Tag Archive for AfD

Wie sehr vertrauen die BürgerInnen dem Gesundheitssystem – und dem Staat überhaupt? Antworten auf diese Frage liefert Prof. Dr. Marius R. Busemeyer, Politikwissenschaftler und Experte für Sozialpolitikforschung, in einer Studie zu Wahrnehmungen der BürgerInnen zur Leistungsfähigkeit und Fairness des Gesundheitssystems. Die Studie wird gemeinsam vom Berliner Think-Tank „Das Progressive Zentrum“ und dem Exzellenzcluster „The Politics of Inequality“ der Universität Konstanz herausgegeben.

In seinem neuen Buch evaluiert unser Policy Fellow Fedor Ruhose die erste Wahlperiode der AfD im Bundestag und blickt auf die kommende Bundestagswahl. Wie haben die Präsenz im Bundestag, interne Konflikte sowie die Suche nach einem Umgang mit der Corona-Pandemie die Partei verändert?

Wie die Neue Rechte Geschichte instrumentalisiert, um Deutungshoheit über unsere Zukunft zu erhalten, das untersucht der Sammelband „Schleichend an die Macht“. Das Buch ist ab diese Woche im Handel verfügbar. Neben der Analyse ist es eine Aufforderung an Politik und Wissenschaft sowie Lehrkräfte und Zivilgesellschaft, dem Missbrauch der Geschichte entgegenzutreten.

Aktuell gelingt es der AfD zwar nicht, aus der Krise Profit zu schlagen. Doch das könnte sich schnell ändern, warnt unser Policy Fellow Fedor Ruhose in einem Gastbeitrag auf focus.de.

Viele BürgerInnen mit Migrationsgeschichte hätten nun Angst, berichtet Katarina Niewiedzial, Beauftragte des Berliner Senats für Integration und Migration. Härtere Sicherheitsmaßnahmen des Staates begrüßt sie – und schlägt weitere Schutzansätze vor.

Mit dem angekündigten Rückzug Annegret Kramp-Karrenbauers wirkt sich die politische Krise in Thüringen noch unmittelbarer auf die Bundespolitik aus. Vor uns liegen wichtige Monate für die liberale Demokratie, meint unser Policy Fellow Johannes Hillje im Gespräch zu den aktuellen Ereignissen.
Das Progressive Zentrum veröffentlicht offenen Brief der Solidarität für Martina Angermann Unterschreibe auch Du für die Bürgermeisterin von Arnsdorf

Die Berliner Denkfabrik hat eine Petition für Solidaritätsbekundungen für die zurückgetretene Bürgermeisterin von Arnsdorf Martina Angermann gestartet. Die Organisation ruft überparteilich alle DemokratInnen zur Unterzeichnung auf.

Was heißt es für die Demokratie in Deutschland, dass die AfD mittlerweile in dem deutschen Parteiensystem etabliert ist? Diese Frage stellen sich Wolfgang Schroeder und Bernhard Weßels aus dem Wissenschaftlichen Beirat in ihrem Buch „Smarte Spalter: Die AfD zwischen Bewegung und Parlament“. Die Süddeutsche Zeitung urteilt: „faktenreich und klug“.
Was heißt es für die Demokratie in Deutschland, dass die AfD mittlerweile in dem deutschen Parteiensystem etabliert ist? Diese Frage stellen sich Wolfgang Schroeder und Bernhard Weßels aus dem Wissenschaftlichen Beirat in ihrem Buch „Smarte Spalter“. Der Titel lässt die Antwort bereits vermuten.

Was bedeuten die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg aus Sicht unserer Fellows und des Vorsitzenden unseres wissenschaftlichen Beirats? Drei Kurzeinschätzungen zu wichtigen Politikfeldern.
„Eine Regierungsbeteiligung der AfD wäre ein demokratischer Dammbruch“ Fünf Fragen an den Populismus-Experten Johannes Hillje vor den Landtagswahlen 2019

Eine Woche vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg haben wir unserem Policy Fellow und Populismus-Experten Johannes Hillje fünf Fragen gestellt, die uns umtreiben.

„Die AfD wollte eine öffentliche Debatte über ihre Mitverantwortung am Tod von Walter Lübcke vermeiden“, sagt unser Fellow Johannes Hillje bei ZDF heuteplus. Der erschütternde Fall verdeutliche, wie der gezielte Einsatz aggressiver Sprache gegen PolitikerInnen und Geflüchtete seitens der AfD Eskalationsspiralen beschleunige.

Vor den Europawahlen 2019 begleitete der Tagesspiegel unsere Projektmanagerin beim Versuch, auf dem Alexanderplatz Menschen für eine pro-europäische Stimmabgabe zu gewinnen.

Mit einer „Ökonomie gegen den Populismus“ kämen die Parteien der liberalen Demokratie endlich aus der Defensive. Diese müsse in jenen Regionen ansetzen, in denen sich die Menschen politisch verlassen fühlen.

David Nonhoff startete eine Kampagne, um Rechtspopulisten mit Fakten umzustimmen – und scheiterte. Heute weiß er warum und kennt den Schlüssel, um sie von einer Protestwahl abzubringen.

Die etablierten Medien delegitimieren, um dann das Informationsbedürfnis mit einem eigenen Nachrichtenangebot zu stillen – RechtspopulistInnen wollen ihre eigene Öffentlichkeit schaffen, da ihnen freie journalistische Berichterstattung häufig nicht passt.
„Die Furcht vor dem sozialen Abstieg ist unabhängig vom sozialen Status“ Policy Fellow Jérémie Gagné über Zukunftsängste und Populismus

Jérémie Gagné spricht auf SZ.de über die Zukunftsangst der deutschen Bevölkerung und das Kapital, das die AfD daraus schlägt.

Von den Ideen der AfD distanzieren sich alle großen Parteien – und doch hat ihre Sprache Eingang in den politischen Alltag gefunden. In der politischen Arena hat eine Verrohung stattgefunden, beschreibt Fedor Ruhose auf Focus Online.

Ein Jahr nach Einzug in den Bundestag erscheint die AfD stark wie nie. Fedor Ruhose zeigt auf, wie die Rechtspopulisten den Bundestag verändert haben und wie geschickt sie die anderen Fraktionen in Fallen locken. Um die „Alternative für Deutschland“ nachhaltig zu schwächen sei nur ein ganzheitlicher Ansatz erfolgsversprechend, der weit über die Parlamentsarbeit hinausgehe. Wie das in Ansätzen bereits gelingt, zeigt der langjährige AfD-Beobachter in Praxisbeispielen.
Seit einem Jahr sitzt die “Alternative für Deutschland” im Bundestag. In dieser Zeit hat sie sich weiter radikalisiert, an Zustimmung in der Bevölkerung gewonnen und die anderen Fraktionen geschickt in Fallen gelockt. Der langjährige AfD-Beobachter Fedor Ruhose analysiert das Premierenjahr der Rechtspopulisten und macht zehn Vorschläge, wie man die Partei ganzheitlich bekämpfen und gleichzeitig die Demokratie stärken kann. Beispiele zum Umgang mit der AfD aus der politischen Praxis zeigen, wie dies gelingen kann – und wie nicht.