Transformation ist unausweichlich. Aber das fortschrittsorientierte Milieu geht dabei zu avantgardistisch, elitär und nicht mehrheitsfähig vor. In der aktuellen Ausgabe der Progressiven Lage, die außerdem bei Table.Media erschien, ziehen wir eine kritische Bilanz der Ampel-Jahre.
Zusammen mit Ricarda Lang (Grüne), Andreas Jung (CDU) und Matthias Miersch (SPD) haben wir in der Vagantenbühne das neue Buch von Petra Pinzler diskutiert: „Hat das Zukunft oder kann das weg? Der Fortschrittskompass“
Die Zustimmungswerte der Ampelkoalition sind auf dem niedrigsten Punkt seit ihrem Amtsbeginn. Profitieren kann davon vor allem die AfD, weniger die Union. In der Auseinandersetzung zwischen Ampel und CDU/CSU läuft also irgendetwas gründlich falsch. Dabei haben beide ein doppeltes strategisches Interesse an einem konstruktiven Umgang miteinander.
Die Ampelregierung trägt nicht nur schwer an ihren internen Meinungsverschiedenheiten, sondern auch auch an der Last einer jahrelangen deutschen Abhängigkeitenpolitik. Braucht es erst eine ernsthafte Krise, damit die Ampel zu sich findet?
Die Verabschiedung eines CDU-Gesetzentwurfs im Thüringer Landtag auch mit Stimmen der AfD im September 2023 hat einmal mehr sichtbar gemacht, dass der CDU in der Abgrenzung zur AfD eine besondere Verantwortung zukommt – jedoch keine alleinige.
Die Ampel-Koalition steckt vor der Halbzeit in einer tiefen Umfragekrise. Beim letzten großen gemeinsamen Vorhaben, dem Heizungsgesetz, machten die drei Parteien einen tief zerstrittenen Eindruck. Im Interview mit dem „Spiegel“ skizziert unser Vorsitzender Wolfgang Schroeder, wie ein Ausweg aus der Misere aussehen könnte.
Was die Ampel tut, ist gerade in Zeiten der Klimakrise mindestens genauso wichtig wie die Geschwindigkeit, mit der sie es tut. Noch wichtiger ist aber die Frage nach dem Warum und Wozu. Denn mit steigender Unsicherheit wächst in der Bevölkerung das Bedürfnis nach Orientierung.
Jenseits der Energiewende fehlen noch immer politische Zielbilder dazu, wie unsere Gesellschaft in den kommenden Jahrzehnten aussieht. Eine missionsorientierte Handlungslogik könnte das Milliardenpotenzial sozialer Innovationen heben.