Zehn Grad Celsius mit Wind und Regen fühlen sich an wie Minus 10 Grad. 28 Grad Celsius in der blanken Sonne, umgeben von aufgeheiztem Asphalt, können sich dagegen wie 35 Grad anfühlen. Weil dieses Phänomen jede:r kennt, geben wir, ganz offiziell, Temperaturen als gemessen und gefühlt an. Ich denke, mit dem Zustand der Demokratie könnte es ganz ähnlich sein.
Das eine ist die Messung entlang gängiger Indikatoren: Wahlrecht, Gewaltentrennung, freie Presse, Transparenz im Gesetzgebungsprozess und Beteiligungsmöglichkeiten. Das andere ist das Gefühl der in dieser Demokratie lebenden Bürger:innen darüber, wie gut und wie gerecht alles so abläuft. Schauen wir auf internationale Messungen, so liegt Deutschlands Demokratie weit vorne. Derzeit belegt Deutschland Platz 9 von 179 auf dem Liberal Democracy Index des V-Dem Institutes. Nach dem Democracy Index des EIU, veröffentlicht im Economist, landet Deutschland dieses Jahr auf Platz 15 von 167 untersuchten Ländern. Unterscheiden tun sich die Messungen jeweils in ihrer Methodik und den Indikatoren. Man könnte also sagen, das Thermometer misst Wohlfühltemperaturen – alles ganz fabelhaft.
Wohlfühltemperaturen in Deutschland?
Aber Messungen und Relationen helfen herzlich wenig, wenn Menschen unglücklich sind und ihre Unzufriedenheiten auch in Meinungsumfragen äußern. „Politische Belehrungen kommen gegen soziale Erfahrungen nicht an“, sagte kürzlich der Soziologe Wilhelm Heitmeyer in einem Interview mit dem Deutschlandfunk. Ob nun all die Menschen, die meinen in einer Scheindemokratie zu leben (laut Allensbach-Institut 31% der Bevölkerung), tatsächlich auch schlechte Erfahrungen mit der gelebten Demokratie machen, weiß ich nicht – aber auf irgendeiner Ebene gibt es einen Misstand und diese Menschen machen zumindest in Teilen unsere Demokratie dafür verantwortlich. Mehrere Studien haben entlang unterschiedlicher politischer, moralischer Themen aufzeigen können, dass wir von keiner „Spaltung“ oder „Polarisierung“ der Gesellschaft in Deutschland sprechen können. Trotzdem glaubt knapp die Hälfte der Bevölkerung, dass Vertreter:innen unterschiedlicher Ansichten sich unversöhnlich gegenüber stehen würden. Dass Diskussionen bei polarisierenden Themen helfen können, um Fortschritt und Kompromisse zu erlangen, verneinen 43% der Befragten in aktuellen Umfragen. Warum fühlt sich das demokratische Wetter so anders an, als es gemessen ist? Und wie gehen wir wohl am besten mit dem Temperaturunterschied um?
Auftakt zum „Heißen Herbst“
Mit Temperaturmetaphern spielen derzeit auch Organisator:innen von Demonstrationen. Die LINKE organisierte in Leipzig eine Versammlung unter dem Titel „Heißer Herbst gegen soziale Kälte”. Dieser Heiße-Herbst-Auftakt fiel mit 3000 bis 4000 Teilnehmenden und sparsamem Applaus eher „lau” aus, wie Jana Hensel in der ZEIT berichtete. Die AfD Thüringen lädt („Gemeinsam sind wir stark und sorgen für einen heißen Herbst!”) schon Ende September zu einer Demo ein, die Bundespartei trommelt zur Großdemo am 08. Oktober: »„Sparpotentiale“ sehen wir an ganz anderen Stellen, zum Beispiel bei hunderttausenden, abschiebepflichtigen Asylbewerbern und einer völlig gescheiterten „Energiewende“«. Jeglicher Vergleich zwischen der hetzenden Rhetorik der Rechtsradikalen und dem Anliegen und der Sprache der Linken ist hier unangemessen. Die Vorverurteilung von solchen Demos, besonders der der Linken, die sich eindeutig von Rechten abgrenzten, ist demokratisch betrachtet haltlos.
