Als Konsequenz der bitteren Ergebnisse der Bundestagswahl 2025 muss die SPD einen Prozess der Selbstverortung und Neuorientierung starten. Dabei gilt es, sich nicht nur auf den eigenen Ursprung zurückzubesinnen, sondern vor allem auch ein zukunftsfähiges Angebot für ihr eigentliches Kernklientel zu schaffen. Dazu braucht es Dreierlei.
Die neue schwarz-rote Regierung steht vor dem Start. Der Koalitionsvertrag ist umfangreich, reicht aber allein nicht aus, um notwendige Veränderungen umzusetzen. In der kommenden Legislaturperiode muss der Staat wieder als aktiver Gestalter auftreten – mit Fokus, Geschwindigkeit und erneuertem Vertrauen in die eigenen Kräfte. Warum Deutschland ein neues politisches Projekt braucht.
Was entscheidet über den Erfolg der neuen Koalition? Die Inhalte des Koalitionsvertrages, lautet das Mantra der Verhandler. Wirklich? Viel wichtiger ist ihr Selbstverständnis und ihre Arbeitsweise. Daran ist die Ampel gescheitert. Schwarz-Rot sollte daraus lernen – fünf Vorschläge, wie das gehen könnte.
Wie kann der ÖRR zukunftsfest gemacht werden – und welchen Beitrag muss er für eine resiliente Demokratie leisten? Das haben wir im Rahmen eines digitalen Roundtables zusammen mit Expert:innen aus Medien, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik diskutiert.
Zeiten absoluter Krise können und müssen auch Zeiten des Aufbruchs sein. Gegen die Erosion des demokratischen Nachkriegskonsenses hilft nur zusammenzustehen und Kräfte zu bündeln.
Die österreichische ÖVP hatte eine Koalition mit der rechtspopulistischen FPÖ mehrfach ausgeschlossen. Nun steht sie kurz vor dem Abschluss. Was wir daraus für die deutsche Debatte über die Brandmauer – schmerzhaft – lernen müssen.
Migrationspolitik wird in Deutschland nur im Hier und Jetzt, reaktiv und von rechter Seite gar rekonstruktiv verhandelt. Wenn die Bundesrepublik sich in Europa an die Spitze gestalterischer Prozesse setzen möchte, braucht es eine tragfähige Zukunftserzählung – und eine koordinierte Migrationspolitik. Ein Vorschlag.
Der Beitrag erschien am 10.01.2025 im Surplus Magazin.
Seit einem Jahr stagnieren die Umfragewerte der Parteien. Das steht im starken Kontrast zu der Bedeutung, der der vorgezogenen Bundestagswahl im öffentlichen Diskurs beigemessen wird. Wie kann noch Bewegung in den Wahlkampf kommen?
Editorial Liebe Freund:innen, liebe Kolleg:innen, 2024 war in vielerlei Hinsicht ein politisches Ausnahmejahr. Was die Ergebnisse der vergangenen Wahlen, das Ende der Ampelkoalition, internationale Krisen und die geopolitischen Entwicklungen für Progressive in Deutschland, Europa und Nordamerika bedeuten, analysieren wir ausführlich in unserem Newsletter zum Jahresabschluss, den ihr hier nachlesen könnt. Doch bevor wir im Bewusstsein …
Im Rahmen unseres Politischen Symposiums haben wir über das Wie eines progressiven Weges nach vorn diskutiert: über die Trias aus Verstehen, Reflexion und Anerkennung der Lage inmitten des politischen Umbruchs.
Welche Lehren müssen aus dem Ende der Ampel gezogen werden?