Discussion Paper: Strategische Optionen für die SPD in einer erneuten Großen Koalition

Zusammenfassung

Der Sonderparteitag am 21.1.2018 in Bonn hat entschieden: Für die Führung der SPD ist der Weg frei für Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU. Die Zustimmung erfolgte mit 56 Prozent denkbar knapp. Die deutsche Sozialdemokratie steht nun in den nächsten Wochen und Monaten vor einer der größten Herausforderungen ihrer Geschichte.

Darum müssen jetzt nicht nur die inhaltlichen Kernanliegen, sondern auch die strategischen Optionen auf dem Weg in eine neue „GroKo “ in den Blick genommen werden. Denn die neue Ausgangslage bietet für die SPD auch Chancen – sofern die Partei folgende Fragen beantworten kann: „Wie wird sie als Juniorpartnerin in einer Großen Koalition die treibende Kraft? Und wie kann sie trotz Regierungsverantwortung die dringend gebotene Erneuerung der Partei vorantreiben?“

Impulse für Parteierneuerung und Stärkung der Demokratie

Jeder vierte Deutsche ist nicht damit zufrieden, wie unsere Demokratie funktioniert. Zentrale Akteure dieser Demokratie sind die Parteien. Gerade sie jedoch genießen zurzeit wenig Vertrauen in der Bevölkerung. Damit sie ihrer gestaltenden Rolle gerecht werden können, müssen Parteien aus Sicht der BürgerInnen vor allem „liefern“, also gute Politikergebnisse vorweisen. Gleichzeitig wird erwartet, dass die Parteien noch stärker Zukunftsfragen in den Blick nehmen, sich nach innen erneuern und nach außen öffnen.

Das sind große Aufgaben. Vor diesem Hintergrund startet Das Progressive Zentrum die Reihe „Strategische Optionen für progressive Parteien nach der Bundestagswahl 2017“. In loser Folge setzen wir uns mit der Frage auseinander, wie sich die vorwärtsgewandten Parteien im Land angesichts der aktuellen gesellschaftspolitischen Bedingungen und politischen Konstellationen revitalisieren können – und sollten. Damit wollen wir Impulse setzen für die strategische Erneuerung der Parteien im Spannungsfeld zwischen Regierungs- bzw. Oppositionsverantwortung einerseits sowie programmatischen, organisatorischen und kulturellen Umbrüchen andererseits.

Unter besonderem Zugzwang steht aktuell die SPD. Sie strebt mit den am Montag beginnenden Koalitionsgesprächen den Gang in die Regierung an – auf Grundlage einer nur äußerst knappen Sonderparteitagsmehrheit am vergangenen Sonntag. Zugleich muss sich die SPD als Partei dringend erneuern, um wieder mehr WählerInnen und Mitglieder zu überzeugen. Daher fragt das erste Discussion Paper unserer neuen Reihe, ob und wie die SPD gerade aus einer erneuten Großen Koalition heraus neue Optionen erarbeiten kann.

Dem Thema “Erneuerung von Parteien” widmet sich der Think-Tank bereits seit Längerem, unter anderem im Projekt „Legitimation und Selbstwirksamkeit: Zukunftsimpulse für die Parteiendemokratie“. Dieses erarbeitete Vorschläge, mit welchen Ansätzen und Maßnahmen politische Parteien in Deutschland strukturelle Reformen wirksam und zukunftsfähig gestalten können.

Autoren

Fedor Ruhose

Policy Fellow

Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung Rheinland-Pfalz.

Dominic Schwickert

Geschäftsführer des Progressiven Zentrums

Dominic Schwickert ist seit Ende 2012 Geschäftsführer des Progressiven Zentrums. Er hat langjährige Erfahrung in der Politik- und Strategieberatung (u.a. Stiftung Wissenschaft und Politik, Bertelsmann Stiftung, IFOK GmbH, Stiftung Neue Verantwortung, Deutscher Bundestag, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie).

Inhalt

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Fedor Ruhose

Policy Fellow

Dominic Schwickert

Geschäftsführer des Progressiven Zentrums