Einschätzungen zu Unionsstreit, Framing, AfD

Das Progressive Zentrum-ExpertInnen Sophie Pornschlegel, Johannes Hillje, Robert Schütte, und Fedor Ruhose äußern sich in nationalen und internationalen Medien

Welche Bedeutung der Unionsstreit auf nationaler und europäischer Ebene hat, erklären Sophie Pornschlegel und Robert Schütte im Interview mit der BBC und der spanischen Tageszeitung „La Razón.“ Wieso „Transitzentrum“ und „Asyl-Tourismus“ suggestiv geframed sind und wie gefährlich Framing im aktuellen politischen Diskurs ist, erläutert Johannes Hillje bei ZDF heute, in den Tagesthemen und auf SZ.de. Und wie sich Parteien im Bayern- und Hessen-Wahlkampf gegenüber der AfD verhalten sollten, beschreibt Fedor Ruhose im Beitrag für die Frankfurter Rundschau.

Unionsstreit

Policy Fellow Sophie Pornschlegel erklärt in der Sendung des BBC World Business Report die Regierungskrise um die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Forderungen von Bundesinnenminister Horst Seehofer für ein internationales Publikum. Ihre Einschätzung, wie es zur Krise kam, und welche Bedeutung der Streit auf europäischer Ebene hat, können Sie hier nachhören (Business Report, 28.06.2018)-

Für die spanische Tageszeitung La Razón kommentierte Policy Fellow Robert Schütte die Konsequenzen des bayerischen Ultimatums an die Kanzlerin. Einerseits stehen die Forderungen der CSU für einen kontinuierlichen Rechtsruck im Land. Andererseits riskiert sie mit einer Spaltung auch den eigenen Machtverlust. Das Interview von Robert Schütte vom 02.07.2018 können Sie hier lesen (auf Spanisch).

Policy Fellow Sophie Pornschlegel gibt, ebenfalls in La Razón, eine Einschätzung zu Szenarien im Falle eines möglichen Rücktritts von Horst Seehofer. Ihr Interview vom 03.07.2018 finden Sie hier (auf Spanisch).


Politisches Framing

Das Konzept des „Framing“ in der Politikforschung beschreibt, wie in der Politik durch Sprache bestimmte Assoziations- und Deutungsrahmen geschaffen werden, die die Diskursrichtung beeinflussen oder (vermeintliche) Lösungsansätze vorgeben.

Policy Fellow Johannes Hillje setzte das Thema auf die mediale Tagesordnung und kommentiert die Verwendung von Framing u.a. in der aktuellen Migrationsdebatte.

In der Süddeutschen Zeitung erklärt er, woher der Begriff vom „Masterplan“ Migration kommt und warum er ein falsches Bild vermittelt.


AfD-Strategien bei den Landtagswahlen

Policy Fellow Fedor Ruhose, Autor des Discussion Papers „Handlungsempfehlungen für den Umgang mit der AfD im Bundestag“, kommentierte die voraussichtliche Strategie der AfD für die Landtagswahlen in Bayern und Hessen im Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau. Einem Wahlkampf der Polarisierung, Skandalisierung, und Emotionalisierung sollten klare Positionen und Programme der anderen Parteien in Sozial-, Gesundheits-, und Strukturfragen entgegengesetzt werden.

Seinen Meinungsbetrag können Sie hier lesen.

Autor:innen

Johannes Hillje ist Politik- und Kommunikationsberater in Berlin und Brüssel. Er berät Institutionen, Parteien, Politiker, Unternehmen und NGOs. Zur Europawahl 2014 arbeitete er als Wahlkampfmanager der Europäischen Grünen Partei.

Fedor Ruhose

Policy Fellow
Fedor Ruhose ist Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung Rheinland-Pfalz. Zwischen 2014 und 2021 arbeitete er als Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
Robert Schütte arbeitet als Redenschreiber im Bundesministerium für Arbeit und Soziales und war davor in der SPD-Bundestagsfraktion und dem Bundesumweltministerium tätig. Robert ist Policy Fellow im Progressiven Zentrum und Gründer der Menschenrechtsorganisation Genocide Alert.
Sophie Pornschlegel ist Policy Fellow am Progressiven Zentrum und arbeitet derzeit als Senior Policy Analyst am European Policy Centre (EPC) sowie als Projektleiterin für Connecting Europe, eine gemeinsame Initiative des EPC mit der Stiftung Mercator.

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