Die Bedrohung der liberalen Demokratie komme nicht länger von außen, sondern von innen. Das zeige zum Beispiel das Ibiza-Video und die anhaltende Unterstützung der FPÖ, meint Demokratieforscher und DPZ-Policy Fellow Hanno Burmester.
Die Angriffe auf die liberale Demokratie hätten heute eine neue Qualität, meint Hanno Burmester. Demokratiegegner verfolgten einen „Systembruch nach Plan, der sich gegen die Medienfreiheit richtet“. Das zeige besonders das Video um den (mittlerweile zurückgetretenen) FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Besorgniserregend seien besonders die geringen Verluste der FPÖ bei der Europawahl infolge des Skandals. Hanno Burmester hält zwar eine Entwicklung wie in Ungarn oder Polen in Deutschland und Österreich derzeit für unwahrscheinlich, doch er warnt: Unsere Demokratie ist nicht unverwundbar. Besonders wenn die wirtschaftliche Stabilität nicht gegeben ist, sei auch die demokratische Stabilität gefährdet.
Autor:innen
Hanno war bis Oktober 2021 Policy Fellow im Progressiven Zentrum und arbeitete dort vor allem zur Zukunft der Demokratie. Mit seinem Beratungsunternehmen unlearn berät er DAX-Konzerne, mittelständische Unternehmen und öffentliche Institutionen zur kulturellen Seite der Digitalisierung.
Hannah Nicklas war von April - Juni 2019 Praktikantin im Kommunikationsteam von Das Progressive Zentrum. Sie studierte Germanistik an der Universität Hamburg und European Studies an der Lund University in Schweden.
Weitere Beiträge
In einem Interview beim Tagesspiegel analysiert unser Policy Fellow Johannes Hillje den medialen Umgang mit der AfD
Wolfgang Schroeder im Interview mit Jan-Hendrik Hnida (Web.de) über die Zustimmung zur AfD
Die Mobilisierungsmaschinerie der AfD trifft bei den anderen Parteien auf mangelnde Selbstreflexion und Ideenlosigkeit bezüglich der Gegenmittel. Normalisierung und Radikalisierung der AfD verlaufen erstaunlich synchron, schreibt unser Fellow Johannes Hillje in einem Gastbeitrag für die ZEIT.