„Wenn sich die SPD nicht erneuert, dann wird sie untergehen – das schreiben viele Kommentatoren. Auch wenn das übertrieben sein mag, so ist doch klar: Nur durch Wandel wird die SPD wieder mehr Wähler und Mitglieder gewinnen können.“
Folgende Punkte werden in dem Bericht als Kernthesen identifiziert: die Roadmap der Erneuerung, die Vernetzung innerhalb der Partei, Präsenz in der Gesellschaft und das Zusammendenken von Konflikt und Konsens .
„Ihre eigene Zukunft hat die SPD zu einem hohen Grad selbst in der Hand. Die Erneuerungshypothek muss sie mit langem Atem ablösen. Wenn es ihr gelingt, als Partei und „Idee“ wieder attraktiv zu werden, wird die SPD Wahlen gewinnen. Optimismus ist für die Sozialdemokratie das einzig erfolgversprechende Geschäftsmodell.“
Der vollständige Bericht kann hier nachgelesen werden.
Michelle Deutsch war Projektmanagerin und begleitete Projekte zu den Themen Moderner Staat und Resiliente Demokratie. Sie studierte Public Governance an der Universität Münster und der Universität Twente sowie Public Policy an der Hertie School in Berlin.
Im politischen Berlin ist gerade eine Antwort auf die demokratische Vertrauenskrise besonders en vogue: Der Staat muss wieder liefern. Aber stärkt ein handlungsfähiger Staat wirklich auch Demokratievertrauen? Bei unserem dritten Round Table Demokratiepolitik trafen verwaltungspraktische und politikwissenschaftliche Perspektiven aufeinander und zeigten, was es braucht, um mit der Staatsmodernisierung Vertrauen tatsächlich zurückzugewinnen.
Die neue schwarz-rote Regierung steht vor dem Start. Der Koalitionsvertrag ist umfangreich, reicht aber allein nicht aus, um notwendige Veränderungen umzusetzen. In der kommenden Legislaturperiode muss der Staat wieder als aktiver Gestalter auftreten – mit Fokus, Geschwindigkeit und erneuertem Vertrauen in die eigenen Kräfte. Warum Deutschland ein neues politisches Projekt braucht.
