Kleinigkeiten werden totdiskutiert, große Fragen kommen nicht vor, etwa: Wie wollen wir unsere Gesellschaft gestalten? Laura Krause und Hanno Burmester stellen auf ZEIT Online sechs Forderungen an die nächste Bundesregierung.
Die liberale Demokratie und das normative Nachkriegsprojekt des Westens stecken in einer tiefen Sinnkrise, wie die Wahl Donald Trumps und das Brexit-Votum schmerzlich unter Beweis gestellt haben. Trotz der scheinbaren Omnipräsenz von politischer Apathie und Rechtspopulismus, scheut sich der Bundeswahlkampf vor zukunftsorientierten Diskussionen darüber, wie dem System wieder neues Leben einzuhauchen ist.
In Ihrem Gastbeitrag für Zeit Online fragen Programmleiterin Laura Krause und Policy Fellow Hanno Burmester daher, wie Demokratie gestaltet werden muss, damit sie den Rahmen setzen kann für zeitgemäße und progressive Politik.
Der Mangel an visionären Ideen ist fatal, so die AutorInnen, “denn bei der Frage, wie und wofür die Demokratie gestärkt werden kann, geht es um die größte Frage, die Politik stellen und gestalten kann: Wie soll unsere Gesellschaft in Zukunft aussehen?”
Da dieses Thema im Wahlkampf nahezu vollkommen unbesprochen geblieben ist, geben die Autoren die folgenden sechs Handlungsempfehlungen an die kommende Bundesregierung, wie diese das Wofür und Warum der Demokratie wieder stärker vermittelt kann:
- Parlament stärken
- Innovations-Labore für PolitikerInnen und Beamte
- Begrenzung der Legislaturperioden
- Usability-Check in jeder Behörden / Parteiengesetze auf die Höhe der Zeit bringen
- Demokratiekompetenzen für alle
- Die Verwaltung sollte bürgerzentriert Arbeiten
Mehr über die einzelnen Thesen kann man hier im kompletten Beitrag nachlesen.
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