„Sind die Parteien noch zu retten?“

Parteien schrumpfen und verlieren an Ansehen. Was Anlass unseres Projekts „Zukunftsimpulse für die Parteiendemokratie“ war, hat nun auch der Tagesspiegel in seinem Agenda-Teil thematisiert und sich mit den Projektergebnissen beschäftigt.

Während die Entwicklung der Wahlbeteiligung zumindest zu den Urnengängen noch thematisiert wird, ist die Dauerkrise der Parteien ein Zustand, der nur sehr selten öffentlich diskutiert wird. Dabei sind Parteien der entscheidende Politikgestalter in unserer Demokratie. Dies war auch Anlass unseres im Herbst 2015 abgeschlossenen Forschungsprojekts „Zukunftsimpulse für die Parteiendemokratie“, welches vom Progressiven Zentrum zusammen mit der Heinrich Böll Stiftung und der Konrad Adenauer Stiftung getragen worden ist.

Der Tagesspiegel nahm nun in seinem Politikentscheider-Teil Agenda Ergebnisse des Projekts und den Ausblick auf das von uns und der stiftung neue verantwortung organisierte Treffen der Generalsekretäre und Bundesgeschäftsführer im April zum Anlass, um über Innovationspotenziale von Parteien zu berichten.

Allen Parteien und Generationen bereitet die Entwicklung Sorge, wie auch Statements von SPD-Generalsekretärin Dr. Katarina Barley, ihrem Pendant aus der CDU Dr. Peter Tauber und dem Vorsitzenden der Jungen Liberalen Konstantin Kuhle im Artikel verdeutlichen.

Dass Parteireformen aber auch immer Widerstände hervorrufen und deshalb lange vor sich her geschoben werden, macht unser Geschäftsführer Dominic Schwickert deutlich: „Uns ist klar, dass nicht alle Ideen sofort umsetzbar sind. Die meisten guten Ideen müssen eben erst anecken, bevor ihr Gehalt erkannt wird.“

Dazu zählen etwa die ernsthafte Entwicklung hin zu „Smart Parties“, die Nutzung von innovativen Methoden wie Nudging und passgenaue Angebote für Frauen. Kurzum: „Eine Organisationsstruktur auf Höhe der Zeit ist wichtig, um Engagementwillige an die Partei zu binden“, so unser Policy Fellow und Projektleiter Hanno Burmester.

Hier geht es zum Artikel: Sind die Parteien noch zu retten? – Tagesspiegel