Welchen Einfluss hat die Präsenz der AfD im Bundestag auf die parlamentarische Arbeit und die politische Kultur? Wie verändert sich die Partei selbst? Welche strategischen Fehler machen die Parteien im Umgang mit der AfD? Diese und weitere Fragen besprach der Tagesspiegel mit Fedor Ruhose.
Das erste Jahr seit der Bundestagswahl 2017 sei für die anderen Parteien auch ein verlorenes Jahr gewesen, meint unser Fellow Fedor Ruhose. Denn Iimmerhin habe es die AfD geschafft,, die Themen der politischen Agenda direkt oder indirekt zu bestimmen, während die anderen Parteien kein Rezept dagegen gefunden hätten. Warum das so ist und wie sich die politische Kultur im Bundestag wieder ändern könnte, bespricht der SPD-Landtagsfraktionsgeschäftsführer im Interview mit dem Tagesspiegel.
Inwiefern stehen Maßnahmen einer wehrhaften Demokratie in Spannung zu demokratischen Prinzipien? Und lassen sich diese Spannungen mildern, wenn man Wehrhaftigkeit mit anderen Formen der Demokratiepolitik verbindet?
Als Konsequenz der bitteren Ergebnisse der Bundestagswahl 2025 muss die SPD einen Prozess der Selbstverortung und Neuorientierung starten. Dabei gilt es, sich nicht nur auf den eigenen Ursprung zurückzubesinnen, sondern vor allem auch ein zukunftsfähiges Angebot für ihr eigentliches Kernklientel zu schaffen. Dazu braucht es Dreierlei.
Der Kampf um Aufmerksamkeit auf Social Media schien schon fast an die AfD verloren, dann kam der verkürzte Bundestagswahlkampf 2025 – ein Gamechanger? Ja, blickt man auf die offiziellen Accounts der Parteien und Kandidat:innen bei TikTok und Instagram. Was waren dort die Strategien?