Tag Archive for CDU
Unter Armin Laschet als Kanzlerkandidat hat die Union mit 24,6 Prozent der Stimmen eine Erdrutschliederlage erlitten. Nach dem Ende der Ära Merkel ist damit die Union als Hegemonialpartei des bürgerlichen Lagers und als geborene Kanzlerpartei Geschichte. An diesem Epochenbruch trägt Armin Laschet eine Mitschuld, aber auch die Kanzlerin.
Regieren ohne Grund Die CDU mit und nach Merkel
Von 72 Jahren seit der Gründung der Bundesrepublik im Jahr 1949 stellten die Christdemokraten 52 Jahre den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin. Vielleicht wird dies auch nach den Bundestagswahlen 2021 so sein. Dennoch bleibt zu fragen, ob mit Armin Laschet die CDU einen zeitgemäßen Vorsitzenden und potentiellen Bundeskanzler stellt, der die anstehenden großen Herausforderungen etwa in der Klimapolitik angemessen beantworten kann.
Der Kampf um das Kanzleramt ist entbrannt. Der Bundestagswahlkampf läuft auf Hochtouren. Mit der Kür ihrer Kanzlerkandit:innen haben CDU und Grüne in diesem Wahljahr neue Wege beschritten. In der Art und Weise der Auslese der Kandidat:innen haben sich diesmal deutliche Veränderungen ergeben. Elmar Wiesendahl zeigt in einem Discussion Paper, wie dieses Jahr mit parteiendemokratischen Traditionen bei der Kandidat:innen-Kür gebrochen wird.
Der Kampf um das Kanzleramt ist entbrannt. Der Bundestagswahlkampf läuft auf Hochtouren. Mit der Kür ihrer Kanzlerkandit:innen haben CDU und Grüne in diesem Wahljahr neue Wege beschritten. In der Art und Weise der Auslese der Kandidat:innen haben sich diesmal deutliche Veränderungen ergeben. Elmar Wiesendahl zeigt in einem Discussion Paper, wie dieses Jahr mit parteiendemokratischen Traditionen bei der Kandidat:innen-Kür gebrochen wird.
Die Mehrheit der Deutschen wünscht sich vom zukünftigen Kanzler bzw. der zukünftigen Kanzlerin einen neuen politischen Führungsstil. Das zeigt eine repräsentative Umfrage, die der Berliner Think Tank „Das Progressive Zentrum“ Mitte Mai 2021 in Auftrag gegeben hat. Angela Merkels Nachfolger:in soll den Ergebnissen zufolge vor allem „mutig neue Wege gehen“, „veränderungsbereit“ und „durchsetzungsstark“ sein.
Dominic Schwickert, Geschäftsführer des Progressiven Zentrums, zu den Umfrageergebnissen: „Die Bevölkerung scheint ein starkes Bedürfnis nach einer Politik zu verspüren, die statt politischer Trippelschritte den gesellschaftlichen Wandel aktiv gestaltet und vorantreibt. Dieser Wunsch nach Neuanfang, Tatkraft und einem zupackenden Politikstil spaltet dabei nicht das Land, im Gegenteil: Er wird laut Umfrageergebnissen im Osten wie im Westen und unabhängig von Geschlecht, Alter und Bildungsgrad in der Breite der Gesellschaft geteilt. Das Besondere: Die Wechselstimmung in Deutschland, die in dieser Form zuletzt 1998 und 2005 gemessen werden konnte, erscheint derzeit ein Rekordniveau zu erreichen. Der Kandidat bzw. die Kandidatin, die die Sehnsucht nach politischem Aufbruch, nach frischen Ideen und „den großen Linien“ am ehesten verkörpert, hat im September gute Chancen, ins Kanzleramt einzuziehen.“
Zur Umfrage
Der Osten ist noch nicht überzeugt
Zudem zeigen die Umfrageergebnisse, dass sich die Mehrheit der Ostdeutschen bislang von keinem der Kanzlerkandidat:innen politisch gut vertreten fühlt. Zwei Drittel der Ostdeutschen sind überzeugt, dass keiner der drei Kandidat:innen die soziale und wirtschaftliche Lage in Ostdeutschland versteht. Fast die Hälfte der Ostdeutschen traut keinem der Kandidat:innen zu, die soziale Ungleichheit im Land zu senken oder die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie zu bewältigen.
