Hintergrund
Vor dem Hintergrund des Aufstiegs rechtsextremer Parteien auf allen politischen Ebenen in Europa in den letzten Jahrzehnten erhielten insbesondere auf nationaler und europäischer Ebene die Namen und Strategien der extremen Rechten viel Aufmerksamkeit. Weniger bekannt ist bisher, wie Rechtsextremisten Unterstützung auf lokaler politischer Ebene gewinnen, abseits des Rampenlichts der großen Politik, wo die Nähe zu den Bürger:innen für den politischen Erfolg entscheidend ist.
“The Power of Proximity“ untersucht daher, wie auf lokaler Ebene mit den Bürger:innen in Kontakt getreten und der extremen Rechten entgegengewirkt werden kann.
The Power of Proximity
Das Handbuch “The Power of Proximity“ bietet Kommunalpolitiker:innen und Aktiven eine Handreichung für den Umgang mit rechten Kräften vor Ort. Es soll mit best-practice-Beispielen lokal Engagierte für ihr Engagement gegen Populist:innen informieren, inspirieren und motivieren. Im Mittelpunkt steht dabei insbesondere die Idee der Bürger:innennähe.
Für das Handbuch wurden im Jahr 2021 zehn Wahlkreise in fünf europäischen Ländern (Deutschland, Österreich, Schweden, Frankreich, Polen) betrachtet und durch Interviews Fallbeispiele für verschiedene Strategien im Umgang mit rechten Kräften vor Ort herausgearbeitet. Diese Fallbeispiele lassen sich in drei Szenarien einteilen: “Back on track”, “Neck-and-neck race” sowie “Damage control”. Jede Fallstudie beschreibt die lokale politische Situation, die Schlüsselthemen der Rechtsextremen und der Progressiven, die Rolle der Bürger:innennähe, Gegenstrategien zum Rechtspopulismus und proaktive Pläne, die die Progressiven vorantreiben wollen. Darüber hinaus werden in zehn Profilen einzelne persönliche Geschichten von lokal engagierten Progressiven dargestellt.
Volle Kraft vor Ort!
Die deutschsprachige Broschüre “Volle Kraft vor Ort” fasst die wesentlichen Erkenntnisse aus “The Power of Proximity” zusammen und vermittelt praktische Tipps und Handreichungen für lokal Engagierte im Umgang mit Rechtspopulismus vor Ort.
Außerdem wurden für folgende Regionen Broschüren mit besonderen regionalen Empfehlungen erarbeitet:
Projektleitung
Projektbeteiligte
im Auftrag von:
In Zusammenarbeit mit:
Ska Keller
Mitglied des Europäischen Parlaments
Monika Vana
Mitglied des Europäischen Parlaments
Anna Cavazzini
Mitglied des Europäischen Parlaments
Stimmen zur Broschüre
Katja Meier, Sächsische Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung
„Die Studie benennt praxisnah und konkret gute Vorgehensweisen in der Auseinandersetzung mit Rechtspopulismus. Ich unterstütze die Forderungen nach mehr Bürgernähe durch den Ausbau der Förderungen für Bürgerbeteiligung vor Ort und sehe diese Projekte als hervorragende Möglichkeit für bürgernahe Kommunikation und öffentlichem politischen Sprechen. Diejenigen, die sich für unsere Demokratie einsetzen, müssen wir schützen. Hassreden und Hetze verfolgen wir konsequent und bieten kommunalen Akteurinnen und Akteuren über die Zentrale Ansprechstelle für Opfer von Rechtsextremismus und Antisemitismus (ZORA) Unterstützung durch spezialisierte Staatsanwältinnen und Staatsanwälte an, wenn sie Opfer von Bedrohung und Gewalt werden. Wir werden in unserem Engagement nicht nachlassen.“
Außerdem:
- In Österreich: Mathis Dippon und Katharina Zangerl vom Innovation in Politics Institute in Wien
- In Frankreich: Marc-Olivier Padis und Alice Tattevin von Terra Nova in Paris
- In Polen: Małgorzata Kopka-Piątek und Filip Pazderski vom Instytut Spraw Publicznych in Warschau
- In Schweden: Susanna Kierkegaard und Hanna Lyth von Arenagruppen in Stockholm
Wir entwickeln und debattieren Ideen für den gesellschaftlichen Fortschritt – und bringen diejenigen zusammen, die sie in die Tat umsetzen. Unser Ziel als Think Tank: das Gelingen einer gerechten Transformation. ▸ Mehr erfahren