Was entscheidet über den Erfolg der neuen Koalition? Die Inhalte des Koalitionsvertrages, lautet das Mantra der Verhandler. Wirklich? Viel wichtiger ist ihr Selbstverständnis und ihre Arbeitsweise. Daran ist die Ampel gescheitert. Schwarz-Rot sollte daraus lernen – fünf Vorschläge, wie das gehen könnte.
Wie kann der ÖRR zukunftsfest gemacht werden – und welchen Beitrag muss er für eine resiliente Demokratie leisten? Das haben wir im Rahmen eines digitalen Roundtables zusammen mit Expert:innen aus Medien, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik diskutiert.
Zeiten absoluter Krise können und müssen auch Zeiten des Aufbruchs sein. Gegen die Erosion des demokratischen Nachkriegskonsenses hilft nur zusammenzustehen und Kräfte zu bündeln.
Die österreichische ÖVP hatte eine Koalition mit der rechtspopulistischen FPÖ mehrfach ausgeschlossen. Nun steht sie kurz vor dem Abschluss. Was wir daraus für die deutsche Debatte über die Brandmauer – schmerzhaft – lernen müssen.
Migrationspolitik wird in Deutschland nur im Hier und Jetzt, reaktiv und von rechter Seite gar rekonstruktiv verhandelt. Wenn die Bundesrepublik sich in Europa an die Spitze gestalterischer Prozesse setzen möchte, braucht es eine tragfähige Zukunftserzählung – und eine koordinierte Migrationspolitik. Ein Vorschlag.
Der Beitrag erschien am 10.01.2025 im Surplus Magazin.
Seit einem Jahr stagnieren die Umfragewerte der Parteien. Das steht im starken Kontrast zu der Bedeutung, der der vorgezogenen Bundestagswahl im öffentlichen Diskurs beigemessen wird. Wie kann noch Bewegung in den Wahlkampf kommen?
Editorial Liebe Freund:innen, liebe Kolleg:innen, 2024 war in vielerlei Hinsicht ein politisches Ausnahmejahr. Was die Ergebnisse der vergangenen Wahlen, das Ende der Ampelkoalition, internationale Krisen und die geopolitischen Entwicklungen für Progressive in Deutschland, Europa und Nordamerika bedeuten, analysieren wir ausführlich in unserem Newsletter zum Jahresabschluss, den ihr hier nachlesen könnt. Doch bevor wir im Bewusstsein …
Im Rahmen unseres Politischen Symposiums haben wir über das Wie eines progressiven Weges nach vorn diskutiert: über die Trias aus Verstehen, Reflexion und Anerkennung der Lage inmitten des politischen Umbruchs.
Welche Lehren müssen aus dem Ende der Ampel gezogen werden?
Drei Wochen nach dem Ampel-Aus, unschönen Scheidungsszenen und höchstoffentlich ausgebreiteten Persondaldebatten richtet sich der Blick nun endlich auf die Programmatik. Mit welchen Inhalten wollen SPD und Grüne bei der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 punkten? Unser Kolumnist Karl Adam schaut genauer hin – und vermisst ein entscheidendes Thema.
Das Ende der Ampel-Koalition stellt auch uns als Progressive vor grundlegende Fragen. Vier Lehren für eine zeitgemäße Regierungspolitik, die die Bezeichnung progressiv auch wirklich verdient.