Das Diskussionspapier von Policy Fellow Fedor Ruhose zum Umgang mit der AfD im Bundestag ruft ein großes Echo in deutschen und europäischen Medien hervor.
Um effektiv den rechtspopulistischen Strategien der AfD im Bundestag entgegenzuwirken, müssen die etablierten Parteien sowohl „roten Linien“ ziehen, als auch verstehen, wann sie die „Provokationen im Parlament ins Leere laufen“ lassen, konstatiert Fedor Ruhose in seinem Diskussionspapier.
Die Empfehlungen beruhen auf dem ausführlichen Discussion Paper „Umgang mit der AfD im parlamentarischen Alltag“, das hier heruntergeladen werden kann.
Inwiefern stehen Maßnahmen einer wehrhaften Demokratie in Spannung zu demokratischen Prinzipien? Und lassen sich diese Spannungen mildern, wenn man Wehrhaftigkeit mit anderen Formen der Demokratiepolitik verbindet?
Als Konsequenz der bitteren Ergebnisse der Bundestagswahl 2025 muss die SPD einen Prozess der Selbstverortung und Neuorientierung starten. Dabei gilt es, sich nicht nur auf den eigenen Ursprung zurückzubesinnen, sondern vor allem auch ein zukunftsfähiges Angebot für ihr eigentliches Kernklientel zu schaffen. Dazu braucht es Dreierlei.
Der Kampf um Aufmerksamkeit auf Social Media schien schon fast an die AfD verloren, dann kam der verkürzte Bundestagswahlkampf 2025 – ein Gamechanger? Ja, blickt man auf die offiziellen Accounts der Parteien und Kandidat:innen bei TikTok und Instagram. Was waren dort die Strategien?