Freie Kunst, Starke Demokratie

Wie antidemokratische Angriffe die Kunst bedrohen und was wir dagegen tun können

Seit vielen Jahren häufen sich antidemokratische Angriffe auf Museen, Theater und Künstler:innen. Insbesondere Netzwerke der Neuen Rechten verstehen Kunst und Kultur als Feld, auf dem sie ihre völkischen Vorstellungen durchsetzen wollen. Wie wird dieser Kulturkampf von rechts geführt? Welche Strategien helfen im Umgang mit den Anfeindungen? Wie können wir die Kultur schützen und die Demokratie stärken? Über diese Fragen diskutierten wir auf der The Art of Democracy Abschlusskonferenz.

Der Kulturkampf der Neuen Rechten

Die Kunst- und Kulturlandschaft steht gegenwärtig vor mehreren Herausforderungen. Zum einen waren die pandemiebedingten Lockdowns für viele Kunst- und Kulturschaffende mit massiven finanziellen Schwierigkeiten verbunden. Zum anderen sehen sich Künstler:innen, aber auch Menschen aus der Kulturverwaltung und -politik schon seit Längerem vermehrt mit Störungen, Anfeindungen oder Bedrohungen antidemokratischer Kräfte konfrontiert. Doch wie genau sehen diese Angriffe aus und welche Ziele werden mit ihnen verfolgt?

Einschüchterung, Deutungshoheit und Diskursverschiebung

Bereits seit mehreren Jahren sind Personen und Institutionen der Kulturlandschaft den gezielten Interventionen der Neuen Rechten ausgesetzt. Diese Interventionen reichen von Störungen oder Zwischenrufen bei öffentlichen Veranstaltungen, bis hin zu konkreten psychischen oder physischen Anfeindungen. Egal ob diese Agitationen und Anfeindungen Museen, Ausstellungshäuser und Theater, oder Erinnerungsstätten, Bibliotheken und Festivals betreffen: Sie alle lassen sich dem Kulturkampf von rechts zuordnen. 

Das Feld der Kultur wird hier von den neuen rechten Netzwerken als entscheidendes Feld für die Durchsetzung ihrer völkischen Ideologie betrachtet. Ihre Strategie dabei ist: Schlüsselbegriffe, wie Demokratie, Kunst- und Meinungsfreiheit oder den Kulturbegriff als solchen aufzugreifen, zu instrumentalisieren und deren Bedeutungen zu verdrehen. Grenzen des Sagbaren werden bewusst überschritten, um so den öffentlichen Diskurs schleichend nach rechts zu verschieben. Menschen, die sich in der Öffentlichkeit für eine freie und offene Gesellschaft und Kulturlandschaft einsetzen, werden eingeschüchtert und öffentlichkeitswirksam als Feinde markiert. All dies dient dem letztlichen Ziel, die Deutungshoheit, die kulturelle Hegemonie zu erlangen. 

Dieser Kulturkampf, mit seinen sehr konkreten Folgen für die in der Kulturlandschaft tätigen Menschen, ist zum festen Bestandteil ihrer Arbeit und ihres Alltags geworden. Exemplarisch für das Vorgehen rechter Gruppen und der AfD ist der Fall des IMPULS-Festivals für Neue Musik in Sachsen-Anhalt.

IMPULS-Festival für Neue Musik

Seit dem Einzug der AfD in den Landtag 2016 mehrten sich die verbalen und strukturellen Angriffe der AfD auf das IMPULS-Festival für Neue Musik. Insbesondere ein Jugendprojekt mit Geflüchteten aus Syrien und Jugendlichen aus Magdeburg war wahrscheinlich ausschlaggebend für die intensiveren Angriffe seitens der AfD: Die Organisator:innen erhielten beleidigende, antisemitische und einschüchternde Mails und Briefe an ihre Privatadressen. 2021 forderte die AfD Sachsen-Anhalt in ihrem offiziellen Wahlprogramm sogar, dem Festival die Finanzierung vollkommen zu entziehen. Und tatsächlich entschied sich dann auch das Ministerium für Kultur in mitten des Wahlkampfes, den Antrag auf Förderung zum ersten Mal in 13 Jahren Festivalbestehen nicht zu bewilligen.

Hate Loops, eine künstlerische Verarbeitung der Anfeindungen (Hainbach und Julian Rieken, IMPULS-Festival)

Die Freiräume, die den Kunst- und Kultursektor auszeichnen, drohen durch Angriffe wie diese, immer weiter eingeschränkt zu werden. Der Kulturkampf der Neuen Rechten ist aber nicht nur ein Angriff auf die Kulturlandschaft. Er ist auch ein Angriff auf die offene Gesellschaft und ein Angriff auf unsere Demokratie.

Die Rolle der Kultur für unsere Demokratie

Auf den ersten Blick unterscheiden sich Kunst und Demokratie grundsätzlich. Die Demokratie ist ein geordneter Prozess mit einer klaren Funktion: Gleiche und freie Bürger:innen treffen gemeinsam Entscheidungen und legen Regeln fest, die dann für alle gleichermaßen gelten. Aus unterschiedlichen Positionen, Meinungen und Interessen wird so das Gemeinsame, das Verbindliche herausdestilliert. Die Kunst muss überhaupt keine Funktion, keinen Zweck erfüllen: sie ist frei. Kunst muss nicht gefallen, unterhalten oder zusammenführen. 

