Die GroKo auf dem Prüfstand: Lage, Perspektiven, Kritik, Potenziale

Einen Tag nach der Vorstellung der vielbeachteten Studie „Besser als ihr Ruf: Halbzeitbilanz der Großen Koalition zur Umsetzung des Koalitionsvertrages 2018“ der Bertelsmann Stiftung lud das Progressive Zentrum VertreterInnen aus Politik und Öffentlichkeit zu einer informellen Strategiediskussion in die Werftstraße ein.

In den ersten 15 Monaten ihrer Regierungsarbeit habe die Große Koalition bereits über 60 Prozent ihrer 296 Koalitionsversprechen „umgesetzt oder angepackt“, heißt es in der vielbeachteten Studie „Besser als ihr Ruf: Halbzeitbilanz der Großen Koalition zur Umsetzung des Koalitionsvertrages 2018“ der Bertelsmann Stiftung. Gleichzeitig würden jedoch neun von zehn Personen nicht daran glauben, dass Parteien und Regierungen ihre Versprechen einlösen.

Am Montag, den 19. August, hatten die AutorInnen Dr. Robert Vehrkamp, Senior Advisor im Programm „Zukunft der Demokratie“ der Bertelsmann Stiftung, und Theres Matthieß, wissenschaftliche Mitarbeiterin der Abteilung „Demokratie und Demokratisierung“ am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB), die Studie in Berlin vorgestellt.

Einen Tag nach der Veröffentlichung trafen rund 30 VertreterInnen aus Politik und Öffentlichkeit für eine informelle Strategierunde im Progressiven Zentrum zusammen, um über die Aussagen der Studie zu diskutieren. Zu den ImpulsgeberInnen zählten der Co-Autor Dr. Robert Vehrkamp, Wolfgang Schmidt, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen und politischer Chefkoordinator im Vizekanzleramt, und Elisabeth Niejahr, Chefreporterin im Berliner Büro der Wirtschaftswoche. Prof. Dr. Wolfgang Schroeder, Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats des Progressiven Zentrums, moderierte die Runde. Die Studie kann hier gelesen und heruntergeladen werden.


Eine Auswahl der umfangreichen medialen Berichterstattung finden Sie über die folgenden Links:

Deutsche Welle: „Große Koalition auf dem Prüfstand“ (19.8.2019)

Tagesspiegel: „Forscher bescheinigen Groko Rekordgeschwindigkeit“ (19.8.2019)

Zeit Online: „Studie: Koalition hat drei von fünf Versprechen umgesetzt“ (19.8.2019)

Autor

Vincent Venus war Leiter der Kommunikation des Progressiven Zentrums und somit verantwortlich für die Kommunikationskanäle, die Redaktion und Gremienkoordination.

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