Neues Projekt zu interparlamentarischer Kooperation in der EU

Ein Projekt von DPZ-Policy-Fellow Daniel Schade

Im Rahmen des Democracy Labs beschäftigt sich Das Progressive Zentrum nicht nur mit Erneuerungsansätze für die Demokratie auf nationaler Ebene, sondern auch mit supranationalen Strukturen und wie diese verbessert werden können. Knapp ein Jahr vor den Europawahlen 2019 startet ein neues Projekt unter dem Titel „Representing Europe: Improving Parliamentary Cooperation in the EU“.

Aktuell ist es für BürgerInnen besonders schwer zu wissen, auf welcher politischer Ebene in der EU Entscheidungen getroffen werden. Häufig stehen wichtige Fragen parallel auf der Agenda, etwa im Europäischen Parlament und in den nationalen Parlamenten. Um die Qualität politischer Entscheidungen zu erhöhen, bedarf es jedoch eines Informationsaustauschs zwischen Abgeordneten, sowohl horizontal zwischen verschiedenen nationalen Parlamenten als auch vertikal zwischen dem Europäischen Parlament und den nationalen Parlamenten in der EU.

Ein erfolgreicher Austausch bleibt trotz der zunehmenden Formalisierung von Austauschformaten zwischen Abgeordneten immer noch eine Ausnahme. So hat dieses Projekt als Ziel, gemeinsam mit verschiedenen Abgeordneten zu erörtern, warum trotz zahlreicher formeller Initiativen der Informationsaustausch immer noch mangelhaft ist. Auf Basis dieser Erfahrungen werden gemeinsam mit Abgeordneten und anderen Stakeholdern Vorschläge zur Verbesserung bestehender Formate erarbeitet und neue Ideen zu Parlamentarischer Zusammenarbeit entwickelt. Die Ergebnisse im Rahmen der ersten Phase dieses Projekts befassen sich zunächst mit Außen- und Sicherheitspolitik und werden im August 2018 als Policy Brief mit Handlungsempfehlungen veröffentlicht.

Durchgeführt wird das Projekt von Daniel Schade, Visiting Fellow im Democracy Lab von Das Progressive Zentrum. Daniel Schade ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Otto-von-Guericke Universität Magdeburg sowie Gastdozent an Sciences Po Paris.

Autorin

Sophie Pornschlegel ist Policy Fellow am Progressiven Zentrum und arbeitet derzeit als Senior Policy Analyst am European Policy Centre (EPC) sowie als Projektleiterin für Connecting Europe, eine gemeinsame Initiative des EPC mit der Stiftung Mercator.

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