In dieser “Zwecklosigkeit” der Kunst, liegt aber ihre größte Stärke. Denn nur indem die Kunst von konkreten Zwecken entkoppelt wird, kann sie ihren übergeordneten Sinn und ihr demokratieförderndes Potenzial entfalten. Nur so kann sie irritieren, provozieren, kritisieren. Nur so kann sie Begegnungen schaffen und Gesprächsräume eröffnen. Und nur so kann sie als Ort des Experimentierens oder Medium der Kommunikation dazu beitragen, unsere Demokratie stärker und unser Leben in einer Gesellschaft vielfältiger zu machen. 

Kulturstaatsministerin Claudia Roth brachte den Zusammenhang einer freien Kunst und einer starken Demokratie auf der The Art of Democracy Abschlusskonferenz auf den Punkt: 

Ich glaube, dass Kultur, Kunst und Demokratie gar nicht voneinander zu trennen sind. […] Ich definiere meine Funktion wirklich als Kulturstaatsministerin der Demokratie und für die Demokratie, denn ohne wenn und aber ist Kunst und Kultur die Stimme unserer Demokratie.

Claudia Roth

Im Rahmen des Projekts The Art of Democracy sind wir genau dieser Verstrickung von Kunst, Kultur und Demokratie nachgegangen. Mit Workshops in insgesamt sechs Städten – in Bochum, Halle, München, Dresden, Hamburg und Erfurt – haben wir mit Akteur:innen der deutschen Kulturlandschaft über verschiedene Herausforderungen und konkrete Gegenstrategien im Umgang mit antidemokratischen Einflussnahmen gesprochen. 

Auf der The Art of Democracy Abschlusskonferenz, welche am 26. April stattfand, wurden die während der Workshops aufgekommenen Themenfelder in drei Foren vertieft: Welche Strategien sind im Umgang mit demokratiefeindlichen Angriffen besonders hilfreich? Wie gelingt ein souveräner Umgang, besonders mit den Forderungen nach “Neutralität”? Wann ist die Selbstbeschränkung eine Gefahr und wann eine Chance für die Kunst(-freiheit)?

Demokratische Selbstreflektion als Strategie

Auch Bianca Klose hat als Expertin an der Abschlusskonferenz teilgenommen. Als Leiterin der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus kennt sie die Bedrohungslage vieler Künstler:innen besonders gut. Sie wies auf wichtige Schritte hin, um bei Anfeindungen oder Bedrohungen die Ruhe und so letztlich die eigene Handlungssouveränität zu bewahren. Egal ob Einrichtungen, Vereine oder Museen – Akteure im Kunst- und Kulturbereich sollten für ihr Haus ein gemeinsames demokratisches Leitbild entwickeln. Dies solle im besten Fall präventiv passieren und nicht erst, wenn eine akute Bedrohungslage besteht. Die Kernfrage sollte sein: Was ist der Zweck unserer Einrichtung, der Zweck unserer Arbeit?

Diese Selbstreflektion mag vielleicht erstmal abstrakt klingen, sie diene aber vor allem der eigenen Selbstverständigung. Sie sei Grundlage für eine klare eigene Positionierung und diene als Geländer im Alltag und gebe Handlungssicherheit in Drucksituationen. Sobald man die eigene Position, oder die des Hauses, klar reflektiert habe, könne man, so Klose, diese auch selbstbewusster nach außen kommunizieren. Man könne klarer Grenzen beschreiben und die Fallen der Selbstbeschränkung vermeiden.

Die Instrumentalisierung der ‘Neutralität’

Eine der erfolgreichsten Strategien, die rechte Akteur:innen nutzen, um die Freiheit der Kunst einzuschränken, ist die Instrumentalisierung und gezielt falsche Auslegung des Neutralitätsbegriffes. Indem sie, die von den eigenen Standpunkten abweichenden Positionen als nicht “neutral” und damit als ideologisch oder gar undemokratisch betiteln, sprechen sie genau diesen Positionen ihre Berechtigung und Legitimität ab. Der Zweck ist klar: im Namen einer “Neutralität” wird versucht, die eigenen politischen Inhalte zu propagieren und die Kritik an diesen aus dem Weg zu räumen. Häufig wird mit dieser Strategie versucht, die öffentliche Finanzierung von Projekten und Einrichtungen zu stoppen oder die Durchführung von Veranstaltungen zu Themen wie Diskriminierung oder Rassismus abzuwenden.

Rechte Argumente und eigene Rechte kennen

Wie können Betroffene im Umgang mit dieser Anfeindungsstrategie souveräner werden? Wichtig sei, sich mit dieser Strategie auseinanderzusetzen und die Argumentationsmuster der rechten Gruppen zu kennen, meint Friedhelm Hufen, Professor für Öffentliches Recht an der Universität Mainz. Auf der Konferenz machte er aber vor allem deutlich, wie wichtig es sei, die rechtlichen Grundlagen zu kennen, um Sicherheit im Umgang mit diesen Strategien zu gewinnen. 

