Sorgen, Wünsche und Meinungen von über 190 BürgerInnen von und zu Europa hat Das Progressive Zentrum auf der EUROPA HÖRT – Dialogreise gesammelt, ausgewertet und in vielfältigen Formaten am 21. Februar 2019 im Projektzentrum der Stiftung Mercator einer breiten Öffentlichkeit präsentiert.
Über 90 Gäste verfolgten die Ergebnispräsentation von #EuropaHört. Die Diskussion am Veranstaltungsabend widmete sich den Fragen, wie die EU verbessert werden kann und ob wir mehr zuhören müssen. Argumentationsexpertin Romy Jaster moderierte die Diskussion zwischen Anna Christmann MdB (Sprecherin für Bürgerschaftliches Engagement, Bündnis 90/Die Grünen), Malte Steuber (Vorsitzender der Jungen Europäischen Föderalisten und Mitwirkender bei “Diskutier Mit Mir e.V.”) und Paulina Fröhlich (Projektleitung bei Das Progressive Zentrum).
Die EU verbessern heißt Kritik üben
Das Projekt EUROPA HÖRT – eine Dialogreise verschaffte denjenigen Gehör, die man in den üblichen Hauptstadtdebatten häufig überhört. Dafür veranstaltete das Projektteam auf der Reise durch zehn Orte Deutschlands BürgerInnendialoge. Die Gemeinden sind entweder Teil einer europäischen Grenzregion, EU- Fördermittel-Empfänger, haben eine EU-Partnerstadt, verzeichnen einen Abwanderungstrend und/oder sind durch Strukturschwäche gekennzeichnet. Auf der Reise waren Soziales, Arbeit und Migration die drei Schwerpunktthemen.
Europa muss für alle da sein!
Staatsminister für Europa Michael Roth MdB (SPD) betonte in seiner Eingangsrede, dass Europa für alle da sein muss. Denn obwohl die EU sehr viel für jedeN EinzelneN und die Regionen in ihren Mitgliedsländern macht, fühlen sich viele Menschen politisch verlassen. Besonders der hohe Anteil an NichwählerInnen bei Europawahlen bestätigt die gefühlte Distanz der Brüsseler Behörden zur Lebenswelt der EU-BürgerInnen. Er lobte deshalb EUROPA HÖRT dafür, dass man genau dorthin gegangen ist, wo es eben nicht so einfach ist “den Wert und die Kraft Europas in den Vordergrund zu rücken”.
Um einen Bezug zwischen BürgerInnen und der EU herzustellen, muss sich also etwas ändern. Die befragten BürgerInnen der Dialogreise hielten fest, dass die EU kein abgeschlossenes Projekt sei. Selbst als glühendeR EuropäerIn kann man großen Nachholbedarf bei der EU feststellen. Nur durch Kritik kann diese sich verbessern. Dadurch werde man nicht automatisch Gegner der europäischen Vision.
Wie kann die EU verbessert werden?
Ein Ergebnis der Dialogreise ist, dass die EU sozialer und gerechter werden muss, sodass BürgerInnen einen Bezug zur EU auf persönlicher und politischer Ebene herstellen können. Außerdem solle sie sich für diejenigen öffnen, die nicht leidenschaftliche EuropäerInnen sind. Obwohl sich beispielsweise ERASMUS+ seit geraumer Zeit auch ausdrücklich mit Angeboten an Nicht-AkademikerInnen richtet, sind es nach wie vor überwiegend Studierende und Gymnasiasten, die diese Möglichkeit nutzen, um im europäischen Ausland zu leben. Laut Michael Roth müsse das Programm zugänglicher für die breite Bevölkerung werden, um einen grenzüberschreitenden europäischen Austausch zu fördern.
Auch Anna Christmann lobte EUROPA HÖRT als niedrigschwelligen Beitrag zu einer (noch) fehlenden gemeinsamen europäischen Öffentlichkeit, in der Themen europaweit diskutiert werden. Gleichzeitig fordert sie aber, dass sich auch strukturell etwas ändern muss. Zur Stärkung der Vertretung der BürgerInnen bei der EU wünscht sie sich deshalb das Gesetzes-Initiativrecht auch für das EU-Parlament.
Wir müssen uns mehr über die EU austauschen
Mit seinem Engagement bei den Jungen Europäischen Föderalisten fördert Malte Steuber eine solche grenzüberschreitende Verständigung und schafft “europäische Begegnungen”. Im Rahmen der JEF Bus-Tour fahren im April 2019 junge EuropäerInnen in mehreren Kleinbussen die deutsche Grenzregion ab und machen dadurch auf die bevorstehende Europawahl im Mai aufmerksam. Zudem wirkt er an der App „Diskutier mit mir“ mit. Auch diese hat zum Ziel, Menschen mit unterschiedlichen Ansichten in Chats europaweit in Austausch zu bringen.
Durch EUROPA HÖRT wurde ein Schneeball-Effekt in Gang gesetzt.
Eine Teilnehmerin der Dialogreise, welche extra für die Ergebnispräsentation aus Niedersachsen anreiste, bestätigte, dass EUROPA HÖRT einen Schneeball-Effekt in Gang gesetzt hat. Sie teilte die positiven Erfahrungen mit dem Dialogformat im Bekanntenkreis und tauschte sich noch weit nach den Veranstaltungen über die EU aus.
Die BürgerInnendialoge führte Das Progressive Zentrum mit der Unterstützung der Bundeszentrale für politische Bildung durch. Die Ergebnisse wurden in Kooperation mit der Stiftung Mercator präsentiert. Am 4. März veröffentlicht Das Progressive Zentrum die Ergebnisse in einem Bericht.
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