Demokratie erlebbar machen
Die Versammlungsfreiheit und somit die Möglichkeit, Demonstrationen gegen oder für was oder wen auch immer zu veranstalten, ist ein demokratisches Recht. Erfahrene Demonstrationsgänger üben es so selbstverständlich aus, wie geübte Wähler:innen wählen gehen. Geübte Kläger:innen klagen auch routiniert und geübte Meinungssager gibt es wie Sand am Meer. Wir nutzen unsere demokratischen Rechte also, sofern wir sie kennen, beziehungsweise schon einmal bewusst eingesetzt haben. Damit noch mehr Menschen (am besten alle) die Demokratie so erleben können, lohnt es sich vielleicht, die eine oder andere demokratische Begegnung verpflichtend zu gestalten. Neben einer Wahlpflicht diskutiert Felix Heidenreich in seinem Buch „Demokratie als Zumutung” auch einen verpflichtenden Demokratietag, Bürgerräte und Schöffen. So lernt die Bürgerin oder der Bürger die Demokratie nicht nur durch mögliche Wahrnehmung von Rechten (die wohlmöglich als sowieso gegeben verstanden werden) kennen, sondern auch durch demokratische Pflichten.
Es besteht Grund zur Annahme, dass ein näherer Kontakt zu Mitbürger:innen mit unterschiedlichen Lebenswegen einerseits (z.B. wie im Zivildienst) und ein engerer Kontakt zu unserem demokratischen System andererseits (z.B. wie beim Schöffenamt) dazu führt, dass die gefühlte Demokratietemperatur besser wird, denn man ist einfach mehr Teil von allem. Sind die Quelle der Unzufriedenheit mit der Demokratie aber politische Inhalte oder materielle Missstände, helfen diese Maßnahmen nur bedingt. An dieser Stelle könnte die Demokratiepolitik höchstens andere Voraussetzungen für Repräsentation schaffen (Wer stellt sich überhaupt als Kandidat:in auf und schafft es auf einen guten Listenplatz?) oder mehr Beteiligung in den Entscheidungsfindungsprozess bringen. Solch grundlegende Änderungen brauchen aber natürlich Zeit.
Besser als ihr Ruf
Mir scheint, die Demokratie ist besser als ihr Ruf. Ihre gefühlt schlechtere Temperatur erkläre ich mir durch (a) mangelnde Erfahrung mit der gelebten Demokratie und ihrer Stärken und Kostbarkeiten, (b) Unzufriedenheit über Regierungspolitik, wobei dafür missverständlicherweise die Demokratie negativ bewertet wird, (c) den Wunsch nach mehr demokratischen Vorteilen (Transparenz, Mitsprache, Kontrolle, Ausgleich etc.). Hinzu kommt, dass Antidemokrat:innen falsche Geschichten über die Demokratie erzählen, um sie letzendlich zu ihren Gunsten umzubauen. Nicht trotzdem, sondern genau deshalb lohnt es sich, Demokratie als einen Prozess zu begreifen, der stets kritisiert und verbessert werden muss. Die fortlaufende Demokratisierung der Demokratie eben.
In der Ukraine werden für diese Demokratisierung gerade Leib und Leben aufs Spiel gesetzt. Die Menschen dort kämpfen für unser aller demokratischen Werte. Italien, die USA, Frankreich, Polen, Ungarn, Brasilien und viele weitere Länder zeigen in zukunftsentscheidenen Wahlen, wie knapp es manchmal um die Zukunft der Demokratie stehen kann und das sollte auch uns schwer besorgen. Auch deshalb bin ich bei Heidenreich: Es gilt, demokratische Pflichten nicht lediglich als Freiheitsentzug zu bewerten, sondern als Tribut an ein friedliches und stabiles Miteinander.
Und so erscheinen am Internationalen Tag der Demokratie die Verhältnisse in Deutschland doch wieder etwas anders. Im Vergleich zu anderen Weltregionen genießen wir hier eine ausgesprochen elaborierte Demokratie, die aus Fehlern lernt und sich weiterentwickelt.
Unterkühlten oder überhitzten Temperaturen, kurzum Unzufriedenheit mit der Demokratie, wird kurzfristig jedenfalls nicht durch Vorverurteilung oder Rückzug entgegengewirkt. Vielmehr helfen Dialog, geduldiges Zuhören und der aufrichtige Versuch, das Gegenüber zu verstehen. Das gilt auch für diesen Herbst und Winter.
Autorin
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