Seit vielen Jahren häufen sich antidemokratische Angriffe auf Museen, Theater und Künstler:innen. Insbesondere Netzwerke der Neuen Rechten verstehen Kunst und Kultur als Feld, auf dem sie ihre völkischen Vorstellungen durchsetzen wollen. Wie wird dieser Kulturkampf von rechts geführt? Welche Strategien helfen im Umgang mit den Anfeindungen? Wie können wir die Kultur schützen und die Demokratie stärken? Über diese Fragen diskutierten wir auf der The Art of Democracy Abschlusskonferenz.

Immer häufiger werden Künstler:innen in ihrer Praxis von rechtsextremen und antidemokratischen Kräften unter Druck gesetzt, eingeschüchtert und attackiert. Darin besteht nicht nur ein Angriff auf die Freiheit der Kunst, sondern auch auf ihre demokratiefördernde Kraft. Was müssen Politik, Kultursektor und Gesellschaft leisten, um die Freiheit der Kunst zu sichern?

Aus der Pandemie lehren ziehen. Ja – aber wie? Im Sondierungspapier der Ampel-Verhandler:innen gibt es hierzu noch wenig greifbares. In den Jahren der Pandemiepolitik wurden viele Fehler begangen, die vorrangig als politisches Versagen zu bewerten sind. Wie können die richtigen Lehren aus der Krise gezogen werden, um besser auf kommende Herausforderung vorbereitet zu sein? Zur Aufarbeitung der letzten zwei Jahre empfehlen die drei WZB-Forscher Wolfgang Schroeder, Bernhard Weßels und Hans-Peter Bartels eine fraktionsübergreifende Enquete-Kommission des Deutschen Bundestags mit Vertreter:innen aller gesellschaftlich relevanten Bereiche.

300 Personen aus fünf europäischen Ländern wurden zu ihrem Bild der Europäischen Union befragt. Bei den Gesprächsteilnehmenden in Deutschland greift das Friedensnarrativ, wobei Ungleichheiten in der Verteilung von Wohlstand stark kritisiert werden. Sorge um die Rechtsstaatlichkeit bei östlichen Nachbarn ist ebenso zu finden wie Sorge um ‘zu viel Europa’. Für die Zukunft wünschen sich die meisten ein Europa der Gerechtigkeit.

Der Kampf um das Kanzleramt ist entbrannt. Der Bundestagswahlkampf läuft auf Hochtouren. Mit der Kür ihrer Kanzlerkandit:innen haben CDU und Grüne in diesem Wahljahr neue Wege beschritten. In der Art und Weise der Auslese der Kandidat:innen haben sich diesmal deutliche Veränderungen ergeben. Elmar Wiesendahl zeigt in einem Discussion Paper, wie dieses Jahr mit parteiendemokratischen Traditionen bei der Kandidat:innen-Kür gebrochen wird.

Der Kampf um das Kanzleramt ist entbrannt. Der Bundestagswahlkampf läuft auf Hochtouren. Mit der Kür ihrer Kanzlerkandit:innen haben CDU und Grüne in diesem Wahljahr neue Wege beschritten. In der Art und Weise der Auslese der Kandidat:innen haben sich diesmal deutliche Veränderungen ergeben. Elmar Wiesendahl zeigt in einem Discussion Paper, wie dieses Jahr mit parteiendemokratischen Traditionen bei der Kandidat:innen-Kür gebrochen wird.

Seit vier Jahren sitzt die AfD im Deutschen Bundestag und fällt vor allem durch ihre Kommunikationsstrategien aus der Reihe. Wie man damit umgeht, besprechen Renate Künast und Johannes Hillje im Zuge der neu erschienen Auflage seines Buches “Propaganda 4.0 – Wie rechte Populisten unsere Demokratie angreifen”.

Die religiös-weltanschauliche Vielfalt ist konstitutiv für eine lebendige und moderne Demokratie und eine Quelle für sozialen Fortschritt. Der „Good Practice Guide Religiöse Vielfalt lokal gestalten“ macht Mut, die religiös-weltanschauliche Vielfalt im eigenen Umfeld als soziale Ressource zu entdecken und die Diversitätsarbeit aktiv zu gestalten.

