Am Tag nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz lud das Progressive Zentrum zum informellem Erfahrungsaustausch und bundespolitischer Einordnung der Ergebnisse ein. Damit startete das Progressive Zentrum eine Reihe von Strategierunden, die ausgewählte politische Meilensteine auf dem Weg zur Bildung einer neuen Bundesregierung nach der #btw21 begleiten wird.
Als Auftakt zum deutschen Superwahljahr 2021 boten die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz einen ersten entscheidenden Stimmungstest für die anstehende Bundestagswahl. Mit Wahlergebnissen, die in Mainz wie Stuttgart zur Sondierung möglicher Ampelkoalitionen einluden, belebte der Südwesten der Republik insbesondere auch die Debatte über neue progressive Bündnisse auf Bundesebene.
Lehren aus Mainz und Stuttgart
Um progressiven EntscheiderInnen Raum für diese Diskussion zu geben und den Transfer von Erfahrungswerten zwischen Ländern und Bund zu unterstützen, lud das Progressive Zentrum am 15. März 2021 zu einer Nachlese und bundespolitischen Einordnung der Ergebnisse der Landtagswahlen ein. Zunächst gaben Sandra Detzer, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Baden-Württemberg, und Fedor Ruhose, Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und Policy Fellow des Progressiven Zentrums, landespolitische Einblicke “in den Maschinenraum“ und diskutierten Kampagnenstrategien, WählerInnen-Mobilisierung unter Corona-Bedingungen, erste Ergebnisse interner Auswertungen sowie mögliche progressive Regierungsperspektiven.
Anregungen für Progressive im Bund
Mit übergreifenden Impulsen über die derzeitige Stimmungs- und Erwartungslage und die Auswirkungen auf die Bundestagswahl lenkten Ann Cathrin Riedel, Digitalexpertin und FDP-Bundestagskandidatin für Friedrichshain-Kreuzberg, und Rita Müller-Hilmer, Geschäftsführerin der pmg – policy matters Gesellschaft für Politikforschung und Politikberatung, den Blick auf die politische Ausgangslage auf Bundesebene. Welche strategischen Schlussfolgerungen progressive Parteien aus den Beobachtungen und Ergebnissen ziehen sollten, bildete dabei die Kernfrage der von Vorstandsmitglied Thomas Kralinski moderierten Runde.
Zwei Debattenimpulse unserer Policy Fellows
- Inwieweit die Resultate der beiden Länderwahlen und die nächsten Schritte der regierungsbildenden Parteien die weitere Dynamik im Rennen ums Kanzleramt beeinflussen, analysiert Robert Schütte, Policy Fellow des Progressiven Zentrums und Teilnehmer der Strategierunde, in diesem Debattenbeitrag.
- Die Besonderheiten der rheinland-pfälzischen Wahl aus SPD-Perspektive und deren Implikationen für den Bundestagswahlkampf hat Fedor Ruhose gemeinsam mit Prof. Dr. Gerd Mielke darüber hinaus in diesem Beitrag auf regierungsforschung.de zusammengefasst.
Startschuss für informelle Strategiereihe des Progressiven Zentrums
Die Runde bildete den Auftakt für eine Reihe von mehreren Strategierunden und weiteren Veranstaltungen, mit der das Progressive Zentrum ausgewählte politische Meilensteine auf dem Weg zur Bildung einer neuen Bundesregierung nach der #btw21 begleiten wird. Bereits eine Woche später, am 22. März 2021, lud der Think-Tank gemeinsam mit seiner britischen Partnerorganisation Policy Network zur gemeinsamen Auswertung der Niederlandewahl.
Informationen zu Folgeveranstaltungen erscheinen regelmäßig auf dieser Website.
Bei Fragen zur Reihe wenden Sie sich gerne an: Dominic Schwickert
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