Dafür müsse man wissen, dass die Kunst klar unter dem Schutz der Kunstfreiheit steht: 

Die Kunstfreiheit schützt die der reinen Ästhetik verpflichteten Künstler ebenso wie die engagierte und kritische Kunst, die gesellschaftspolitisch engagierte Aktionskunst ebenso wie die politisch neutrale. Kunst darf aggressiv sein, übertreiben, die Wirklichkeit verzerren, blasphemisch, hässlich und geschmacklos sein.

Friedhelm Hufen

Die Idee, Kunst müsse “unpolitisch” oder “neutral” sein, wie es rechte Akteur:innen versuchen zu propagieren, sei schlicht falsch. 

Wie ‘politisch’ darf Kunst sein?

Was hat es dann mit der viel verwendeten “Neutralität” auf sich? Der von den rechten Akteur:innen so viel verwendete Begriff der “Neutralität” sei kein Verfassungsbegriff, so Hufen. Einschränkungen von Ausstellungen oder Projekten könnten sich nur aus konkreten Grundrechten Dritter ableiten. Insbesondere im Kontext politischer Veranstaltungen oder Kunstwerke sei nicht das Neutralitätsgebot der Maßstab, sondern das Gebot der Chancengleichheit politischer Parteien.

Kann es aber in Einzelfällen zu Konflikten zwischen der Kunstfreiheit und dem Gebot der Chancengleichheit kommen? Müssen Künstler:innen vorsichtig sein, nicht (zu) politisch zu sein? Auch hier, so Hufen, sei die rechtliche Grundlage ziemlich klar:

Engagierte und kritische Kunst kann nie ‘neutral’ sein und darf insofern auch den politischen Wettbewerb beeinflussen.

Friedhelm Hufen

Bei Äußerungen, Kunstwerken oder Projekten, die sich auf Werte oder Verfassungsziele wie Demokratie, Menschenwürde oder Gleichheit der Geschlechter und sexuellen Orientierung berufen, gelte dies im besonderen Maße. Dies bedinge auch eine prinzipielle Absage an Sexismus, Rassismus oder Homophobie – und an nicht verbotene politische Parteien, die diese Positionen vertreten. Nur gleichrangige Verfassungsgüter, wie z.B. der Schutz der Menschenwürde oder die freiheitlich demokratische Grundordnung, können der Kunstfreiheit Grenzen setzen.

Ambitionierte und entschlossene Kulturpolitik stärkt unsere Demokratie

Damit die Freiheit der Kultur geschützt bleibt und sie ihr demokratieförderndes Potenzial entfalten kann, braucht es eine ambitionierte, entschlossene und souveräne Kulturpolitik.

Kulturstaatsministerin Claudia Roth machte auf dem Abschlusspanel der Konferenz deutlich, wie eine solche Kulturpolitik aussehen könnte. Sie wolle Kultur zum Staatsziel erklären, um den Politiker:innen die Verantwortung zu verdeutlichen, die sie für eine vielfältige Kulturlandschaft trügen. Gleichzeitig unterstrich Roth die Notwendigkeit einer Verstetigung von zivilgesellschaftlichen Engagement und der Demokratieförderung – wozu auch Kunst und Kultur gehörten. 

Auf der Art of Democracy Abschlusskonferenz wurde deutlich: Kunst nur als Kunst zu verstehen, greift eindeutig zu kurz. Kunst ist immer auch die Arbeit an der offenen Gesellschaft. Denn indem wir die Kunst vor Angriffen schützen und die Kultur in ihrer Souveränität stärken, leisten wir einen wichtigen Beitrag für unser demokratisches Zusammenleben. 


Weitere Literatur zum Umgang mit antidemokratischen Anfeindungen im Kulturbereich:

  • Alles nur Theater: Zum Umgang mit dem Kulturkampf von Rechts (mbr)
  • Nur Schnee von gestern: Zum Umgang mit dem Kulturkampf von rechts in Gedenkstätten und Museen (mbr)
  • Was die Kunst darf: Zum sicheren Umgang mit dem Neutralitätsgebot (Friedhelm Hufen)

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Autoren

Paul Jürgensen

Grundsatzreferent
Als Grundsatzreferent betreut Paul Jürgensen Projekte zu Repräsentation und Teilhabe, demokratischen Innovationen und Visionen sowie zum Umgang mit Rechtspopulismus und -extremismus.

Björn Scheffler

Grundsatzassistent
Björn arbeitet seit April 2022 im Progressiven Zentrum und unterstützt als Assistent den Referent für Grundsatzangelegenheiten. Er studiert Politikwissenschaft und Soziologie an der Humboldt-Universität zu Berlin, wobei er sich vor allem für Identitäten, Ungleichheiten und Aushandlungsprozesse postmigrantischer Gesellschaften interessiert.

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