Davos, Mitte Januar 2023: Mit Spannung erwarteten die Besucher des World Economic Forum die Rede von Olaf Scholz, nicht nur, weil der deutsche Bundeskanzler als einziger G7-Regierungschef zugegen war. Seit Wochen schon nämlich hatte das Gezerre um die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine die Debatten bestimmt, international, national und koalitionsintern. Obendrein hatten zuletzt die Präsidenten Polens und Litauens sowie der finnische Außenminister den Druck auf Deutschland erhöht, endlich eine schnelle Lieferung des Leopard 2 an die Ukraine zu bewirken. Würde Scholz sein „Nein“ aufgeben? Die Antwort lautete, wenig überraschend: Nein. Scholz ist nicht dafür bekannt, einmal festgelegte Positionen unter Druck Dritter zu räumen. Es würde noch anderthalb Wochen dauern, bis er, Zeitpunkt und Bedingungen der deutschen Zusage selbst bestimmend, zustimmen würde.
Der Bundeskanzler bot im Schweizer Skiort ein Paradebeispiel jener antiklimaktischen Politkommunikation, die längst zu seinem Markenzeichen geworden ist: „Scholz kam, stellte sich hinter das Rednerpult und hatte nicht viel mehr auf dem Zettel stehen als Eigenlob“, so sollte es die tagesschau später zusammenfassen. Einen Absatz, 45 Wörter, widmete Scholz den Waffen für die Ukraine, die Deutschland in „Abstimmung mit unseren Partnern“ und „in großem Umfang“ bereits liefere. Der Rest seines Vortrags nahm sich aus wie ein Sales Pitch: „Wenn Sie mich also fragen, wie und wo Sie nachhaltig und rentabel in die Zukunft investieren können, dann sage ich Ihnen heute: Don’t look any further!“. Scholz sprach über die deutsche Energiewende, über die Errichtung von LNG-Terminals und über das Tempo, in dem all das unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine vonstatten gehe. „Deutschland kann flexibel sein; wir können unbürokratisch sein; und wir können schnell sein.“ Er habe in diesem Zusammenhang von einer neuen „Deutschlandgeschwindigkeit“ gesprochen, so Scholz. Er erklärte eben diese zum künftigen Maßstab für die „Transformation der Wirtschaft insgesamt“. Da war er, jener Begriff, der schon jetzt als Favorit für das nächste „Wort des Jahres“ gelten darf: Deutschlandgeschwindigkeit, oder auch: Deutschlandtempo.
„Deutschlandtempo“ herrscht vor allem in der Geschwindigkeit, mit der immer neue Maßnahmen angekündigt werden
Dass Scholz den Begriff nicht selbst erfunden hat – geschenkt. Diese Ehre gebührt offenbar dem niedersächsischen Energieminister Olaf Lies, der die Formulierung im April 2022 beim Baubeginn der LNG-Terminals an der Nordseeküste prägte. Aber erst der Bundeskanzler machte daraus ein Mantra der Koalition. Mantras leben bekanntlich von der Wiederholung, wie politische Kommunikation überhaupt. Erst wenn man sie selbst nicht mehr hören kann, verfängt eine Botschaft in der Öffentlichkeit – kaum ein Politiker hat dieses Redundanzgebot so tief internalisiert und überstrapaziert wie Scholz, der im Wahlkampf 2021 vermutlich auch auf Fragen nach seinen Hobbies den „Respekt vor der Lebensleistung aller Menschen“ eingebaut hätte. Jedenfalls erklärte er bei der Eröffnung des ersten deutschen LNG-Terminals Mitte Dezember 2022 in Wilhelmshaven: „Das ist jetzt das neue Deutschlandtempo, mit dem wir Infrastruktur voranbringen.“ Ende März dieses Jahres dann fand sich der Begriff nach drei zähen Verhandlungstagen des Koalitionsausschusses schließlich im „Modernisierungspaket für Klimaschutz und Planungsbeschleunigung“: Die Bekämpfung des Klimawandels, die Modernisierung der Infrastruktur und die Sicherung der Energieversorgung machten es erforderlich, dass Planungs- und Genehmigungsprozesse „deutlich schneller, effektiver und digitaler werden“. Die Koalitionspartner arbeiteten „dafür an einem neuen Deutschlandtempo“.
