Die Bedrohung der liberalen Demokratie komme nicht länger von außen, sondern von innen. Das zeige zum Beispiel das Ibiza-Video und die anhaltende Unterstützung der FPÖ, meint Demokratieforscher und DPZ-Policy Fellow Hanno Burmester.
Die Angriffe auf die liberale Demokratie hätten heute eine neue Qualität, meint Hanno Burmester. Demokratiegegner verfolgten einen „Systembruch nach Plan, der sich gegen die Medienfreiheit richtet“. Das zeige besonders das Video um den (mittlerweile zurückgetretenen) FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Besorgniserregend seien besonders die geringen Verluste der FPÖ bei der Europawahl infolge des Skandals. Hanno Burmester hält zwar eine Entwicklung wie in Ungarn oder Polen in Deutschland und Österreich derzeit für unwahrscheinlich, doch er warnt: Unsere Demokratie ist nicht unverwundbar. Besonders wenn die wirtschaftliche Stabilität nicht gegeben ist, sei auch die demokratische Stabilität gefährdet.
Hanno war bis Oktober 2021 Policy Fellow im Progressiven Zentrum und arbeitete dort vor allem zur Zukunft der Demokratie. Mit seinem Beratungsunternehmen unlearn berät er DAX-Konzerne, mittelständische Unternehmen und öffentliche Institutionen zur kulturellen Seite der Digitalisierung.
Inwiefern stehen Maßnahmen einer wehrhaften Demokratie in Spannung zu demokratischen Prinzipien? Und lassen sich diese Spannungen mildern, wenn man Wehrhaftigkeit mit anderen Formen der Demokratiepolitik verbindet?
Als Konsequenz der bitteren Ergebnisse der Bundestagswahl 2025 muss die SPD einen Prozess der Selbstverortung und Neuorientierung starten. Dabei gilt es, sich nicht nur auf den eigenen Ursprung zurückzubesinnen, sondern vor allem auch ein zukunftsfähiges Angebot für ihr eigentliches Kernklientel zu schaffen. Dazu braucht es Dreierlei.
Der Kampf um Aufmerksamkeit auf Social Media schien schon fast an die AfD verloren, dann kam der verkürzte Bundestagswahlkampf 2025 – ein Gamechanger? Ja, blickt man auf die offiziellen Accounts der Parteien und Kandidat:innen bei TikTok und Instagram. Was waren dort die Strategien?
