Die Ampelkoalition ist mit großen Ambitionen gestartet – und „erfolgreich gescheitert”. Zu diesem Urteil kommen die Demokratieforscher:innen Robert Vehrkamp und Theres Matthieß. Der schwarz-rote Koalitionsvertrag ist im Vergleich weniger ambitioniert. Aber muss das schlecht sein?
Die neue schwarz-rote Regierung steht vor dem Start. Der Koalitionsvertrag ist umfangreich, reicht aber allein nicht aus, um notwendige Veränderungen umzusetzen. In der kommenden Legislaturperiode muss der Staat wieder als aktiver Gestalter auftreten – mit Fokus, Geschwindigkeit und erneuertem Vertrauen in die eigenen Kräfte. Warum Deutschland ein neues politisches Projekt braucht.
Was entscheidet über den Erfolg der neuen Koalition? Die Inhalte des Koalitionsvertrages, lautet das Mantra der Verhandler. Wirklich? Viel wichtiger ist ihr Selbstverständnis und ihre Arbeitsweise. Daran ist die Ampel gescheitert. Schwarz-Rot sollte daraus lernen – fünf Vorschläge, wie das gehen könnte.
Unser Vorsitzender Wolfgang Schroeder im Interview beim ARD Morgenmagazin
Kann es sein, dass aus progressiver Sicht gerade das Richtige geschieht – aber von den Falschen umgesetzt wird? Die gute Nachricht mit Blick auf die Koalitionsverhandlungen: Auch in den noch strittigen Punkten gibt es Raum und Ideen für koalitionspartnerschaftliche Lösungen. Aber: Scheitern ist auch keine Option
Ein Beitrag für „Progressives Regieren 2020plus“ von Christian Büchter
Das Progressive Zentrum im Tagesspiegel zur Regierungsbilanz der GroKo
Policy Brief inklusive repräsentativer Befragung zu Erwartungen an die Große Koalition
Strategierunde mit VertreterInnen aus Politik und Öffentlichkeit
Fedor Ruhose und Dominic Schwickert stellen im Handelsblatt-Gastkommentar ein Rezept gegen den weiteren Aufstieg der AfD vor
Ein Meinungsbeitrag von Johannes Hillje.
Der Tagesspiegel greift Thesen auf