Die SPD hat jetzt noch einmal die Chance, aus den Fehlern des letzten Jahrzehnts zu lernen. Der Bedarf an sozialdemokratischer Politik ist ungebrochen, finden Fedor Ruhose und Gerd Mielke.
Die Krise der SPD liegt nicht am mangelnden Bedarf sozialdemokratischer Politik, betonen Fedor Ruhose und Gerd Mielke im Tagesspiegel Causa. Der Vertrauensverlust der Wähler sei selbstverschuldet, doch die Partei habe nun die Chance, aus ihren Fehlern zu lernen. Dazu bringen die beiden Autoren konkrete Vorschläge: Die SPD müsse ihre Stärke als kommunale und regionale Kraft nutzen; im Osten präsenter werden und die Integration der ostdeutschen Bundesländer voranbringen; Fehler (wie die Schrödersche Agendapolitik) einräumen und neue Formen der Mitgliedschaft und der Mitgliederbeteiligung einführen. So könne sie wieder die „große und ultrastabile Mehrheit in Deutschland, die für einen sozialstaatlichen Grundkonsens steht und die Werte der SPD teilt“, erreichen.
Inwiefern stehen Maßnahmen einer wehrhaften Demokratie in Spannung zu demokratischen Prinzipien? Und lassen sich diese Spannungen mildern, wenn man Wehrhaftigkeit mit anderen Formen der Demokratiepolitik verbindet?
Als Konsequenz der bitteren Ergebnisse der Bundestagswahl 2025 muss die SPD einen Prozess der Selbstverortung und Neuorientierung starten. Dabei gilt es, sich nicht nur auf den eigenen Ursprung zurückzubesinnen, sondern vor allem auch ein zukunftsfähiges Angebot für ihr eigentliches Kernklientel zu schaffen. Dazu braucht es Dreierlei.
Der Kampf um Aufmerksamkeit auf Social Media schien schon fast an die AfD verloren, dann kam der verkürzte Bundestagswahlkampf 2025 – ein Gamechanger? Ja, blickt man auf die offiziellen Accounts der Parteien und Kandidat:innen bei TikTok und Instagram. Was waren dort die Strategien?