„Hessens Rathäuser erleben dieser Tage italienisch-belgische Verhältnisse.“ Wolfgang Schroeder, Professor an der Uni Kassel und Mitglied unseres Wissenschaftlichen Beirats, setzt sich in der Frankfurter Rundschau nach den Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag mit den ‚Unregierbarkeits‘-Problemen auf lokaler Eben auseinander.
Neben mancherorts vernichtend geringer Wahlbeteiligung sehen sich die einst etablierten Parteien mehrfach herausgefordert.
Ein Blick in die Plenarsäle der hessischen Großstädte demonstriert die Folgen des Schwindens der Integrationskraft der Parteiendemokratie.
Sach- und themenorientierte Bündnisse mit wechselnden Partnern oder breitere Konsens- und Koalitionsbildungsprozesse könnten die Lösung sein, meint Schroeder – wäre da nicht die AfD.
Prof. Dr. Wolfgang Schroeder ist Vorsitzender des Progressiven Zentrums. Er hat den Lehrstuhl „Politisches System der BRD – Staatlichkeit im Wandel“ an der Universität Kassel inne. Zu seinen Forschungsschwerpunkten gehören Demokratie, Wandel des Staates und der Infrastruktur sowie Parteien und Verbände.
Wie kann der ÖRR zukunftsfest gemacht werden – und welchen Beitrag muss er für eine resiliente Demokratie leisten? Das haben wir im Rahmen eines digitalen Roundtables zusammen mit Expert:innen aus Medien, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik diskutiert.
Wolfgang Schroeder und Naika Foroutan im Interview in der taz über die Rolle der Einwanderungspolitik im Wahlkampf und in der nächsten Legislaturperiode.