Von den Ideen der AfD distanzieren sich alle großen Parteien – und doch hat ihre Sprache Eingang in den politischen Alltag gefunden. In der politischen Arena hat eine Verrohung stattgefunden, beschreibt Fedor Ruhose auf Focus Online.
Das politische Klima hat sich verändert: Rechte Sprachbilder und populistische Argumentationsmuster sind spätestens seit dem Einzug der AfD-Fraktion in den Bundestag weit verbreitet. Weil überall nun gesellschaftliche Hemmschwellen sinken, sollten sich die anderen Parteien klar dagegen positionieren und zusammenschließen, argumentiert Fedor Ruhose, Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Er empfiehlt stattdessen: Demokratische Parteien sollten der Debattenverrohung durch die AfD geschlossen entgegenwirken, statt ihr weiter nach dem Mund zu reden.
Mit Blick auf den neuen Bundestag wird deutlich: Vielfalt kommt nicht von allein. Warum schrumpfende Repräsentation ein Warnsignal für unsere Demokratie ist, welche Hürden Vielfalt in der Politik bremsen und welche Reformideen auf dem Tisch liegen.
Die Ampelkoalition ist mit großen Ambitionen gestartet – und „erfolgreich gescheitert”. Zu diesem Urteil kommen die Demokratieforscher:innen Robert Vehrkamp und Theres Matthieß. Der schwarz-rote Koalitionsvertrag ist im Vergleich weniger ambitioniert. Aber muss das schlecht sein?