Für die europäische progressive Debatte war Andreas Babler kein zentraler, aber doch auch kein völlig unbedeutender Referenzpunkt: 2023 wurde er in einem etwas chaotischen basisdemokratischen Verfahren zum Chef der österreichischen SPÖ gewählt; er ist ein dezidierter Linker, hat einen proletariscrhen Touch und als Bürgermeister einer Kleinstadt punktete er seinerzeit mit Geerdetheit, dem Image: „Der Andi, einer von Euch“. Es gab eine gewisse Hoffnung, dass man damit Vertrauensverlust in traditionell-sozialdemokratischen Wählersegmenten wieder gut machen könnte.
Jetzt hat Babler seinen Rückzug angekündigt, nachdem ihm renitente Landespartei-Obleute die Unterstützung entzogen. Wirkliche Strahlkraft über die Kreise der engeren Anhängerschaft konnte er letztlich nicht entwickeln. Bei den Nationalratswahlen erreichte die Partei 21,1 Prozent – das schlechteste Ergebnis seit Dekaden. Zuletzt war Babler monatelang einer Kampagne der widerwärtigsten „Character Assassination“ durch den Boulevard ausgesetzt, der in Österreich traditionell von Clanfamilien beherrscht wird. Sie wollten ihn weg haben, weil er ihre korruptiven Geschäftsmodelle bedrohte. Diese Kampagne brach ihm letztlich das Genick. Sie ist aber nicht der alleinige Grund für sein Scheitern.
Ein Nachfolger wider Erwarten
Auch die gesamtpolitischen Umstände waren nicht eben günstig: Um eine rechtsextreme Regierung unter Führung von FPÖ-Chef Herbert Kickl zu verhindern, musste Anfang 2025 eine breite Dreierkoalition aus Konservativen, Sozialdemokraten und liberalen Neos gebildet werden, die angesichts ererbter, desaströser Haushaltslage schmerzhafte Konsolidierungspolitik betreiben muss. Bemerkenswert ist freilich: der Finanzminister, der diese Politik durchsetzen muss – Markus Marterbauer – ist ein akzentuierter linker Ökonom, Keynesianer. Er punktet mit Sachkunde und ist geradezu die Verkörperung von Integrität und Solidität. Überraschenderweise wurde er zum populärsten Regierungspolitiker, obwohl ihm sicherlich niemand Talent zum Showman attestiert hätte.
Markus Marterbauer soll nun ab Jahresende das Amt des Vizekanzlers übernehmen; höchstwahrscheinlich wird er später auch als Parteivorsitzender nachrücken. Auch eine Ämterteilung mit jüngeren Hoffnungsträgern der Partei ist nicht völlig auszuschließen. All das ist mit kleinen Fragezeichen umgeben, da Marterbauer gerade eine Krebserkrankung bekämpft, und eine Genesung trotz optimaler Prognosen natürlich nicht immer einem politisch genehmen Zeitplan folgen muss. Ab wann er wieder völlig bei Kräften ist, um solche Mammutaufgaben zu bestehen, ist nicht vorhersehbar.
Personen- oder Linienwechsel?
Die Kalamitäten der SPÖ in Österreich fügen sich in das Gesamtbild von sozialdemokratischen und progressiven Parteien in Europa, die um ihr Profil ringen und oft im Krisenmodus unterwegs sind. In allen Parteien gibt es Stimmen, die einen akzentuierteren Linkskurs empfehlen, andere fordern eine eher traditionsorientierte Kombination aus „ökonomisch links, kulturell konservativ“ und noch einmal andere bevorzugen mehr oder weniger eine Neuauflage eines „Third-Way“-Sozialliberalismus, einen Kurs, den man früher „modernistisch“ nannte und auf dem heute der Staub der Neunzigerjahre liegt. Und da Parteien intern immer einen Balanceakt zwischen den Akteuren dieser verschiedenen Strömungen schaffen müssen, kommt oft nur eine Mischform aus all diesen Linien heraus, die weder Fisch noch Fleisch ist. Dazu trägt bei, dass die härtesten Rivalen der Sozialdemokraten in den Städten eher Grüne oder Linksparteien sind, in den ländlichen Gegenden und kleinen Gemeinden eher die extremistischen oder populistischen Rechtsparteien, was an sich schon zu einem Drahtseilakt zwingt.
Jedenfalls hat sich die österreichische Sozialdemokratie durch den Wechsel von Babler zu Marterbauer nicht dafür entschieden, eine Linie zu Gunsten einer anderen Linie aufzugeben – sondern einfach dazu, die Personen zu tauschen: den glücklosen Linken, dem es am Ende auch ein wenig an Geschick fehlte, durch jenen Linken zu ersetzen, der die höchsten Popularitätswerte hat. Lehrstück oder gar Muster dafür, was Erfolg bringt und was nicht Erfolg bringt, sind die Vorgänge insofern eher keine.
Keine Muster für Triumph oder Scheitern
Der neue britische Premier Andy Burnham ist ja beispielsweise jemand, der zwar – ähnlich wie Babler – die Geerdetheit des Bürgermeisters von Manchester mitbringt, aber eher einen Schwenk von einem erfolglosen Mitte-Kurs zu einem gemäßigten Linkskurs mit populären Tönen darstellt. Das wurde bei seiner Rede beim Labour-Parteitag vergangene Woche noch einmal eindrücklich deutlich. Er ist damit zumindest nach aktuellem Stand wieder zu Zustimmungswerten zurückgekehrt, die die Partei unter Keir Starmer seit Jahren nicht hatte. In Brasilien wiederum ist Lula da Silva in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl dem rechtsextremen Herausforderer überraschend unterlegen und geht nun als Außenseiter in die Stichwahl. Im allgemeinen Aufschwung der extremen Rechten ist es offenbar nicht gelungen, überzeugend darzulegen, warum ein 81-Jähriger, der schon sieben Mal kandidierte und drei Amtszeiten hinter sich hat, ein Zukunftsversprechen für eine vierte Amtszeit sein sollte.
Aber wenn man Muster untersuchen mag, muss man doch auch sagen: Weder sind Burnham und Marterbauer Beweise dafür, dass ein Linkskurs triumphiert, noch sind Babler und Lula Beweise dafür, dass er scheitern muss. Es liegt dann letztlich auch an Geschick, an persönlichen Umständen, an den Personen selbst und an Kontingenz, also an den Zufälligkeiten, wie sich verschiedene Faktoren und Kräfteverhältnisse jeweils arrangieren.
In diesem Sinne muss man für Andy Burnham hoffen, dass die Sterne für ihn günstig stehen, um die volle Strahlkraft seines Hoffnungsschimmerns entfalten zu können. Das ist ihm und Großbritannien zu wünschen – und auch den europäischen Progressiven.
Robert Misik ist österreichischer Journalist und Sachbuchautor und Mitglied des Circle of Friends von Das Progressive Zentrum. Zuletzt ist im Suhrkamp-Verlag sein Buch “Erziehung zur Grausamkeit. Die Massenpsychologie des Neuen Faschismus” erschienen.
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Der Fall Babler: Was sein Scheitern wirklich zeigt
Hope comes from honesty – Andy Burnham und die Wiederentdeckung politischer Handlungsfähigkeit
