Es sei eine hochkarätige Runde, die sich am 27. April in Berlin zusammen gefunden habe, schreibt Lisa Caspari auf Zeit Online. Gemeint ist die Diskussionrunde mit den GeneralsekretärInnen zur Parteireform, die das Progressive Zentrum zusammen mit der stiftung neue verantwortung veranstaltet hatte. Dr. Peter Tauber (CDU), Nicola Beer (FDP), Matthias Höhn (Die Linke), Michael Kellner (Bündnis 90/Die Grünen) und Dr. Katarina Barley hatten über die die Studie „Partei 2025“ diskutiert.
Im Vordergrund steht für sie die virulente Frage, wie die Parteien noch zu retten seien: „Dass man zu diesem Thema gemeinsam und über politische Lager hinweg forscht, zeigt, wie ernst es ist. Die Zukunft der politischen Partei steht infrage“, schreibt Caspari. Grundlegend ist dabei die Annahme, dass Parteien nach wie vor unverzichtbar seien. So wird Policy Fellow und Studien-Autor Hanno Burmester im Artikel zitiert:
Keine anderen Institutionen könnten in der Gesellschaft so gut und professionell den Ausgleich der Interessen herstellen. Er sagt: „Absehbar werden Parteien wichtiger werden, als sie es heute sind.“
An dieser Stelle herrscht also Einigkeit mit CDU-Generalsekretär Dr. Peter Tauber, der titelgebend sagte: „Was Besseres als die Partei wurde noch nicht erfunden.“ Umso wichtiger also, dass über Maßnahmen – analoge wie digitale – diskutiert wurde, mit deren Hilfe die Parteien reformiert werden können:
Grundlage ist ein Projekt der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung, der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung und des politisch links stehenden „Progressiven Zentrums“ zu „Zukunftsimpulsen für die Parteiendemokratie“.
Weitere Beiträge
Ist Wehrhaftigkeit die beste Verteidigung?
Drei Aufgaben: Wie sich die Partei der Arbeit erneuern kann – und muss
