Geschäftsführer Dominic Schwickert reflektiert über die Monate vor der Europawahl und die Neuaufstellung des Teams. Ein Leitartikel für den Newsletter 1/2019.

400 Progressive aus 21 Ländern kamen beim Progressive Governance Symposium 2019 zusammen. Das Ziel: dem Nationalismus die Stirn bieten, den Gesellschaftsvertrag neu denken, Gemeinschaften den Wandels bilden.

Im Mai 2019 feierte Ungarn seinen EU-Beitritt vor 15 Jahren. Das Europäische Parlament ist allerdings der Meinung, dass Ungarn gegen europäische Werte verstoße und damit die Existenz der EU bedrohe. Der von Ministerpräsident Viktor Orbán und seiner Fidesz-Partei initiierte grundlegende Umbau des politischen Systems wirkt sich auf das Funktionieren der ungarischen Demokratie aus und gibt Anlass zur Besorgnis und Kritik. Wie wird sich dieser Konflikt weiterentwickeln – sowohl in Hinblick auf Ungarn als ein Mitgliedstaat der EU als auch auf die Zukunft der gesamten Union?

Im Mai 2019 feierte Ungarn seinen EU-Beitritt vor 15 Jahren. Das Europäische Parlament ist allerdings der Meinung, dass Ungarn gegen europäische Werte verstoße und damit die Existenz der EU bedrohe. Der von Ministerpräsident Viktor Orbán und seiner Fidesz-Partei initiierte grundlegende Umbau des politischen Systems wirkt sich auf das Funktionieren der ungarischen Demokratie aus und gibt Anlass zur Besorgnis und Kritik. Wie wird sich dieser Konflikt weiterentwickeln – sowohl in Hinblick auf Ungarn als ein Mitgliedstaat der EU als auch auf die Zukunft der gesamten Union?

Die Grand Reportage des französischen Auslandsradiosenders „Radio France Internationale“ berichtet über die politische Stimmung in Deutschland vor den Europawahlen – und verweist auf das Projekt „Europa Hört“.

Die Mehrheit der Deutschen bewertet die EU-Mitgliedschaft durchaus positiv – und empfindet Deutschlands finanziellen Beitrag zur EU nicht als zu hoch. Das zeigt die Studie von Policy Fellow Johannes Hillje und Christine Pütz (Heinrich-Böll-Stiftung). Deren Erkenntnisse stießen auch in den Medien auf große Aufmerksamkeit.

Deutschland, der Zahlmeister Europas? In der Debatte um Deutschlands Rolle in der EU hält sich hartnäckig der Glaube, Deutschland komme für die schwache Wirtschaft anderer Länder auf. Johannes Hillje und Christine Pütz gehen diesem Mythos in ihrer Studie auf den Grund und entwerfen auf Basis einer repräsentativen Umfrage und mehrerer Gruppendiskussionen ein Grundgerüst für ein neues, zeitgemäßes Selbstverständnis Deutschlands in Europa.

Deutschland, der Zahlmeister Europas? In der Debatte um Deutschlands Rolle in der EU hält sich hartnäckig der Glaube, Deutschland komme für die schwache Wirtschaft anderer Länder auf. Johannes Hillje und Christine Pütz gehen diesem Mythos in ihrer Studie auf den Grund und entwerfen auf Basis einer repräsentativen Umfrage und mehrerer Gruppendiskussionen ein Grundgerüst für ein neues, zeitgemäßes Selbstverständnis Deutschlands in Europa.

Damian Boeselager (Volt), Engin Eroglu (FREIE WÄHLER), Hannah Neumann (Bündnis 90/Die Grünen), Bianca Praetorius (Demokratie in Europa) und Susanne Zels (CDU) präsentierten in drei Sparring-Runden ihre Pläne für die Europathemen Stärkung der institutionellen Demokratie, Stärkung der Regionen und Stärkung des sozialen Zusammenhalts. Moderiert wurde der Abend von der ARD-Journalistin Melanie Stein.

Das Progressive Zentrum hat im Rahmen von „Europa Hört“ zehn Orte abseits der politischen Zentren besucht, um Bürgerdialoge zu drei Schwerpunktthemen durchzuführen. Die Dialogreise hatte zum Ziel, jenen Stimmen Gehör zu verschaffen, die in den üblichen Debatten der Großstädte selten gehört werden.

Das Progressive Zentrum hat im Rahmen von „Europa Hört“ zehn Orte abseits der politischen Zentren besucht, um Bürgerdialoge zu drei Schwerpunktthemen durchzuführen. Die Dialogreise hatte zum Ziel, jenen Stimmen Gehör zu verschaffen, die in den üblichen Debatten der Großstädte selten gehört werden.

