strategisch aufgestellt werden. Statt sich dabei in Detailfragen zu verlieren, gilt es, industriepolitische Instrumente auf Grundlage einer ebenso deutschen wie auch explizit europäischen Langfristvision zu konzipieren.

Gerecht heißt nicht, es jedem recht zu machen

Die Energiewende rückt näher an den Alltag der Menschen. Um den gesellschaftlichen Zusammenhalt nicht zu gefährden, braucht es eine sozial-ökologische Erzählung. Erfolgreiche Transformationspolitik muss Ungleichheiten in den Blick nehmen und Maßnahmen entwickeln, die gleichzeitig die Klimakrise bekämpfen und sozialpolitische Verbesserungen herbeiführen.

Transformationsregionen: Sind die Verlierer von heute die Gewinner von morgen?

Die Transformation wird manche Regionen stärker treffen als andere. Daraus ergeben sich nicht nur andere Ansprüche an eine Industriepolitik - auch die soziale Frage muss neu beantwortet werden.

Hat die FDP mit dem GEG nicht eine Vereinbarung gebrochen, Herr Dürr?

Die FDP wird im Ampel-Bündnis oft als "Dagegen"-Partei wahrgenommen. Zuletzt blockierte sie die Debatte um das Gebäudeenergiegesetz. Darüber und über Technologieoffenheit, sowie die deutsche Langsamkeit, haben wir mit dem Fraktionsvorsitzenden Christian Dürr gesprochen. 

Fertig Werden

In Krisenzeiten muss Deutschland lernen, schneller zu werden. Das gilt für viele öffentliche Projekte, in Kriegszeiten aber vor allem für die Bundeswehr, schreibt der ehemalige Wehrbeauftragte des Bundes.

Digitalisierung mit Balance – statt schleichender Blackout

Seit Jahren soll Deutschland digitalisiert werden. Doch das Projekt eines modernen Staates kommt an dieser Stelle kaum voran. Das Land digitalisiert höchstens punktuell – und ohne Sinn und Verstand. Aus der Planlosigkeit entwickelt sich zunehmend die Gefahr eines schleichenden digitalen Blackouts.

Ein kluger Staat gegen die gesellschaftliche Behäbigkeit

Deutschland tut sich schwer mit der Transformation. Das muss nicht so sein: Die gesellschaftliche Handbremse lässt sich durch einen klugen Staat lösen, der Stabilität und gleichzeitig Flexibilität sowie Abweichungsfreude ermöglicht.

Drei Kandidaten und ein Begräbnis – Zu den Wahlen in der Türkei

Die Hoffnungen auf einen Machtwechsel waren groß. Doch das Ergebnis der Wahl am 14. Mai war ernüchternd. Trotz einer massiven Mobilisierung in der Opposition und trotz vieler Fehler der AKP liegt die Partei von Regierungschef Erdogan vorn. Am Wochenende geht das Land nun in die alles entscheidende Stichwahl.

Tempo, Tempo, Tempo!? Oder: Die große Beschleunigung

Was die Ampel tut, ist gerade in Zeiten der Klimakrise mindestens genauso wichtig wie die Geschwindigkeit, mit der sie es tut. Noch wichtiger ist aber die Frage nach dem Warum und Wozu. Denn mit steigender Unsicherheit wächst in der Bevölkerung das Bedürfnis nach Orientierung.

Der große Sprung

Wie bringen wir Innovationen in die Welt, die das Leben möglichst vieler Menschen besser machen? Die Forscherinnen und Ingenieure stehen bereit. Was uns fehlt: etwas mehr Technikoptimismus, gezielte Förderung und eine große Portion Risikobereitschaft.

“Wir dürfen uns in der Politik jetzt nicht mit rückwärtsgewandten Debatten verzetteln”

Was ist die innovationspolitische Antwort auf den Inflation Reduction Act? Und wie kann der deutsche Mittelstand neue Technologien schneller aufnehmen? Im Interview mit Progressives Regieren spricht Franziska Brantner über die Zukunft des Innovationsstandorts Deutschland.

Aufbruch in der Innovationspolitik – Was jetzt zu tun ist 

Deutschland kann den gewaltigen Transformationsprozess nur mit einem starken Innovationssystem meistern. Hier fehlt es aber noch an strategischer Orientierung und politischem Willen. Statt immerzu China oder die USA als Maßstab zu nehmen, sollten wir unseren Blick lieber auf unsere direkten Nachbarn Niederlande und Schweden richten.

Milliardenpotenzial ungenutzt: Soziale Innovationen und Transformation

Jenseits der Energiewende fehlen noch immer politische Zielbilder dazu, wie unsere Gesellschaft in den kommenden Jahrzehnten aussieht. Eine missionsorientierte Handlungslogik könnte das Milliardenpotenzial sozialer Innovationen heben.

