Am 25. Februar fand bei uns ein Treffen des progressiven Netzwerks NEA.global statt. In einem informellen Rahmen diskutierten die Mitglieder nach einem Kurzimpuls von David Jalilvand von der Friedrich-Ebert-Stiftung über das Iran-Abkommen. Sie erörterten die Rolle der deutschen Diplomatie in der Entstehung des Abkommens im Speziellen sowie in der Nahostpolitik im Allgemeinen.
NEA.global ist ein Netzwerk von rund 30 außen- und europapolitisch engagierten SozialdemokratInnen, die sich alle zwei Monate zu Gesprächsrunden treffen, um sich in einem offenen Rahmen über Fragen der Außen- und Europapolitik auszutauschen. Ziel der Gespräche ist es, durch den Austausch bestehende Meinungsbilder kritisch zu hinterfragen und progressive Perspektiven in der internationalen und europäischen Politik zu stärken.
Robert Schütte arbeitet als Redenschreiber im Bundesministerium für Arbeit und Soziales und war davor in der SPD-Bundestagsfraktion und dem Bundesumweltministerium tätig.
In Toronto sind internationale Regierungsvertreter:innen, Denker:innen sowie Repräsentant:innen der Zivilgesellschaft und von Thinktanks zum Global Progress Action Summit zusammengekommen.
In Barcelona sind Regierungschef:innen und Vertreter:innen progressiver Parteien und Organisationen sowie der Zivilgesellschaft zur Global Progressive Mobilisation (GPM) zusammengekommen.
Im politischen Berlin ist gerade eine Antwort auf die demokratische Vertrauenskrise besonders en vogue: Der Staat muss wieder liefern. Aber stärkt ein handlungsfähiger Staat wirklich auch Demokratievertrauen?