Die deutschlandweiten Demonstrationen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus sind in ihrer schieren Größe und Anzahl beeindruckend. Dem aktuellem Deutschlandtrend zufolge stimmt eine überwältigende Mehrheit von 72 Prozent der Aussage zu, dass es ein gutes Zeichen sei, dass so viele Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße gehen. Die Versammlungen sprengen vielerorts Teilnehmendenrekorde oder überraschen – wie in kleinen Dörfern und AfD-Hochburgen – ganz grundlegend mit ihrer bloßen Existenz.
Es lohnt sich aber, sich nicht bloß von den blanken Zahlen (bisher etwa zwei Millionen Demonstrierende insgesamt) beeindrucken zu lassen, sondern auch ins Detail zu blicken: Hinter vielen dieser Millionen Protestierenden vom Dorf bis in die Hauptstadt stehen bewegende Geschichten. Zum Beispiel von Menschen, die im hohen Alter zum ersten Mal in ihrem Leben demonstrieren gehen. Oder von Nachbar:innen, die vereint im Protest gegen Rechtsextremismus ihren Nachbarschaftsstreit beilegen.
Das Ende der AfD als normaler Partei
“Wir haben lange auf diesen Moment gewartet”, sagte Maria Fichte vom Netzwerk “Freiberg für alle” bei hart aber fair am 29. Januar und sprach damit allen aus der Seele,die sich seit Jahren ehrenamtlich für die Demokratie und gegen Rechtsextremimus einsetzen.
Denn im Grunde genommen ist heute, wenn die Demonstrationen stattfinden, nichts anders als noch vor einem Monat oder in den Jahren davor: Die sogenannte Alternative für Deutschland hat sich seit ihrer Gründung im Jahr 2013 zunehmend radikalisiert, wie fortwährend von Wissenschaftler:innen und in den Medien unüberhörbar analysiert wurde. Mehr und minder prominente Gesichter verließen die AfD über die Jahre – stets mit dem Verweis darauf, wie extrem Denken und Sprechen in der Partei geworden seien.
Selbstgerecht inszeniert und häufig schadenfroh grinsend löste die AfD im Bundestag, in Landesparlamenten und Stadträten ein, was Alexander Gauland am 24. September 2017 vor laufenden Kameras versprochen hatte: “Wir werden sie jagen”. Trotz eindeutiger Radikalisierung vermochte es die AfD, in der Bevölkerung zunehmend als “normale Partei” zu gelten – und das obwohldrei Landesverbände mittlerweile als gesichert rechtsextrem eingestuft wurden, der Jugendverband gar als ganzes, und mit Björn Höcke einer der einflussreichsten Köpfe der Partei ein lupenreiner Faschist ist.
Engagierte in der Demokratiearbeit wissen, dass Rechtsextremismus die größte Bedrohung der Demokratie darstellt. Sie wissen, dass nichts gefährlicher ist als Geschichtsvergessenheit, Empathielosigkeit, Desinteresse und die Normalisierung von Menschenfeindlichkeit. Sie warnten und demonstrierten, sie klagten und berieten. Einige von ihnen waren sicher müde und enttäuscht, alle waren schwer besorgt, denn der Trend ging weiter: Die AfD-Zustimmungswerte stiegen auf mehr als 20 Prozent. „Wir haben auf den Moment gewartet, der uns zusammenbringt“, sagt Maria Fichte und hat recht, wenn sie mit “uns” die Gesellschaft, die große Mehrheit meint.
Die Veröffentlichung unter dem Titel “Geheimplan gegen Deutschland“ des Investigativmagazins Correctiv hat die gesellschaftliche Mitte aus einer kollektiven Passivität herausgeholt. Viele haben die Enthüllungen um “Remigrationspläne” der Rechtsradikalen schockiert, andere in ihrer ablehnenden Haltung der AfD gegenüber bestätigt. In jedem Fall führten sie dazu, dass der Moment gekommen war, von dem Fichte in der Talksendung spricht.
