Innovations in Politics Awards 2018: Neun Projekte aus Deutschland im Finale

OPIN.me ist eine Plattform für digitale Jugendbeteiligung in Europa, die junge Menschen dazu motiviert, sich politisch zu beteiligen. Sie bietet eine Vielzahl von Beteiligungsprozessen und steht für öffentliche Verwaltungseinrichtungen und Jugendorganisationen aller Art und Größe zur Verfügung. OPIN gibt unter anderem Behörden, Jugendorganisationen, Bildungseinrichtungen und Jugendclubs die Möglichkeit, eigene Beteiligungsprozesse auf der Plattform zu starten und so Jugendliche aktiv in Entscheidungsprozesse einzubinden. Es schafft ein digitales Zuhause für Beteiligungsprojekte und ermöglicht eine transparente Kommunikation aller Phasen dieser Projekte. 

Digital Villages verbindet das Dorfleben mit der digitalen Welt und befähigt BürgerInnen, gemeinschaftlich die Region zu stärken. In einem kollektiven Online-Shop bieten lokale Händler ihre Waren an. Der Bürger erhält die Bestellung nach Hause – mitgebracht von der Nachbarin, die durch ihr Handy informiert wurde. Bedanken können sich der BürgerInnen über die DorfFunk-App, der lokalen Kommunikationszentrale. Bürger können über das Dorfleben reden, Hilfe anbieten oder mit der Gemeinde in Verbindung treten. Meldet der Bürger ein Schlagloch, teilt Digital Villages das automatisch den richtigen MitarbeiterInnen mit. Die Lösungen verstärken ihre Wirkung gegenseitig. Möglich wird das durch eine gemeinsame offene Plattform, die auch durch Drittanbieter genutzt werden kann, um weitere Dienste in ländlichen Regionen zu bringen. So verbindet Digital Villages nicht nur die BürgerInnen, sondern auch urban ausgerichtete Startups und Firmen mit ländlichen Regionen. Das Motto des Projekts: „Gemeinsam schaffen wir mehr“.

Die Stadt Bonn geht die Bürgerbeteiligung mit Bonn Macht Mit! noch einen Schritt weiter: Die Beteiligung der BürgerInnen an Entscheidungsprozessen wird gefördert und kann von PolitikerInnen, Verwaltungen und BürgerInnen initiiert werden. Die Stadt bietet eine Online-Plattform mit allen erforderlichen Dokumenten, aber auch Servicestunden, um BürgerInnen zu helfen, sich aktiv an der Organisation ihrer Stadt zu beteiligen. Der Fokus der Strategie liegt auf der Inklusivität, insbesondere in Bezug auf junge Menschen und Randgruppen.

Bei Cooking and Chatting in Bielefeld treffen sich AnwohnerInnen, LokalpolitikerInnen und Beamte, um über lokale Themen miteinander zu reden und mehr Eigeninitiative zu stärken. Insgesamt nehmen 16 Personen an vier Kochinseln teil, davon sind immer vier PolitikerInnen verschiedener Parteien mit dabei. Die Stärke des Formates liegt in der unkomplizierten Art der Vernetzung und der Möglichkeit, sich beim gemeinsamen „Schnippeln“ auf Augenhöhe zu begegnen. Die dort entstandenen Kontakte und Einsichten helfen Barrieren zwischen Politik und Anwohnerschaft abzubauen. Durch die Finanzierung der Landeszentrale für politische Bildung NRW ist die Nachhaltigkeit des Formates sichergestellt.

Regiothek ist eine Online-Plattform, um ein Maximum an Transparenz für Lebensmittel von der Farm bis zur Gabel zu schaffen. Lieferketten werden geografisch visualisiert, um ein Maximum an Rückverfolgung  von Kleinbauern, Lebensmittelhandwerkern, Restaurants und Einzelhandelsgeschäften zu schaffen. Langfristiges Ziel ist es, ein europaweites soziales Netzwerk für gute Lebensmittel zu schaffen. Das Ziel ist, Menschen dazu zu bringen, Essen zu kaufen, was ökologischen, sozialen und kulturbedingten Kriterien entspricht, die für unsere Zukunft wichtig sind.

