Am 25. Februar fand bei uns ein Treffen des progressiven Netzwerks NEA.global statt. In einem informellen Rahmen diskutierten die Mitglieder nach einem Kurzimpuls von David Jalilvand von der Friedrich-Ebert-Stiftung über das Iran-Abkommen. Sie erörterten die Rolle der deutschen Diplomatie in der Entstehung des Abkommens im Speziellen sowie in der Nahostpolitik im Allgemeinen.
NEA.global ist ein Netzwerk von rund 30 außen- und europapolitisch engagierten SozialdemokratInnen, die sich alle zwei Monate zu Gesprächsrunden treffen, um sich in einem offenen Rahmen über Fragen der Außen- und Europapolitik auszutauschen. Ziel der Gespräche ist es, durch den Austausch bestehende Meinungsbilder kritisch zu hinterfragen und progressive Perspektiven in der internationalen und europäischen Politik zu stärken.
Robert Schütte arbeitet als Redenschreiber im Bundesministerium für Arbeit und Soziales und war davor in der SPD-Bundestagsfraktion und dem Bundesumweltministerium tätig. Robert ist Policy Fellow im Progressiven Zentrum und Gründer der Menschenrechtsorganisation Genocide Alert.
Die neue schwarz-rote Regierung steht vor dem Start. Der Koalitionsvertrag ist umfangreich, reicht aber allein nicht aus, um notwendige Veränderungen umzusetzen. In der kommenden Legislaturperiode muss der Staat wieder als aktiver Gestalter auftreten – mit Fokus, Geschwindigkeit und erneuertem Vertrauen in die eigenen Kräfte. Warum Deutschland ein neues politisches Projekt braucht.
Was entscheidet über den Erfolg der neuen Koalition? Die Inhalte des Koalitionsvertrages, lautet das Mantra der Verhandler. Wirklich? Viel wichtiger ist ihr Selbstverständnis und ihre Arbeitsweise. Daran ist die Ampel gescheitert. Schwarz-Rot sollte daraus lernen – fünf Vorschläge, wie das gehen könnte.
Im Interview bei SWR Kultur erklärt Johannes Hillje, Politikberater und Policy Fellow beim ProgressivenZentrum, wie Emotionen gezielt eingesetzt werden können, um politische Kommunikation effektiver zu gestalten.
