„Hessens Rathäuser erleben dieser Tage italienisch-belgische Verhältnisse.“ Wolfgang Schroeder, Professor an der Uni Kassel und Mitglied unseres Wissenschaftlichen Beirats, setzt sich in der Frankfurter Rundschau nach den Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag mit den ‚Unregierbarkeits‘-Problemen auf lokaler Eben auseinander.
Neben mancherorts vernichtend geringer Wahlbeteiligung sehen sich die einst etablierten Parteien mehrfach herausgefordert.
Ein Blick in die Plenarsäle der hessischen Großstädte demonstriert die Folgen des Schwindens der Integrationskraft der Parteiendemokratie.
Sach- und themenorientierte Bündnisse mit wechselnden Partnern oder breitere Konsens- und Koalitionsbildungsprozesse könnten die Lösung sein, meint Schroeder – wäre da nicht die AfD.
Prof. Dr. Wolfgang Schroeder ist Vorsitzender des Progressiven Zentrums. Er hat den Lehrstuhl „Politisches System der BRD – Staatlichkeit im Wandel“ an der Universität Kassel inne. Zu seinen Forschungsschwerpunkten gehören Demokratie, Wandel des Staates und der Infrastruktur sowie Parteien und Verbände.
Inwiefern stehen Maßnahmen einer wehrhaften Demokratie in Spannung zu demokratischen Prinzipien? Und lassen sich diese Spannungen mildern, wenn man Wehrhaftigkeit mit anderen Formen der Demokratiepolitik verbindet?
Als Konsequenz der bitteren Ergebnisse der Bundestagswahl 2025 muss die SPD einen Prozess der Selbstverortung und Neuorientierung starten. Dabei gilt es, sich nicht nur auf den eigenen Ursprung zurückzubesinnen, sondern vor allem auch ein zukunftsfähiges Angebot für ihr eigentliches Kernklientel zu schaffen. Dazu braucht es Dreierlei.
Der Kampf um Aufmerksamkeit auf Social Media schien schon fast an die AfD verloren, dann kam der verkürzte Bundestagswahlkampf 2025 – ein Gamechanger? Ja, blickt man auf die offiziellen Accounts der Parteien und Kandidat:innen bei TikTok und Instagram. Was waren dort die Strategien?