Ende November 2016 präsentierte das Freiburger Abfallwirtschaftsunternehmen ASF das Pilotprojekt The „Freiburgcup“: In Cafés und Bäckereien in der Innenstadt werden haltbare Kaffeebecher zum Mitnehmen angeboten. Kunden, die ihren „Take-Away-Kaffee“ im „FreiburgCup“ kaufen, zahlen eine Kaution von einem Euro und können die leere Tasse in allen teilnehmenden Geschäften zurückgeben. Der Becher wird dann gewaschen und der robuste „FreiburgCup“ erspart bei jeder Verwendung die Entsorgung eines Papier- oder Plastikbechers. Die Teilnahme von Café-Betreibern an dieser Kampagne ist freiwillig. Die Stadt Freiburg bezahlt die Einführung des Systems, das von der ASF koordiniert wird.

Die Stadt Ludwigshafen am Rhein steht vor der Herausforderung, die Hochstraße Nord – eine in den 70er Jahren gebaute Brückenstraße – ersetzen zu müssen. Täglich passieren mehr als 40.000 Fahrzeuge die Brücke. Es ist eine Verkehrsader von überregionaler Bedeutung für viele Pendler und für die Wirtschaft. Vor allem der Schwerlastverkehr hat die Autobahn irreparabel beschädigt, weshalb die Brücke abgebaut und durch eine neue Straße ersetzt werden muss. Die Stadt Ludwigshafen will jedoch nicht einfach die Hochstraße wieder aufbauen, sondern sucht unter dem Motto „City West: Raum für neue Ideen“ nach neuen Planungsverfahren mit hoher Bürgerbeteiligung. Ludwigshafen hat ein infrastrukturelles Transformationsprojekt mit einer komplexen und integrativen Beteiligungsstrategie kombiniert. In dieser Hinsicht ist das Planungs- und Partizipationsverfahren der City West zu einem Modell für die praxisorientierte Entwicklung lokaler E-Government-Strategien geworden.

Ziel des Projekts Care for Integration and related Services ist es, dauerhafte Möglichkeiten für Flüchtlinge auf dem Arbeitsmarkt zu eröffnen und gleichzeitig Vorurteile im Pflegesektor abzubauen. Flüchtlinge, die in Nordrhein-Westfalen in einem Pflege- oder Gesundheitsberuf arbeiten möchten, sollen bei ihrer beruflichen Integration besser unterstützt werden. Berufe in der Krankenpflege- und Gesundheitsbranche bieten Flüchtlingen die Möglichkeit, eine sinnvolle, qualifizierte und nachhaltige Tätigkeit auszuüben. 

#Freeinterrail ist der Vorschlag, allen EU-BürgerInnen zum 18. Geburtstag kostenfrei ein Interrrail-Ticket zur Verfügung zu stellen. Die Idee, die ihren Ursprung in der Zivilgesellschaft hat und heute von einer breiten Mehrheit des EU-Parlaments und der Kommission unterstützt wird, will Europa allen jungen Menschen zugänglich machen, Europäische Integration und Identität stärken und neue Impulse für Kultur, Wirtschaft, nachhaltige Infrastruktur und Bildung setzen.

Dank der fraktionsübergreifenden Unterstützung von Manfred Weber, István Ujhelyi, Rebecca Harms, Michael Cramer, Gesine Meissner und Alexander Graf Lambsdorff konnten im Sommer 2018 die ersten 15.000 jungen Menschen auf Reisen gehen. Die EU Kommission stellte zusätzlich 700 Millionen Euro für den Zeitraum 2021-2027 in Aussicht, um das Programm auszubauen und unter dem Titel #DiscoverEU möglichst vielen jungen Menschen zugänglich zu machen.