Unter Trump muss Deutschland eine wichtigere Rolle innerhalb der EU einnehmen

Der neue US-Präsident wird nicht alle europäischen Interessen gegen Putin verteidigen. Ein Szenario zeigt, wieso Europa sich wieder um seine eigene Sicherheit kümmern muss und dabei neue Wege beschreiten sollte.

Robert Schütte mit einem Diskussionsbeitrag bei Tagesspiegel Causa:

Sterben für Riga? Durchaus denkbar, dass ein Präsident Trump wegen drei kleiner baltischer Staaten keine militärische Konfrontation mit Moskau riskiert. Europe first, könnte es aus dem Weißen Haus verlauten. Europa stände dann vor einer Aufgabe, gegen die die Ukraine Krise ein Spaziergang war. Ob mit oder ohne amerikanische Hilfe: Deutschland und Europa könnten nicht tatenlos zusehen, wenn ein NATO- und EU-Mitglied bedroht oder angegriffen wird. Hiernach wäre kein Land Europas mehr davor geschützt, dass Russland mit militärischen Drohungen oder durch Aufstachelung von Minderheiten politische Konzessionen erpresst. Wenn Europa die von den USA hinterlassene Lücke trotz der Beistandsverpflichtung des NATO-Vertrags und des Lissaboner EU-Vertrags nicht zu füllen vermag, müsste jedes Land für seine eigene Sicherheit sorgen.

Den ganzen Artikel können Sie hier nachlesen.

Autor

Robert Schütte arbeitet als Redenschreiber im Bundesministerium für Arbeit und Soziales und war davor in der SPD-Bundestagsfraktion und dem Bundesumweltministerium tätig.

Weitere Beiträge

Ein großes Gruppenfoto zahlreicher Teilnehmer:innen der Konferenz Global Progressive Mobilisation, die in formeller Kleidung vor der abendlichen Skyline von Barcelona posieren. Während die Personen im Zentrum in die Kamera blicken, rahmen unscharfe Silhouetten im Vordergrund das Bild ein. Der Hintergrund zeigt die dichte Stadtstruktur und den markanten Torre de Collserola auf den Hügeln unter einem dämmerigen Himmel; am unteren Bildrand ist ein rotes Logo-Banner der Veranstaltung sichtbar.

Progressive Offensive beim Mobilisation Summit in Barcelona

Veröffentlicht am
In Barcelona sind Regierungschef:innen und Vertreter:innen progressiver Parteien und Organisationen sowie der Zivilgesellschaft zur Global Progressive Mobilisation (GPM) zusammengekommen.
Der dritte Round Table Demokratiepolitik im Konferenzraum des Progressiven Zentrums in Berlin diskutiert zum Thema Staatsmodernisierung

Der Staat soll liefern – doch reicht das für mehr Vertrauen?

Veröffentlicht am
Im politischen Berlin ist gerade eine Antwort auf die demokratische Vertrauenskrise besonders en vogue: Der Staat muss wieder liefern. Aber stärkt ein handlungsfähiger Staat wirklich auch Demokratievertrauen?
Panel: Keir Starmer, Kristrún Frostadóttir, Neera Tanden, Mark Carney & Anthony Albanese

Mehrheiten für ein neues Sicherheitsversprechen: Erkenntnisse vom Progressiven-Gipfel in London

Veröffentlicht am
In London haben sich progressive Regierungschefs und NGOs zu einer Strategiedebatte getroffen. Über Diskursunterschiede mit Lerneffekt.
teilen: