Das Progressive Zentrum

David Nonhoff startete eine Kampagne, um Rechtspopulisten mit Fakten umzustimmen – und scheiterte. Heute weiß er warum und kennt den Schlüssel, um sie von einer Protestwahl abzubringen.

Der europäischen Demokratie fehlt die europäische Öffentlichkeit. Um diese zu fördern, skizziert Policy Fellow Johannes Hillje in seinem neuen Buch „Plattform Europa“ ein digitales, öffentlich finanziertes und gemeinwohlorientiertes soziales Netzwerk. Zur Berliner Premiere luden Das Progressive Zentrum und der Dietz Verlag Professorin Ulrike Guérot und Politiker Sven Giegold sowie ein Fachpublikum ein, das Buch zu diskutieren.

Industrie und Kohle-Länder konnten viele ihrer Forderungen durchsetzen. Trotzdem sei das Ergebnis der Kohlekommission ein Chance für Deutschland, meint unsere Policy Fellow und Expertin im Bereich Klima und Energie, Sabrina Schulz. Denn zum einen habe die konsensuale Demokratie gezeigt, dass sie auch bei schwierigen Fragen Antworten liefern kann. Zum anderen könnten mit den Fördermilliarden nun endlich die Kohleregionen zukunftsfähig gemacht werden – sofern bei der Vergabe von Fördergeldern drei Punkte beachtet werden.

Was denken Bürgerinnen und Bürger in strukturschwachen Regionen über Europa? Wir waren an zehn Orten, haben nachgefragt – und zugehört. Am 21. Februar 2019 stellen wir die Ergebnisse vor und freuen uns auf eine Rede von Staatsminister Michael Roth MdB sowie eine Diskussion zwischen Anna Christmann MdB und JEF-Bundesvorsitzenden Malte Steuber.

Pünktlich zu den Europawahlen analysiert Policy Fellow Johannes Hillje die heutigen Europa-Debatten und entwickelt einen visionären Vorschlag für ein digitales, öffentlich finanziertes und gemeinwohlorientiertes soziales Netzwerk: ein virtueller Ort für Nachrichten, Unterhaltungsangebote oder Dienstleistungen, aber auch Bildung, europäische Bürgerinitiativen und den direkten Austausch unter Menschen in ganz Europa.

Was zeichnet eine zukunftsfähige Demokratie aus? Welche institutionellen Änderungen müssen wir voranbringen, um den Herausforderungen einer globalen und digitalen Welt gerecht zu werden? Und wie kann die Bevölkerung effektiver in demokratische Prozesse einbezogen werden? Das Democracy Lab in den vergangenen zwei Jahren Menschen aus der Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Politik zusammengebracht, um Antworten auf diese Fragen zu finden. Im Abschlussbericht 2017/2018 präsentieren wir unsere Ideen, Projekte und Ergebnisse aus der ersten Projektphase.

Das Progressive Zentrum hat mit Nichtregierungsorganisationen konkrete Empfehlungen für den souveränen Umgang mit demokratiefeindlichem Populismus in der Öffentlichkeit erarbeitet. Das Projekt „Countering Populism in Public Space“ setzte dafür auf den Erfahrungsschatz der Engagierten und bereitete die Ergebnisse multimedial auf.

Jede Organisation ist nur so gut wie ihre Administration. Wir suchen eine Büroassistenz, die uns bei unserer Mission unterstützt. Wir freuen uns über Bewerbungen und Empfehlungen.

Die Unterzeichnung des Aachener Vertrags hat die Regierungszusammenarbeit als Kernelement der Freundschaft zwischen Frankreich und Deutschland hervorgehoben. Damit haben Angela Merkel und Emmanuel Macron die Parlamente ihrer Länder und deren wegweisendes “Deutsch-Französisches Parlamentsabkommen” in den Hintergrund verdrängt. Das ist bedauerlich, denn Bundestag und Französische Nationalversammlung hätten das Potenzial die neuen, demokratisch legitimierten Trägerinnen der deutsch-französischen Partnerschaft zu werden, analysiert Visiting Fellow Daniel Schade.

Täglich prasseln hunderte Informationen auf uns ein. Diese zehn Beiträge sind Ausnahmen. Sie haben Vorstand, Fellows und operationelles Team begeistert und inspiriert: von Podcasts mit tiefgehenden Diskussionen, über Interviews mit mehreren Aha-Momenten bis zu einer alternativen Kartographie der Welt.

Am 17. Januar lud das Democracy Lab zusammen mit der Bertelsmann Stiftung die Autoren der Studie „Schwindendes Vertrauen in Politik und Parteien: Eine Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt?“ sowie VertreterInnen verschiedener Parteien ins Progressive Zentrum ein. Gemeinsam diskutierten wir darüber, wie es um das Verhältnis von BürgerInnen und Parteien bestellt ist und welche Maßnahmen getroffen werden können, um das Vertrauen in die Parteien zu stärken.

Manuel Gath und Joschua Helmer haben die deutsche und internationale Debatte über Ungleichheit anhand von ca. 500 Medienberichten ausgewertet. Das Ergebnis: in Deutschland wird Ungleichheit eher abstrakt definiert und bleibt auf Ebene der Problemdefinition. Während sich Parteien kaum an der Problemidentifikation beteiligen, dominieren die deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute den Diskurs. Im internationalen Kontext ergab sich ein gänzlich anderes Bild.

Wir trauern um den mutigen Europäer und Demokraten Paweł Adamowicz, der im Januar 2019 ermordet wurde.

Spiritualität befasst sich mit den wirklich zentralen Fragen unseres Lebens: Warum sind wir hier? Wer wollen wir sein? Und in welchem Verhältnis stehen wir zu Gesellschaft und Umwelt? Dennoch hat das Spirituelle in unserem Alltag und in der Politik kaum einen Platz. In Spiritualise zeigt Jonathan Rowson, dass wir diese großen Fragen beantworten müssen, um die ökologischen, sozialen und politischen Herausforderungen unserer Zeit zu bewältigen.

Wie lässt sich eine gleichberechtige Gesellschaft verwirklichen? Wie etabliert man ethische Standards in der Wissenschafts- und Tech-Welt? Als Partner von Q Berlin diskutierte Das Progressive Zentrum diese und viele weitere Fragestellungen auf der Konferenz im eWerk am 16. und 17. November mit.

Der Policy Brief diskutiert, wie nationale Parlamente im EU-Entscheidungsfindungsprozess besser eingebunden werden können. Dabei fokussiert sich Autor Daniel Schade auf interparlamentarische Konferenzen (ICPs) und macht Vorschläge, wie ihre Struktur verändert werden muss. Denn nur durch Reformen können sie ihre Wirksamkeit zu erhöhen.

In dem Praxisbericht „Wie umgehen mit Hate Speech?“ erklären Anna-Katharina Meßmer und Laura-Kristine Krause was unter Hass im Netz verstanden wird und warum Personen zum Ziel von Hassattacken werden. Am Ende geben die beiden Autorinnen konkrete Handlungsempfehlungen wie gegen Hate Speech in der Praxis vorgegangen werden kann.

Die künstliche Intelligenz gilt als „die strategischste Technologie des 21. Jahrhunderts“. Ist die EU in der Lage, in diesem globalen Wettbewerb mitzuhalten? Die Ambition dazu hat sie zumindest: Die Europäische Kommission hat künstliche Intelligenz zu einer der höchsten Prioritäten erklärt. Jennyfer Chrétien vergleicht den europäischen Ansatz mit denen von China und den USA – und zeigt auf, warum die EU eine transversalen Strategie entwickeln muss.

Neue wie etablierte Parteien stehen vor ähnlichen Herausforderungen: wie können sie Menschen für die Mitgliedschaft gewinnen? Wie können sie eine Kultur des Mitmachens etablieren? Wie können digitale Werkzeuge am gewinnbringensten eingesetzt werden? Darüber und über weitere Themen tauschten sich gut 40 ParteivertreterInnen auf der Dialogveranstaltung aus.

Anhand von Fallstudien zu spanischen, polnischen und isländischen Netzwerk-Parteien analysiert Visiting Fellow Katarzyna Anna Klimowicz in ihrem neuen Diskussionspapier strukturelle Charakteristika, Strategien, Potenzial und Grenzen neuer Netzwerk-Parteien in Europa.