Die Bedrohung der liberalen Demokratie komme nicht länger von außen, sondern von innen. Das zeige zum Beispiel das Ibiza-Video und die anhaltende Unterstützung der FPÖ, meint Demokratieforscher und DPZ-Policy Fellow Hanno Burmester.
Die Angriffe auf die liberale Demokratie hätten heute eine neue Qualität, meint Hanno Burmester. Demokratiegegner verfolgten einen „Systembruch nach Plan, der sich gegen die Medienfreiheit richtet“. Das zeige besonders das Video um den (mittlerweile zurückgetretenen) FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Besorgniserregend seien besonders die geringen Verluste der FPÖ bei der Europawahl infolge des Skandals. Hanno Burmester hält zwar eine Entwicklung wie in Ungarn oder Polen in Deutschland und Österreich derzeit für unwahrscheinlich, doch er warnt: Unsere Demokratie ist nicht unverwundbar. Besonders wenn die wirtschaftliche Stabilität nicht gegeben ist, sei auch die demokratische Stabilität gefährdet.
Autor:innen
Weitere Beiträge
Anspruch und Wirklichkeit von Koalitionen: Wie gelingen gemeinsame Missionen?
„Ein großer Teil der Angriffe ist plumper, physischer Natur“