Tatsächlich wird kaum jemand bestreiten, dass die LNG-Terminals in außerordentlich hoher Geschwindigkeit entstanden sind – und sie funktionieren. In vielen anderen Bereichen wird es bis auf lange Zeit freilich bei Ankündigungen bleiben. Für leidgeplagte Bahnpendler dürfte „Deutschlandtempo“ in Anbetracht eines um gleich 40 Jahre „verspäteten“ Deutschlandtaktes eher einem schlechten Scherz gleichkommen, für Mittelständler auf der Suche nach einer hinreichend schnellen Internet-Verbindung auf dem Lande ebenfalls. Einerseits liegt das in der Natur der jeweiligen Sache. Komplexe Infrastrukturprojekte – Flüssiggas-Anlegersind eben weniger eine Frage von Hightech als der Bereitschaft, hohe Preise zu bezahlen – lassen sich nicht über Nacht aufsetzen und stoßen nicht selten auf Widerstände (NIMBY). Andererseits besteht Politik just in der Wahrnehmung der Wähler und derjenigen, die sich wiederum für die Wahrnehmung der Wähler besonders interessieren, nämlich die Politiker selbst, ihrer Natur nach zu einem erheblichen Teil aus Ankündigungen. Anders als Mantras manifestieren sich politische Ankündigungen durch repetitives Rezitieren nicht. Sie bleiben, was sie sind: Ankündigungen. Und sie verfangen solange, wie sie als glaubwürdig gelten können. „Solange“ kann allerdings eine recht kurze Zeiteinheit bedeuten. Bei der Bundeswehr etwa sind „Deutschlandtempo“ und „Zeitenwende“ offenkundig noch kaum angekommen: trotz 100 Milliarden Sondervermögen, vielleicht auch wegen 100 Milliarden Sondervermögen, die verkündet wurden, ehe es auch nur den Ansatz eines Ausgabenplanes gab – als symbolischer Akt. Weitere 200 Milliarden wurden als neues Sondervermögen zu einem Entlastungspaket geschnürt; noch gar nicht beziffert sind die staatlichen Zuschüsse, die mit den – Achtung: Deutschlandtempo – vorgezogenen Vorgaben zur Erreichung der Klimaziele in der Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) verbunden sein werden. Wenn es denn noch dazu kommt.
Dass Regierungen in Krisenzeiten, die einerseits neue Zwänge, andererseits eben auch neue Optionen schaffen, ihren ursprünglichen Ambitionen hinterherhinken, dass vormals ungeahnte Projekte hinzukommen, andere aufgeschoben, revidiert oder gleich ganz kassiert werden, ist nichts Außergewöhnliches. Dass handwerkliche Fehler passieren, wenn zeitweilige Gesetzgebungen im Hauruckverfahren produziert werden müssen, ebenfalls. Das Verständnis der Bevölkerung dafür dürfte recht groß sein, aber es findet seine Grenze im Eindruck, das Hauruckverfahren sei das einzige, das noch praktiziert werde. Just darüber – hastig eingebrachte Gesetze, beschleunigte Verfahren, verkürzte Verfahren – beschweren sich aktuell nicht nur Opposition, Verbände und Bundesrat. Das mag den turbulenten Umständen unserer Multikrisen-Welt geschuldet sein, teils sicher auch der Unerfahrenheit mancher Akteure, die sich mit Eigenheiten von Gesetzgebungsprozessen in ihren jeweiligen Häusern erst vertraut machen mussten. Für sich genommen ist es aber kein sonderlich neuer Befund: „Die Bundesregierung produziert Gesetze wie am Fließband – für Beratungen bleibt wenig Zeit“, schrieb 2010 Der SPIEGEL. Und weiter: Gegen dieses „parlamentarische Abnicken“ wehre sich nun der Bundestagspräsident. Der hieß damals Norbert Lammert und mahnte schon damals die Korrektur jenes Missverhältnisses zwischen Beratungsbedarf und der parlamentarisch verfügbaren Beratungszeit an, das im Winter dieses Jahres auch Bärbel Bas beklagte. Man kann die Spanne getrost erweitern, „Nachbesserungen“ waren auch der Tenor der ersten rot-grünen Jahre ab 1998. Und so gehört die Klage über Beschleunigung, mangelnde Zeit usw. zum einen fast zur Folklore der Berliner Republik, verweist aber gleichzeitig auf ein strukturelles Problem. Die Ampel war ausweislich ihres Koalitionsvertrags eigentlich angetreten, die „Qualität der Gesetzgebung“ zu verbessern. Stattdessen scheint nun „Deutschlandtempo“ vor allem in der Geschwindigkeit zu herrschen, mit der immer neue Maßnahmen angekündigt, im Eiltempo entwickelt, gegebenenfalls ganz oder in unvorteilhaften Teilen vorab durchgestochen, zerredet, eingestampft oder nachgebessert werden.