Prof. Wolfgang Schroeder, Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats im Progressiven Zentrum, zu den Umfrageergebnissen:
„Es scheint, die Menschen in Ostdeutschland nehmen keinen der drei Kandidat:innen als ihren wahr. Auch Annalena Baerbock und Olaf Scholz, die beide in Potsdam um ein Direktmandat konkurrieren, können für sich keinen Ost-Bonus reklamieren. Letztlich haben alle drei Nachfolge-Aspirant:innen von Amtsinhaberin Angela Merkel im Osten Deutschlands noch Überzeugungsarbeit zu leisten. Der Schlüssel für die Bundestagswahl 2021 könnte abermals das Ost-West-Paradox werden. Man kann die Bundestagswahl in Ostdeutschland vielleicht nicht gewinnen – sehr wohl aber verlieren.“
Über die Umfrage
Den Ergebnissen liegt eine Online-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey zugrunde. Die Stichprobe der Befragten ist repräsentativ für die deutsche Wohnbevölkerung ab 18 Jahren. Die Umfrage wurde im Auftrag des Berliner Think Tanks „Das Progressive Zentrum“ vom 18.05. bis zum 19.05. durchgeführt. Die Fragen zum Thema „Kanzlerkandidatur“ wurden in einem deutschlandweiten Netzwerk aus mehr als 20.000 Websites ausgespielt (»Riversampling«). Die Stichprobengröße beträgt 5.000.
> Weitere Informationen
Presseresonanz zur Umfrage
„Westdeutsche Kandidaten“ Meldung in der Süddeutschen Zeitung vom 24. Mai 2021
„Kein Erfolg ohne den Osten“ Kommentar von Jens Schneider in der Süddeutschen Zeitung vom 31. Mai 2021
Wechselstimmung vor der Bundestagswahl? 2021 | Das Progressive Zentrum
Die Mehrheit der Deutschen wünscht sich vom zukünftigen Kanzler bzw. der zukünftigen Kanzlerin einen neuen politischen Führungsstil. Das zeigt eine repräsentative Umfrage, die der Berliner Think Tank „Das Progressive Zentrum“ Mitte Mai 2021 in Auftrag gegeben hat. Angela Merkels Nachfolger:in soll den Ergebnissen zufolge vor allem „mutig neue Wege gehen“, „veränderungsbereit“ und „durchsetzungsstark“ sein.
Dominic Schwickert, Geschäftsführer des Progressiven Zentrums, zu den Umfrageergebnissen: „Die Bevölkerung scheint ein starkes Bedürfnis nach einer Politik zu verspüren, die statt politischer Trippelschritte den gesellschaftlichen Wandel aktiv gestaltet und vorantreibt. Dieser Wunsch nach Neuanfang, Tatkraft und einem zupackenden Politikstil spaltet dabei nicht das Land, im Gegenteil: Er wird laut Umfrageergebnissen im Osten wie im Westen und unabhängig von Geschlecht, Alter und Bildungsgrad in der Breite der Gesellschaft geteilt. Das Besondere: Die Wechselstimmung in Deutschland, die in dieser Form zuletzt 1998 und 2005 gemessen werden konnte, erscheint derzeit ein Rekordniveau zu erreichen. Der Kandidat bzw. die Kandidatin, die die Sehnsucht nach politischem Aufbruch, nach frischen Ideen und „den großen Linien“ am ehesten verkörpert, hat im September gute Chancen, ins Kanzleramt einzuziehen.“
Zur Umfrage
Der Osten ist noch nicht überzeugt
Zudem zeigen die Umfrageergebnisse, dass sich die Mehrheit der Ostdeutschen bislang von keinem der Kanzlerkandidat:innen politisch gut vertreten fühlt. Zwei Drittel der Ostdeutschen sind überzeugt, dass keiner der drei Kandidat:innen die soziale und wirtschaftliche Lage in Ostdeutschland versteht. Fast die Hälfte der Ostdeutschen traut keinem der Kandidat:innen zu, die soziale Ungleichheit im Land zu senken oder die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie zu bewältigen.
