Seit Jahren soll Deutschland digitalisiert werden. Doch das Projekt eines modernen Staates kommt an dieser Stelle kaum voran. Das Land digitalisiert höchstens punktuell – und ohne Sinn und Verstand. Aus der Planlosigkeit entwickelt sich zunehmend die Gefahr eines schleichenden digitalen Blackouts.
Deutschland tut sich schwer mit der Transformation. Das muss nicht so sein: Die gesellschaftliche Handbremse lässt sich durch einen klugen Staat lösen, der Stabilität und gleichzeitig Flexibilität sowie Abweichungsfreude ermöglicht.
Die Hoffnungen auf einen Machtwechsel waren groß. Doch das Ergebnis der Wahl am 14. Mai war ernüchternd. Trotz einer massiven Mobilisierung in der Opposition und trotz vieler Fehler der AKP liegt die Partei von Regierungschef Erdogan vorn. Am Wochenende geht das Land nun in die alles entscheidende Stichwahl.
Was die Ampel tut, ist gerade in Zeiten der Klimakrise mindestens genauso wichtig wie die Geschwindigkeit, mit der sie es tut. Noch wichtiger ist aber die Frage nach dem Warum und Wozu. Denn mit steigender Unsicherheit wächst in der Bevölkerung das Bedürfnis nach Orientierung.
Jonas Schaible im Gespräch mit Paulina Fröhlich
Wie bringen wir Innovationen in die Welt, die das Leben möglichst vieler Menschen besser machen? Die Forscherinnen und Ingenieure stehen bereit. Was uns fehlt: etwas mehr Technikoptimismus, gezielte Förderung und eine große Portion Risikobereitschaft.
Was ist die innovationspolitische Antwort auf den Inflation Reduction Act? Und wie kann der deutsche Mittelstand neue Technologien schneller aufnehmen? Im Interview mit Progressives Regieren spricht Franziska Brantner über die Zukunft des Innovationsstandorts Deutschland.
Deutschland kann den gewaltigen Transformationsprozess nur mit einem starken Innovationssystem meistern. Hier fehlt es aber noch an strategischer Orientierung und politischem Willen. Statt immerzu China oder die USA als Maßstab zu nehmen, sollten wir unseren Blick lieber auf unsere direkten Nachbarn Niederlande und Schweden richten.
Jenseits der Energiewende fehlen noch immer politische Zielbilder dazu, wie unsere Gesellschaft in den kommenden Jahrzehnten aussieht. Eine missionsorientierte Handlungslogik könnte das Milliardenpotenzial sozialer Innovationen heben.
Die Ampel hat in der Energiepolitik im vergangenen Jahr viel erreicht. Für eine tatsächliche energiepolitische Zeitenwende müssen die Koalitionäre nun jedoch über ihren eigenen Schatten springen
Die Ampelkoalition sollte ihre außenwirtschaftspolitische Neuorientierung nicht auf das Verhältnis zu China verengen. Was Deutschland und die EU brauchen, ist eine grundsätzliche Strategie für den Umgang mit autokratischen Handelspartnern
Ein Gastbeitrag von Bundesminister Hubertus Heil, MdB