Vorsicht und Erwartungsmanagement im Moment der Bestätigung
Diese Wochen der prodemokratischen Proteste sind Balsam für so manche Seele, die schon zu glauben neigte, am Ende kümmere es die Gesellschaft nicht, dass Rechtsextreme wahrhaftig auf dem Vormarsch sind. Jedoch: Es kümmert sie – und zwar gewaltig. Auch wenn jeder und jedem Engagierten der “Moment” der Bestätigung und der Motivation gegönnt sei, endlich zusammen mit Millionen anderen auf den Straßen die sprichwörtliche Brandmauer zu versammeln, ist Vorsicht geboten – denn Momente gehen schnell vorüber und organische Massenveranstaltungen können auch ungeahnte und unwillkommene Wege einschlagen. Vor drei Risiken sei daher gewarnt.
Erstens, das leise Auslaufen. Die Demonstrationen haben bereits in Größe und Anzahl zutiefst beeindruckt. Jeder Mensch in Deutschland weiß von ihnen. Jeder Mensch in Deutschland kennt mindestens eine Person, die teilgenommen hat. Sollten immer wieder und immer weiter Proteste angemeldet werden, werden die Teilnehmendenzahlen abnehmen. Es würde weniger berichtet werden. Die Großdemos würden leise auslaufen. Diese (natürlichen) Abschwächungserscheinungen sollten wir unseren Feinden, den Rechtsextremen, nicht für ihre Interpretation überlassen. Wie können wir das schaffen?
Jede Initiative oder Bewegung, die längerfristig auftreten will, braucht ein Ziel auf das sie hinarbeitet; es braucht Zwischenziele, die die Mitstreitenden motivieren. Ist der Kern eines Protest jedoch die sehr grundlegende Zustimmung zu demokratischen Werten, die Ablehnung des Antidemokratischen, ohne konkrete Forderung oder Ähnlichem, dann ist die Mobilisierung nicht aufrecht zu erhalten. Was hilft gegen dieses Risiko? Zunächst eine Art Abschluss des Derzeitigen verbunden mit etwas Anschließendem – zum Beispiel die Verabredung zu weiteren Demokratiedemos am Tag vor der Europawahl und vor den Landtagswahlen. Auf den Straßen, den Martkplätzen könnte noch einmal vernetzt werden: Welche zivilgesellschaftlichen Organisationen gibt es, wo kann ich mich engagieren, spenden, informieren? Das Thema Demokratiestärkung und Wehrhaftigkeit sollte weitergetragen werden und Raum zur Besprechung bekommen – in Schulen, Bibliotheken, Gewerkschaften und so weiter. Es gibt viele Möglichkeiten. Wichtig ist, dass es einen vorläufigen Höhepunkt gibt – gekoppelt mit einer Perspektive.
Das zweite Risiko ist die inhaltliche oder auch ideologische Verengung. Proteste für Demokratie und gegen Rechtsextremismus müssen so vielfältig sein, wie es nur geht – in den Grenzen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, versteht sich. Pluralität macht die Demokratie, die den Rechtsradikalen nicht schmeckt, ja aus.
Alle politischen Einstellungen des demokratischen Spektrums sollten hier zusammenhalten, was auch bedeutet, sich im politischen Profil etwas zurückzunehmen. Insbesondere mit radikalen Plakaten, Fahnen oder Forderungen. Sicherlich können unterschiedliche politische Strömungen im Kampf gegen Menschenfeindlichkeit gemäß ihrer Netzwerke und Erfahrungen verschieden gut bestimmte Aufgaben übernehmen – und sie können sich natürlich gegenseitig kritisieren in ihrem Engagement. Aber im Rahmen der Demos sollten ihre Gemeinsamkeiten, nicht die Unterschiede, im Fokus stehen. Das gilt für Teilnehmende der Demonstrationen genauso wie für demokratische Parlamentarier:innen im Bundes- oder Landtag. Uns sollte klar sein, dass sich die Rechtsextremen nichts sehnlicher wünschen, als dass wir Demokrat:innen uns gegenseitig misstrauen und uns spalten.
Das dritte Risiko: Zu viel erwarten und enttäuscht werden. Es wird bereits hektisch gerechnet: Was sagt die neueste Sonntagsfrage? Wie viel weniger Personen haben angegeben, die AfD wählen zu wollen? Wie viele Demonstrierende kommen auf wie viele potentielle Wechselwähler:innen? Wenn die unmittelbare Erfolgsmessung der Demos die sinkenden Zustimmungswerte der AfD sein sollen, dann ist Enttäuschung vorprogrammiert und einiges an Potential ignoriert. Der ZEIT-Journalist Lenz Jakobsen schrieb auf X über die Demos: “Ihre größte Wirkung können sie nach innen entfalten, nicht nach außen. Sie stärken die Teilnehmenden und alle, die sich mit ihnen verbunden fühlen.” Sinkende Umfragewerte für die AfD könnten zwar eine Langzeitfolge der Proteste sein, je nachdem wie mit dem Potential der Massenproteste nun umgegangen wird. Unmittelbar aber sollten diese Werte keine Macht darüber haben, den Wert der Demonstrationen zu bemessen.
