Hinterzimmer versus Inszenierung

Wie man in Deutschland heutzutage Kanzlerkandidat:in wird

Zusammenfassung

Der Kampf um das Kanzleramt ist entbrannt. Der Bundestagswahlkampf läuft auf Hochtouren. Mit der Kür ihrer Kanzlerkandidat:innen haben CDU und Grüne in diesem Wahljahr neue Wege beschritten. In der Art und Weise der Auslese der Kandidat:innen haben sich diesmal deutliche Veränderungen ergeben. Elmar Wiesendahl zeigt in einem Discussion Paper, wie dieses Jahr mit parteiendemokratischen Traditionen bei der Kandidat:innen-Kür gebrochen wird.

Die Kür der diesjährigen Kanzlerkadidat:innen verlief anders als sonst. Es zeichnet sich ein Wandel von Parteiendemokratie hin zu einer demoskopischen Medien- und Stimmungsdemokratie ab. Elmar Wiesendahl nimmt die unterschiedlichen Regularien von Parteigremien, Hinterzimmern (Mikropolitik), Parteibasis und Umfragewerten in den Blick. Welche Auswirkungen hat die Kandidat:innen-Wahl auf parteidemokratische Strukturen?

Wenn Meinungsumfragen entscheiden

Mit der Wahl für Armin Laschet haben sich die Spitzengremien der CDU durchgesetzt – doch Laschet könnte der letzte Kandidat dieser Art sein. Denn jene parteiinternen Strukturen werden dieses Wahljahr mehr denn je in Frage gestellt und von einer an Umfragen orientierten Medien- und Stimmungsdemokratie abgelöst.

Die Logik der Parteigremien

Grundsätzlich liegt in der SPD und meist auch bei der CDU das erste Zugriffsrecht zur Kanzlerkandidatur beim jeweiligen Parteivorsitzenden. Mit seiner Kandidatur gegen Armin Laschet hat Markus Söder dieses Gewohnheitsrecht in Frage gestellt und damit einen Grundsatzkonflikt aufgedeckt. Indem er die gewohnte Praxis der Auswahl durch parteiinterne Gremien hinterfragte und diese als „Hinterzimmer“ deklassierte, ist ein Bruch mit der parteipolitischen Logik sichtbar geworden.

Das „Hinterzimmer“ ist ein Symbol für den verdeckten und von der Beobachtung abgeschirmten Bereich, der innerparteiliche Machtbildung sowie den Kampf um Posten und Privilegien

Basisdemokratische Kür als Ausnahme

Basisdemokratische Verfahren sind in deutschen Parteien eher selten. Mitglieder der Grünen, der Linken und der SPD wählen ihre Parteivorsitzenden jedoch per Mitgliederbefragung und stimmen über Koalitionsbildungen ab. Die basisdemokratische Kür von Spitzenkandidat:innen ist weitestgehend nur bei den Grünen und der Linkspartei Praxis. Mit der Nominierung von Annalena Baerbock haben aber auch die Grünen mit ihrer basisdemokratischen Tradition gebrochen. Olaf Scholz verdankt seine Kanzlerkandidatur dem Votum der beiden SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Die Unionsparteien bleiben im Kern weiterhin führungszentriert.

Autor

Elmar Wiesendahl beschäftigt sich seit 2010 als Mitgesellschafter der Agentur für Politische Strategie (APOS) mit Fragen der Strategiebefähigung von politischen Parteien und der Verbesserung von Strategiebildungsprozessen unter den Bedingungen wachsender Wettbewerbsintensität.
Strategische Lehren aus dem Bundestagswahlkampf 2021
Eine exklusive Strategieanalyse von Prof. Dr. Elmar Wiesendahl

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