Unter Trump muss Deutschland eine wichtigere Rolle innerhalb der EU einnehmen

Der neue US-Präsident wird nicht alle europäischen Interessen gegen Putin verteidigen. Ein Szenario zeigt, wieso Europa sich wieder um seine eigene Sicherheit kümmern muss und dabei neue Wege beschreiten sollte.

Robert Schütte mit einem Diskussionsbeitrag bei Tagesspiegel Causa:

Sterben für Riga? Durchaus denkbar, dass ein Präsident Trump wegen drei kleiner baltischer Staaten keine militärische Konfrontation mit Moskau riskiert. Europe first, könnte es aus dem Weißen Haus verlauten. Europa stände dann vor einer Aufgabe, gegen die die Ukraine Krise ein Spaziergang war. Ob mit oder ohne amerikanische Hilfe: Deutschland und Europa könnten nicht tatenlos zusehen, wenn ein NATO- und EU-Mitglied bedroht oder angegriffen wird. Hiernach wäre kein Land Europas mehr davor geschützt, dass Russland mit militärischen Drohungen oder durch Aufstachelung von Minderheiten politische Konzessionen erpresst. Wenn Europa die von den USA hinterlassene Lücke trotz der Beistandsverpflichtung des NATO-Vertrags und des Lissaboner EU-Vertrags nicht zu füllen vermag, müsste jedes Land für seine eigene Sicherheit sorgen.

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Autor

Dr. Robert Schütte

Policy Fellow

Robert Schütte arbeitet als Redenschreiber im Bundesministerium für Arbeit und Soziales und war davor in der SPD-Bundestagsfraktion und dem Bundesumweltministerium tätig. Robert ist Policy Fellow im Progressiven Zentrum und Gründer der Menschenrechtsorganisation Genocide Alert.

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