Mit Blick auf den neuen Bundestag wird deutlich: Vielfalt kommt nicht von allein. Warum schrumpfende Repräsentation ein Warnsignal für unsere Demokratie ist, welche Hürden Vielfalt in der Politik bremsen und welche Reformideen auf dem Tisch liegen.
Der Liberalismus in Deutschland steckt (mal wieder) in der Krise. Eine grundlegende Neuaufstellung der FDP, die so zerstritten ist wie lange nicht, wäre auch im Interesse der demokratischen Gesellschaft. Dazu bräuchte es aber einen offenen Blick ins Ausland, neue Konzepte – und mehr Mut von den Jungen.
Die Ampelkoalition ist mit großen Ambitionen gestartet – und „erfolgreich gescheitert”. Zu diesem Urteil kommen die Demokratieforscher:innen Robert Vehrkamp und Theres Matthieß. Der schwarz-rote Koalitionsvertrag ist im Vergleich weniger ambitioniert. Aber muss das schlecht sein?
Wenn Rechte gegen die Kulturszene agitieren, hilft nur Solidarität. Ein Interview mit Paulina Fröhlich.
Nach dem „heilsamen Schock” stellt sich am Ende dieser Woche mit Kanzlerwahl mit zwei Anläufen für die neue Regierung die Frage: Wie kann der öffentliche Misstrauensvorschuss abgebaut werden? Es braucht eine politische Trilogie der Hoffnung.
Die neue schwarz-rote Regierung steht vor dem Start. Der Koalitionsvertrag ist umfangreich, reicht aber allein nicht aus, um notwendige Veränderungen umzusetzen. In der kommenden Legislaturperiode muss der Staat wieder als aktiver Gestalter auftreten – mit Fokus, Geschwindigkeit und erneuertem Vertrauen in die eigenen Kräfte. Warum Deutschland ein neues politisches Projekt braucht.
In einem Gastbeitrag für das Center for American Progress (CAP), erläutert Florian Ranft, wie trotz des Rückzugs der USA aus dem Klimaschutz ein transatlantisches Bündnis zwischen Europa und den US-Bundesstaaten von großer Bedeutung für den Klimaschutz ist.
Wie kann Politik – im demokratischen wie auch sozialen Interesse – dem fundamentalen Vertrauensverlust in den Sozialstaat entgegenwirken und politische Partizipation stärken?
CDU-Politiker Spahn will die Brandmauer einreißen. Wolfgang Schroeder widerspricht. Seine Studie sagt: Die Brandmauer hat Risse, aber funktioniert.
Was entscheidet über den Erfolg der neuen Koalition? Die Inhalte des Koalitionsvertrages, lautet das Mantra der Verhandler. Wirklich? Viel wichtiger ist ihr Selbstverständnis und ihre Arbeitsweise. Daran ist die Ampel gescheitert. Schwarz-Rot sollte daraus lernen – fünf Vorschläge, wie das gehen könnte.
Wie kann der ÖRR zukunftsfest gemacht werden – und welchen Beitrag muss er für eine resiliente Demokratie leisten? Das haben wir im Rahmen eines digitalen Roundtables zusammen mit Expert:innen aus Medien, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik diskutiert.
Im Interview bei SWR Kultur erklärt Johannes Hillje, Politikberater und Policy Fellow beim ProgressivenZentrum, wie Emotionen gezielt eingesetzt werden können, um politische Kommunikation effektiver zu gestalten.