Prof. Wolfgang Schroeder, Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats im Progressiven Zentrum, zu den Umfrageergebnissen:
„Es scheint, die Menschen in Ostdeutschland nehmen keinen der drei Kandidat:innen als ihren wahr. Auch Annalena Baerbock und Olaf Scholz, die beide in Potsdam um ein Direktmandat konkurrieren, können für sich keinen Ost-Bonus reklamieren. Letztlich haben alle drei Nachfolge-Aspirant:innen von Amtsinhaberin Angela Merkel im Osten Deutschlands noch Überzeugungsarbeit zu leisten. Der Schlüssel für die Bundestagswahl 2021 könnte abermals das Ost-West-Paradox werden. Man kann die Bundestagswahl in Ostdeutschland vielleicht nicht gewinnen – sehr wohl aber verlieren.“
Über die Umfrage
Den Ergebnissen liegt eine Online-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey zugrunde. Die Stichprobe der Befragten ist repräsentativ für die deutsche Wohnbevölkerung ab 18 Jahren. Die Umfrage wurde im Auftrag des Berliner Think Tanks „Das Progressive Zentrum“ vom 18.05. bis zum 19.05. durchgeführt. Die Fragen zum Thema „Kanzlerkandidatur“ wurden in einem deutschlandweiten Netzwerk aus mehr als 20.000 Websites ausgespielt (»Riversampling«). Die Stichprobengröße beträgt 5.000.
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Der CDU-Parteitag hat Armin Laschet zum Vorsitzenden gewählt. Welche Auswirkungen wird seine Wahl auf die politische Landschaft und das progressive Lager haben?
Photo: Erik MarquardtMit dem angekündigten Rückzug Annegret Kramp-Karrenbauers wirkt sich die politische Krise in Thüringen noch unmittelbarer auf die Bundespolitik aus. Vor uns liegen wichtige Monate für die liberale Demokratie, meint unser Policy Fellow Johannes Hillje im Gespräch zu den aktuellen Ereignissen.
Photo: DPZDas tschechische Nachrichtenportal info.cz nimmt die Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Generalsekretärin der CDU zum Anlass, um das Verhältnis zwischen ihr und Bundeskanzlerin Angela Merkel zu analysieren. DPZ-Vorsitzender und Mitgründer Tobias Dürr interpretiert die neue Rolle der ehemaligen saarländischen Ministerpräsidentin.
Photo: "EU Grunge Flag" (CC BY 2.0) by Free Grunge Textures - www.freestock.ca - Transformed by DPZDie Große Koalition wird das heiße Eisen Europa nicht mehr los. Mit großer Beständigkeit streiten die Regierungsparteien über Lösungen und Antworten auf die europäischen Krisen unserer Zeit. Jüngstes Beispiel: der Zwist zwischen SPD-Parteichef Sigmar Gabriel und dem Europa-Doyen der CDU Wolfgang Schäuble. Streitpunkt ist diesmal die Ausrichtung der künftigen Europapolitik in der post-Brexit-Ära.
Photo: Per Jacob BlutIn ihrer Ausgabe vom 10. Mai berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) über den Mitgliederschwund der etablierten Parteien in Deutschland. Anlass ist die von uns initiierte Diskussion der GeneralsekretärInnen zur Parteireform, die am 27. April in Berlin stattfand.