Der Verzicht auf ein positives, gesamtkoalitionäres Framing der Transformation befördert Ohnmachtsgefühle und Reaktanzen
Wie das GEG ins Werk gesetzt, kommuniziert und rezipiert wurde, zeigt dies deutlich – wie auch die Risiken, die heute mit dieser Art Politikgestaltung einhergehen. Im Vergleich zum Kulturkampf um das Heizungsgesetz jedenfalls (von BILD bald als „Habecks Heizungs-Hammer“ apostrophiert) nahmen sich die Krisenmaßnahmen, über deren parlamentarischen Beschluss Norbert Lammert in den nicht minder hektischen Jahren der Finanz- und Wirtschaftskrise präsidierte, beinahe unkontrovers aus. Und selbst die noch von der letzten Regierung verantwortete Coronapolitik traf zwar, je länger die Pandemie andauerte, auf immer stärkere Opposition, wurde aber letztlich weit über die Groko hinaus und vor allem von der Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen.
Schon jetzt sind im Falle der „Transformation“ dagegen Zeichen von Ohnmacht, Überforderung und Reaktanz deutlich erkennbar. Zwar liegt die grundsätzliche Zustimmung für das Ziel der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045 nachwievor hoch, eine relative Mehrheit der Menschen gibt sogar an, dass die aktuellen politischen Maßnahmen zum Klimaschutz ihnen nicht weit genug gehen. Doch zu einer Zeit, da Klimaschutz und Energiewende im Sinne der alten Eisenhower-Regel nicht mehr nur wichtig, sondern plötzlich dringlich und damit sehr konkret werden (und der Bevölkerung mehr abverlangen als die Entscheidung für oder gegen ein subventioniertes E-Auto), droht dieser Konsens zusehends brüchig zu werden. So sinkt die Bewertung der Effektivität der Klimaschutzpolitik Umfragen zufolge, je stärker sich die Befragten davon finanziell betroffen fühlen. Und während die Einschätzungen runtergebrochen auf konkrete Maßnahmen (Verbrenner-Aus, Förderung einer klimafreundlichen, d.h. fleischärmeren Ernährung usw.) immer schon deutlich kritischer ausfielen, ist der Anteil derer, denen die aktuellen Maßnahmen zu weit gehen, imZuge der Debatten um das GEG in den letzten Wochen deutlich gestiegen. In dem Maße, indem Klimaschutzmaßnahmen materielle, kognitive und kulturelle Gewissheiten tangieren, ändern sich also Einstellungen, gesellschaftliche Stimmungen und mithin die Anforderungen an ihre politische Vermittlung. Umso wichtiger ist es, so die Forschung, dass diese Maßnahmen als sinnhaft, wirksam und fair wahrgenommen – und kommuniziert – werden.
Von einem koordinierten Vorgehen und einer konsistenten Kommunikation war die Koalition zuletzt weit entfernt. Hier rächt sich, dass die Ampelparteien offenbar weder eine konsistente Agenda geschaffen noch Prioritäten bei deren Abarbeitung festgelegt haben. Vielmehr scheinen sie sich darauf geeinigt zu haben, sich nicht darauf zu einigen, welche Maßnahmen in welcher Reihenfolge diskutiert, geplant und umgesetzt werden. Einen übergreifenden Begründungszusammenhang für außergewöhnliche Maßnahmen in vielen Bereichen bleibt sie folglich schuldig, nicht allein im hier ausgeführten Beispiel der Klimapolitik. Die stillschweigende Verabredung, allen ihre Profilierung zu gönnen, resultiert in differenter Indifferenz: Jeder darf seine Zielgruppe ansprechen, auch und gerade auf Kosten der Partner, ein Streben nach dem Gemeinwohl und Gemeinsinn ist in der immer stärkeren Hinwendung zu den jeweiligen Interessen kaum zu erkennen. Die strukturelle Unfähigkeit, mit einer Stimme zu sprechen, verbindet sich darin auf fatale Weise mit dem wahltaktisch motivierten Unwillen, eine gemeinsame Erzählung zu geben. Auch wenn eine einheitliche Kommunikation im Sinne einer One voice-policy unter den Bedingungen der deutschen Koalitionsdemokratie weder möglich noch demokratiepolitisch wünschenswert wäre: Am Ende des Tages ist hier auch der Kanzler gefragt, wenigstens den Versuch zu unternehmen, der Kakophonie, die die öffentliche Verunsicherung noch verstärkt, etwas entgegenzusetzen, statt die Dinge laufen zu lassen.
