Zusammenfassung
Der Policy Brief diskutiert, wie nationale Parlamente im EU-Entscheidungsfindungsprozess besser eingebunden werden können. Dabei fokussiert sich Autor Daniel Schade auf interparlamentarische Konferenzen (ICPs) und macht Vorschläge, wie ihre Struktur verändert werden muss. Denn nur durch Reformen können sie ihre Wirksamkeit zu erhöhen.
Der englischsprachige Policy Brief von Daniel Schade leistet einen Beitrag zur Debatte um die Bedeutung nationaler Parlamente im EU-Entscheidungsfindungsprozess, die seit dem Lissabon-Vertrag darin eine stärkere Rolle eingenommen haben.
Zunächst arbeitet Daniel Schade die Herausforderungen der interparlamentarischen Kooperation heraus. Dafür analysiert er die Arbeit der seit dem Lissabon-Vertrag bestehenden interparlamentarischen Konferenzen ICP GASP/GSVP, die sich mit der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspoltitik der EU auseinandersetzt und die ICP SWKS, die sich auf Themen im Bereich der ökonomischen Koordinierung der Eurozone fokussiert.
Die beiden ICPs vergleicht er schließlich mit anderen internationalen Parlamentsversammlungen und entwickelt Vorschläge, wie eine Reform dieser aussehen könnte, um zu erreichen, dass die IPCs ihre eigenen Zielsetzung erfüllen können.
Autor
Das Deutsch-Französische Parlamentsabkommen: Kontext, Bedeutung und vier Herausforderungen
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