Ein Jahr energiepolitische Zeitenwende: Der Winter ist überstanden. Und Jetzt?

Die Ampel hat in der Energiepolitik im vergangenen Jahr viel erreicht. Für eine tatsächliche energiepolitische Zeitenwende müssen die Koalitionäre nun jedoch über ihren eigenen Schatten springen

Zeitenwende in der Außenwirtschaftspolitik: It’s not only China, stupid!

Die Ampelkoalition sollte ihre außenwirtschaftspolitische Neuorientierung nicht auf das Verhältnis zu China verengen. Was Deutschland und die EU brauchen, ist eine grundsätzliche Strategie für den Umgang mit autokratischen Handelspartnern

Raus aus der Profilierungsfalle: Die Zukunft der FDP liegt in der Ampel

Die Anhänger der FDP sind sogar unzufriedener mit der Ampelkoalition als die der Union. Woran liegt das und wie wird die Ampel für die FDP vom Problem zur Lösung?

"Es wäre ein Fehler, wenn die SPD sich nicht weiter als Volkspartei versteht."

Die Partei des Kanzlers liegt in den Umfragen weit hinter der Union. Worin die Gründe dafür liegen und was die SPD tun muss, um ihr Wählerpotential auszuschöpfen, haben wir mit der Demoskopin und Politikberaterin Jana Faus diskutiert.

Land schafft Zukunft: Wie die Grünen in den ländlichen Räumen überzeugen können

In den Kategorien von Stadt und Land spiegeln sich in der Wahrnehmung vieler Menschen immer stärker Interessengegensätze wider. Der Schlüssel für grüne Mobilisierung in ländlichen Räumen liegt darin, das zu ändern.

Eine neue Kanzlerdemokratie: Die Ampel als Lern-Koalition

Die Kanzlerpartei ist in der Ampelkoalition dauerhaft in der Minderheit. Und das in Zeiten großer Transformationsaufgaben, die Führungsstärke erfordern. Die Bundesregierung hat vier Handlungsstrategien entwickelt, um mit dieser Konstellation umzugehen.  

Sie suchen die Zeitenwende? Dann schauen Sie nach Osten.

Deutschland sucht seine Rolle in der Außen- und Sicherheitspolitik und damit seine Position, die am Ende der Zeitenwende stehen könnte. Andernorts in Europa ist man einen Schritt weiter und hat sich von alten Denkmustern und falschen Freunden verabschiedet.

Nicht trotz, nein, wegen der Transformation wird die Wirtschaft wachsen - Entwurf für eine progressive Wirtschaftspolitik

Die Transformation in Richtung Klimaneutralität sei eine Belastung für die Volkswirtschaft, ist oft zu hören. Dabei ist das Gegenteil zutreffend: Die Transformation ist ein Wachstumsmotor. Deutschland war auch schon auf dem richtigen Weg – und kann ihn trotz des Krieges in der Ukraine wiederfinden.

Mehr Zumutung wagen - Ein progressiver Freiheitsbegriff für die "große Transformation"

Auf dem Weg in das postkarbone Zeitalter wird der Staat seinen Bürgerinnen und Bürgern viel zumuten müssen. Sie werden jedoch nur mitziehen, wenn die öffentliche Infrastruktur funktioniert und Politik plausibel machen kann, dass Freiheit auch immer Verantwortung bedeutet.

Mehr als nur Entlastungen - Gerechtigkeit und Umverteilung in der Zeitenwende

Mit Entlastungspaketen in Milliardenhöhe hat die Ampelkoalition viel getan, um die Bürger:innen vor den Auswirkungen der Krise zu schützen. An die zentrale Leerstelle im Koalitionsvertrag traut sie sich jedoch nicht heran: eine Umverteilungspolitik, die an den Kern der Ungleichheiten geht.

Work in progress - Wie die Ampel am Fortschritt arbeitet

Die Welt hat sich seit dem Amtsantritt der Ampelkoalition grundlegend verändert. Alte Vorstellungen und Versprechen von Fortschritt müssen aufgegeben, erneuert oder umcodiert werden. Die Bundesregierung hat damit bereits begonnen.
Progressives Regieren - immer in Bewegung bleiben

Progressives Regieren – immer in Bewegung bleiben

Von Paul Jürgensen

Die Ampelkoalition versteht sich als Fortschrittsbündnis. Sie will eine progressive Regierung sein. Doch was bedeutet das überhaupt? Eine Analyse der Spannungsfelder und Leitplanken progressiven Regierens.

Veranstaltungsreihe „Progressives Regieren“

Ein Jahr Ampel
NRW-Wahlnachlese
100 Tage Ampel

Wir entwickeln und debattieren Ideen für den gesellschaftlichen Fortschritt – und bringen diejenigen zusammen, die sie in die Tat umsetzen. Unser Ziel als Think Tank: das Gelingen einer gerechten Transformation. ▸ Mehr erfahren