Photo: ScreenshotEs sei eine hochkarätige Runde, die sich am 27. April in Berlin zusammen gefunden habe, schreibt Lisa Caspari auf Zeit Online. Gemeint ist die Diskussionrunde mit den GeneralsekretärInnen zur Parteireform, die das Progressive Zentrum zusammen mit der stiftung neue verantwortung veranstaltet hatte. Dr. Peter Tauber (CDU), Nicola Beer (FDP), Matthias Höhn (Die Linke), Michael Kellner (Bündnis 90/Die Grünen) und Dr. Katarina Barley hatten über die die Studie „Partei 2025“ diskutiert.
„Es war eine Runde, wie sie sonst eigentlich nur nach Wahlen zusammenkommt, in der Elefantenrunde“, beginnt Mike Herbstreuth seinen Beitrag für den Deutschlandfunk, in dem er über die Diskussionsrunde der GeneralsekretärInnen zur Parteireform berichtet, die am 27. April in Berlin stattfand.
Photo: Per Jacob Blut/DPZEigentlich treffen sie sich nur zu den sogenannten Berliner oder Elefantenrunden an den Wahlterminen, die normalerweise von hitzigen Debatten geprägt sind. Doch am 27. April standen für die GeneralsekretärInnen und Bundesgeschäftsführer von CDU, SPD, Linken, Grünen und FDP konstruktive und v.a. alle gleichermaßen betreffende Fragen auf dem Programm: Was müssen Parteien tun, um auf Höhe der Zeit zu kommen?
Photo: Von jeweiligen ParteienWie können Parteien sich verändern, um organisatorisch und kulturell wieder enger an die gesellschaftliche Entwicklung anzuschließen? Mit der Studie „Die Partei 2025“ hat das Progressive Zentrum in einem gemeinsamen Projekt mit der Konrad-Adenauer-Stiftung und dem Stiftungsverbund der Heinrich-Böll-Stiftungen vor kurzem zahlreiche konkrete Vorschläge zur Parteireform veröffentlicht. Die Projektergebnisse wurden im September 2015 zunächst in einem Pressefrühstück mit Vertretern der Hauptstadtpresse und in einem Roundtable mit den Bundesspitzen der politischen Jugendorganisationen diskutiert.
Photo: "M/N Turnberry" (CC BY-NC-ND 2.0) by benitolamalfa
Die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt haben das Parteiensystem ordentlich erschüttert. Alte Koalitionswahrheiten funktionieren nicht mehr. Die AfD ist auf direktem Weg in alle drei Landesparlamente einmarschiert. Für die etablierten Parteien gilt es, ihrer Verantwortung für diese Entwicklung aufzuarbeiten.
Photo: Katja-Julia FischerUnser Policy Fellow Hanno Burmester kommentiert auf Causa, dem Debattenportal des Tagesspiegels, den Ausgang der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.
Photo: DPZParteien schrumpfen und verlieren an Ansehen. Was Anlass unseres Projekts „Zukunftsimpulse für die Parteiendemokratie“ war, hat nun auch der Tagesspiegel in seinem Agenda-Teil thematisiert und sich mit den Projektergebnissen beschäftigt.
Germany’s CDU are in disarray over the refugee crisis, but the SPD cannot presume to become the automatic beneficiaries
Photo: Lisa Schwarz / pixelio.deWir erleben die Hegemonie eines Konservatismus, dessen Solidarität an der Haustür aufhört und in dem ansonsten bitte alles so bleiben soll, wie es ist. Die Sozialdemokratie wird nur zurück zu alter Stärke finden, wenn es ihr gelingt, einen falsch verstandenen Liberalismus zu entzaubern, dem sie lange selber anheim fiel, schreibt unser Junior Policy Fellow Nils Heisterhagen bei Carta.