Wie können wir für höhere Wertschätzung von religiöser und weltanschaulicher Pluralität im Alltag sorgen? Diese Frage adressiert der neue „Good Practice Guide Religiöse Vielfalt lokal gestalten“ von unserer Visiting Fellow Lucie Kretschmer, der in Zusammenarbeit mit der Bertelsmann-Stiftung entstanden ist. Der Guide identifiziert fünf grundlegende Handlungsansätze für die Gestaltung von Vielfalt als politische und gesellschaftliche Aufgabe. Im Interview sprechen wir mit der Autorin.

Endet mit der Ära Merkel in Deutschland auch die Zeit der Volksparteien? Die Entwicklungen in an anderen liberalen Demokratien deuten darauf hin. Aber was kommt danach? Unser Policy Fellow Hanno Burmester und sein Ko-Autor Clemens Holtmann plädieren in ihrem neuen Buch “Liebeserklärung an eine Partei, die es nicht gibt” für einen neuen Partei-Typus: die transformative Partei. Wodurch zeichnet sie sich aus und was können die etablierten Parteien von ihr lernen?

Demokratie braucht Offenheit, Konfrontation und klare Spielregeln. Wie können wir diese Werte in die Tat umsetzen und unsere Demokratie in der Praxis weiterentwickeln? Maja Göpel, Anke Hassel, Peter Siller, Johannes Vogel und viele mehr haben 21 Ideen aufgeschrieben, die noch in diesem Jahr Realität werden können. Ein Gespräch mit der Herausgeberin des Buches “Demokratieverstärker” Elisabeth Niejahr.

Over 100 participants discussed and debated future visions for Europe during the Daring New Spaces Summit on the European public sphere on 10 December. In keynotes and debates, and listening to pitches and poetry, the participants envisioned what Europe and its public sphere could and should look like in 2025. The event culminated with two project fellows interviewing Minister of State for Europe, Michael Roth (DE) and Tiago Antunes (PT), Secretary of State Assistant to the Prime-Minister.

Der Kabinettsausschuss der Bundesregierung hat sich auf einen Maßnahmenkatalog zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus geeinigt. Damit ebnet die Bundesregierung den Weg für ein das „Wehrhafte-Demokratie-Fördergesetz“. Der Staat will so Extremismusprävention und politische Bildung künftig verlässlich fördern.

Die rassistisch motivierten, mörderischen Anschläge in Hanau vom Februar 2020, die erschütternden Ereignisse von Halle im Herbst 2019, und der Mord an Regierungspräsident Walter Lübcke im Sommer 2019 zeigen die Dringlichkeit eines Fahrplans im Kampf gegen Rechtspopulismus. Doch die Bundesregierung zögert, ein entsprechendes Demokratiefördergesetz vorzulegen. Ein neues Gutachten von Prof. Dr. Möllers räumt verfassungsrechtliche Unklarheiten aus dem Weg und zeigt, warum eine bundeseinheitliche Regelung erforderlich ist.

Die Anschläge von Halle und Hanau zeigen die Dringlichkeit eines Fahrplans im Kampf gegen Rechtsextremismus. Doch die Bundesregierung zögert bislang, ein entsprechendes Demokratiefördergesetz vorzulegen. Einer der profiliertesten Verfassungsrechtler des Landes, Prof. Dr. Möllers, hat nun zur strittigen kompetenzrechtliche Frage ein neues Rechtsgutachten vorgelegt. Dabei zeichnet er den Weg vor, wie ein Demokratiefördergesetz des Bundes verfassungskonform umgesetzt werden kann.

COVID-19 has visibly affected the Polish economy and public health, just like it was the case elsewhere. Nevertheless, the societal and political consequences of the sudden pandemic are more severe.

Die Studie untersucht, wie es um die Repräsentation gesellschaftlicher Bereiche und politischer Ebenen in öffentlich-rechtlichen Talkshows bestellt ist. Viele der wichtigsten Medien griffen die Ergebnisse auf und ordneten sie ein.

Politische Talkshows erreichen Woche für Woche ein Millionenpublikum. Während der „ersten Welle“ der Corona-Pandemie nahm die Reichweite mancher Gesprächsformate von ARD und ZDF um weitere 30 Prozent zu. Gleichzeitig stehen diese Sendungen für die Art von medialem Diskurs, durch die sich eine gesellschaftliche Minderheit nicht (mehr) repräsentiert fühlt und seinen VertreterInnen mitunter zunehmend aggressiv gegenübertritt.