So regieren etwa in der „Wärmewende“ vor allem Missverständnisse, Unsicherheiten und Ängste – weil sowohl das extreme Framing einzelner Koalitionspartner als auch der Verzicht auf ein gesamtkoalitionäres Framing ein in der Summe kontraproduktives Framing erzeugen: der Klimawandel als Bedrohung, der Bürger als Verfügungsmasse, die Transformation wahlweise als alternativlose Anpassung oder Zwang, über dessen Ausgestaltung innerhalb der Koalition noch nicht einmal Einigkeit besteht. Eine solche Politik vermag ihrer gesamten Herangehensweise nach gar nicht jenes Teilhabe-Angebot zu formulieren, das sie machen müsste: eines der Zuversicht und des Optimismus, wie sich gesellschaftlicher und technologischer, ökonomischer und ökologischer Wandel eben nicht nur verwalten, sondern transversal denken und gemeinsam gestalten lassen. Der Verweis auf die Fakten und sich daraus „objektiv” ergebende, „alternativlose” Erfordernisse wie auch das in der Sache nicht falsche Mantra, die Vorgängerregierungen hätten alles verschlafen oder sabotiert, allein helfen jedenfalls wenig, solange es an einem mobilisierenden Zukunftsbild, aus dem sich einzelne Maßnahmen schlüssig ableiten ließen, mangelt. „Schnell voranzukommen ist das eine, alle mitzunehmen, die man unterwegs noch braucht, das andere“, kommentierte die FAZ.
Das Spannungsfeld zwischen Tempo und Akzeptanz kann nur in einer geordneten Debatte aufgelöst werden
Doch genau darum wird es in Zukunft gehen: Denn die Erfahrungen der letzten Wochen könnten nur ein Vorgeschmack auf das sein, was in diesem entscheidenden Jahrzehnt noch auf uns zukommt, etwa mit der mit ähnlich vielen Unsicherheiten und Instrumentalisierungspotential behafteten Umsetzung der EU-Gebäudeeffizienzrichtlinie. Die Komplexität, Tragweite und zeitstrukturelle Sperrigkeit der sozial-ökologischen Transformation, eines Generationenprojekts des „Jetzt und Sofort“, das keinen Aufschub erlaubt, dessen positive Effekte sich aber erst langfristig – und dann vor allem im Nicht-Eintreten verheerender Klimafolgen – beweisen, haben das Potential, sich zu Akzeptanz- und Repräsentationskrisen auszuwachsen, die nicht nur die Durchsetzbarkeit und Akzeptanz der notwendigen Reformen gefährden. Um dem zu begegnen, braucht es – neben handwerklich solider Gesetzesarbeit – nicht zuletzt eine strategischere, d.h. proaktivere, theoretisch und empirisch fundierte Kommunikation, zu der auch die Beschäftigung mit den durch systemische Innovationen wie der Wärmewende berührten Einstellungen und kulturellen Semantiken gehört. Manchmal evozieren einzelne, unbedacht genutzte Wörter wie „Heizungstausch“ und „Austauschpflicht“ ganze Narrative, die kaum mehr zu korrigieren sind („Habeck reißt die Heizung raus“, „zerstörte Altersvorsorge“, „Enteignung“).
Zur Bewältigung tagespolitischer Nöte dagegen nur immer höhere Erwartungen zu wecken, bringt nicht allein die Koalition an den Rand ihrer Kräfte, sondern auch das politische System. Kein Planungsstab und kein Bundesetat kann groß genug sein, um eine ganze Kaskade unterschiedlichster Versprechungen aufnehmen zu können. Und wer kein Erwartungsmanagement betreibt, muss sich einem ungleich schwierigeren Enttäuschungsmanagement stellen: von der Genese der jeweiligen Pläne bis hin zu ihrer kommunikativen Umsetzung. Darin geht das Potential einer Koalition verloren, deren Koalitionsvertrag zwar nach dem 24. Februar 2022 in vielerlei Hinsicht obsolet ist, die aber nachwievor den Beweis antreten könnte, dass der von ihr darin bemühte „Fortschritt“ nicht nur ein Mantra ist. Denn ob Fortschritt, Deutschlandtempo, Modernisierung oder Zeitenwende. All diesen Begrifflichkeiten gemein ist bislang eine große Leerstelle – der ständig eingeforderte Wandel bleibt ohne Ziel. Doch „immer schneller immer mehr von allem“ ist noch keine Politik, solange das Wohin und Wofür nicht geklärt ist. Damit verknüpft ist die Frage nach dem „Wir“: Welche Rolle nehmen die Bürger:innen in der Transformation ein? Sind wir Objekt des Wandels, dem man immer neue Varianten von „Alternativlosigkeiten“ mit sozialen Flankierungen und Härtefallregelungen schmackhaft machen muss. Oder Protagonist unserer eigenen Geschichte?
Eine Reise ins Ungewisse wird jedenfalls nicht attraktiver, wenn man dafür ein Deutschlandtempo verspricht. Ein Mantra ersetzt keine Wegbeschreibung. Es kann nur nachhallen, wenn man Räume zur Entschleunigung schafft, banaler gesagt: zur geordneten Debatte, innerhalb wie außerhalb der Koalition. Mehr Demokratie zu wagen, schadet nicht. Erst recht dann nicht, wenn man sich dem Fortschritt verschrieben hat.
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