Von den Ideen der AfD distanzieren sich alle großen Parteien – und doch hat ihre Sprache Eingang in den politischen Alltag gefunden. In der politischen Arena hat eine Verrohung stattgefunden, beschreibt Fedor Ruhose auf Focus Online.
Das politische Klima hat sich verändert: Rechte Sprachbilder und populistische Argumentationsmuster sind spätestens seit dem Einzug der AfD-Fraktion in den Bundestag weit verbreitet. Weil überall nun gesellschaftliche Hemmschwellen sinken, sollten sich die anderen Parteien klar dagegen positionieren und zusammenschließen, argumentiert Fedor Ruhose, Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Er empfiehlt stattdessen: Demokratische Parteien sollten der Debattenverrohung durch die AfD geschlossen entgegenwirken, statt ihr weiter nach dem Mund zu reden.
Inwiefern stehen Maßnahmen einer wehrhaften Demokratie in Spannung zu demokratischen Prinzipien? Und lassen sich diese Spannungen mildern, wenn man Wehrhaftigkeit mit anderen Formen der Demokratiepolitik verbindet?
Als Konsequenz der bitteren Ergebnisse der Bundestagswahl 2025 muss die SPD einen Prozess der Selbstverortung und Neuorientierung starten. Dabei gilt es, sich nicht nur auf den eigenen Ursprung zurückzubesinnen, sondern vor allem auch ein zukunftsfähiges Angebot für ihr eigentliches Kernklientel zu schaffen. Dazu braucht es Dreierlei.
Der Kampf um Aufmerksamkeit auf Social Media schien schon fast an die AfD verloren, dann kam der verkürzte Bundestagswahlkampf 2025 – ein Gamechanger? Ja, blickt man auf die offiziellen Accounts der Parteien und Kandidat:innen bei TikTok und Instagram. Was waren dort die Strategien?