Drei deutsch-französische Think-Tanks, Renaissance Numérique, EuropaNova und Das Progressive Zentrum, bündeln zum ersten Mal ihre Kapazitäten, um über Strategien für digitale Technologien in der Europäischen Union nachzudenken. Die dritte Konferenz der Veranstaltungsreihe „EU Digital Challenges“ findet am 10. April 2019 in Paris statt.

Sorgen, Wünsche und Meinungen von über 190 BürgerInnen von und zu Europa hat Das Progressive Zentrum auf der EUROPA HÖRT – Dialogreise gesammelt, ausgewertet und in vielfältigen Formaten am 21. Februar 2019 im Projektzentrum der Stiftung Mercator einer breiten Öffentlichkeit präsentiert.

Zwei Monate vor den Wahlen des Europäischen Parlamentes präsentieren und diskutieren EU-KandidatInnen ihre Ideen zu den Themen Stärkung der Regionen, Stärkung des sozialen Zusammenhaltes und Stärkung der institutionellen Demokratie. Das Publikum kommentiert und entscheidet, welche Ideen am überzeugendsten sind. Mit dabei sind Damian Boeselager (Volt), Engin Eroglu (FREIE WÄHLER), Hannah Neumann (Bündnis 90/die Grünen), Bianca Praetorius (Demokratie in Europa), Simon Vaut (SPD) und Susanne Zels (CDU).

Der europäischen Demokratie fehlt die europäische Öffentlichkeit. Um diese zu fördern, skizziert Policy Fellow Johannes Hillje in seinem neuen Buch „Plattform Europa“ ein digitales, öffentlich finanziertes und gemeinwohlorientiertes soziales Netzwerk. Zur Berliner Premiere luden Das Progressive Zentrum und der Dietz Verlag Professorin Ulrike Guérot und Politiker Sven Giegold sowie ein Fachpublikum ein, das Buch zu diskutieren.

Pünktlich zu den Europawahlen analysiert Policy Fellow Johannes Hillje die heutigen Europa-Debatten und entwickelt einen visionären Vorschlag für ein digitales, öffentlich finanziertes und gemeinwohlorientiertes soziales Netzwerk: ein virtueller Ort für Nachrichten, Unterhaltungsangebote oder Dienstleistungen, aber auch Bildung, europäische Bürgerinitiativen und den direkten Austausch unter Menschen in ganz Europa.

Pünktlich zu den Europawahlen analysiert Policy Fellow Johannes Hillje die heutigen Europa-Debatten und entwickelt einen visionären Vorschlag für ein digitales, öffentlich finanziertes und gemeinwohlorientiertes soziales Netzwerk: ein virtueller Ort für Nachrichten, Unterhaltungsangebote oder Dienstleistungen, aber auch Bildung, europäische Bürgerinitiativen und den direkten Austausch unter Menschen in ganz Europa.

100 Tage vor der Europawahl laden Das Progressive Zentrum und der Dietz Verlag PressevertreterInnen und Europa-ExpertInnen zu einem Fachgespräch mit Johannes Hillje (Autor des neuen Buches „Plattform Europa“), Prof. Dr. Ulrike Guérot (Politikwissenschaftlerin, Donau-Universität Krems) und Sven Giegold (Spitzenkandidat von Bündnis 90/Die Grünen für die Europawahl) am 11.02.2019 ein.

Die Unterzeichnung des Aachener Vertrags hat die Regierungszusammenarbeit als Kernelement der Freundschaft zwischen Frankreich und Deutschland hervorgehoben. Damit haben Angela Merkel und Emmanuel Macron die Parlamente ihrer Länder und deren wegweisendes “Deutsch-Französisches Parlamentsabkommen” in den Hintergrund verdrängt. Das ist bedauerlich, denn Bundestag und Französische Nationalversammlung hätten das Potenzial die neuen, demokratisch legitimierten Trägerinnen der deutsch-französischen Partnerschaft zu werden, analysiert Visiting Fellow Daniel Schade.

Pünktlich zu den Europawahlen analysiert Policy Fellow Johannes Hillje die heutigen Europa-Debatten und entwickelt einen visionären Vorschlag für ein digitales, öffentlich finanziertes und gemeinwohlorientiertes soziales Netzwerk: ein virtueller Ort für Nachrichten, Unterhaltungsangebote oder Dienstleistungen, aber auch Bildung, europäische Bürgerinitiativen und den direkten Austausch unter Menschen in ganz Europa.