Letzte Warnung Wien? Was Europas Progressive jetzt ändern müssen

Wahlnachlese zur Bundespräsidentenwahl in Österreich

Irgendwann war es dann amtlich: Alexander van der Bellen ist neuer Bundespräsident Österreichs. Allerdings mit gerade einmal 50,3 Prozent der Stimmen. Wie groß kann also die Freude überhaupt sein, wenn der FPÖ-Rechtspopulist Norbert Hofer gleichzeitig einen so großen Zuspruch der Wählerinnen und Wähler erfährt?

Hofer reiht sich damit ein in die Liste erfolgreicher Rechtspopulistinnen und Europafeinde wie Marine Le Pen, Geert Wilders, Viktor Orbán, Nigel Farage oder Frauke Petry. Die Rechte ist auf dem Vormarsch und mit Bernd Ulrich lässt sich fragen, ob das liberale Europa realisiert, in welcher historischen Situation es sich befindet.

Im Lichte dieser dramatischen Entwicklungen haben wir am 31. Mai 2016 unter dem Titel „Letzte Warnung Wien? Was Europas Progressive jetzt ändern müssen“ versucht, gemeinsam mit führenden Köpfen der österreichischen und deutschen Progressiven Lehren aus dem Wahlausgang in Österreich zu ziehen.

Den Auftakt bildeten Kurzimpulse von Stefan Wallner (Bundesgeschäftsführer der österreichischen Grünen), Feri Thierry (Bundesgeschäftsführer der NEOS – Das Neue Österreich und Liberales Forum) und einer Response von Michael Kellner (Politischer Geschäftsführer der deutschen Grünen). Moderiert wurde die Runde von Ursula Bazant (Visiting Fellow im Progressiven Zentrum und Abteilungsleiterin im österreichischen Bundesministerium für Bildung und Frauen). Robert Misik (österreichischer Publizist) gab zum Abschluss der Diskussion einen programmatischen Ausblick.

Die Veranstaltung wurde in Kooperation mit der Bundesgeschäftsstelle von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN durchgeführt und fand bei uns im Progressiven Zentrum statt.

Autor:innen

Dr. Ursula Bazant

Policy Fellow
Abteilungsleiterin im österreichischen Bundesministerin für Bildung. Zuvor u.a. politische Beraterin im Büro der Bundesministerin für Bildung und Frauen, im österreichischen Bundeskanzleramt in der Abteilung Arbeit, Wirtschaft und OECD-Angelegenheiten sowie an der Universität Münster am Lehrstuhl für Deutsche Politik.

Dominic Schwickert

Geschäftsführer des Progressiven Zentrums
Dominic Schwickert ist seit Ende 2012 Geschäftsführer des Progressiven Zentrums. Er hat langjährige Erfahrung in der Politik- und Strategieberatung (u.a. Stiftung Wissenschaft und Politik, Bertelsmann Stiftung, IFOK GmbH, Stiftung Neue Verantwortung, Deutscher Bundestag, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie).

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