Engagement für die Demokratie ist vielfältig
In dem, was Lenz Jacobsen schreibt, steckt bereits eine der größten Chancen der Demos: die Selbstvergewisserung der Gesellschaft. Die Ermutigung und Solidarität, die durch Vielzahl, Menge und auch Wiederholung der Demonstrationen entstehen, füllen die Energietanks insbesondere jener neu auf, welche sich seit Jahren demokratiefördernd engagieren.
Darüber hinaus bieten die Demos neue Möglichkeiten der breiteren und tieferen Vernetzung: Organisationen stellen sich vor, lernen sich kennen und erleben vielleicht das erste Mal eine wirksame Zusammenarbeit, was für mögliche Allianzbildungen in der Zukunft einen nicht zu unterschätzenden Wert darstellt. Zwischen Religions- und Sportverbänden, Wirtschafts- und Kulturvertreter:innen entsteht so ein Netz der Haltung: Vereint im Ja zur liberalen Demokratie.
Das breite Feld der Aufrufenden kann zudem unterschiedliche Möglichkeiten des Engagements im Anschluss an die Demos bieten. Denn nicht alle Demonstrierenden müssen danach einer Richtung folgen, einem Verein beitreten, an dieselbe NGO spenden oder die gleiche Petition unterschreiben. Im Gegenteil: Das Engagement gegen Rechts und für die Demokratie ist divers, für jede:n ist etwas dabei. Diese Möglichkeitenvielfalt sollte den Protestierenden unbedingt aufgezeigt werden. Ehrenamtsagenturen könnten hier eine wichtige Rolle spielen. Aber auch Journalist:innen können dafür sorgen, dass die Vielfalt der Engagementmöglichkeiten sichtbar wird.
Das Resiliente der Demokratie
Die Demokratie wird von einer Mehrheit als die beste Staatsform verstanden. Derzeit erleben wir, dass viele Menschen bereit sind, für sie einzutreten, wenn sie in Gefahr gerät. Gleichzeitig – und das ist keinesfalls widersprüchlich – gibt es viel Kritik am Funktionieren der Demokratie. Das Besondere an dieser Staatsform ist jedoch, dass sie lernfähig ist und sich selbst mehr als Prozess denn als Zustand versteht.
Vorschläge, wie die Demokratie verbessert werden kann, so dass sie ihren eigenen Idealen näher kommt, sollten also willkommen sein. In den USA etwa findet diese Auseinandersetzung um demokratische Reformen viel zu wenig statt. Angriffe der Neuen Rechten treffen jahrhundertealte Strukturen, die dringend einer absichernden Modernisierung bedürften – und bringen so die Demokratie als ganzes ins Taumeln. Auch deshalb kann man bei den USA nicht von einer resilienten Demokratie sprechen.
Denn demokratische Resilienz ist aus mindestens drei Komponenten gemacht: der Bewahrung des demokratischen Kerns bei sich gleichzeitig ändernden Rahmenbedingungen, der Wehrhaftigkeit gegenüber Demokratiefeinden und der Lern- und Innovationsfähigkeit. Ersteres, die Wahrung des Kerns, wurde während der Coronapandemie intensiv öffentlich diskutiert: Wann dürfen wessen Freiheitsrechte weshalb eingeschränkt werden? Was sind demokratisch legitime Entscheidungsgremien? Zweiteres, die Wehrhaftigkeit, wird aktuell allerorts besprochen: Können Björn Höcke Grundrechte entzogen werden? Lässt sich die AfD verbieten? Besonders wünschenswert wäre es, wenn auch der dritte Baustein, die Lernfähigkeit in Gestalt von Reformvorschlägen für die Demokratie, eine größere Öffentlichkeit finden würde. Die Demokratiedemonstrationen könnten der Anstoß dafür sein.
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