Zusammenfassung
Wir müssen uns der Tatsache stellen, dass Populismus für viele Menschen zu einem Kompass für gesellschaftliche und politische Fragen geworden ist, sagt unsere Autorin. Um seine Anziehungskraft besser zu begreifen, analysiert dieses Papier jenseits tagespolitischer Debatten die fundamentalen ideellen Differenzen des populistischen Politikverständnisses vis-à-vis seines liberalen Pendants – und zeigt auf, wie die liberale Demokratie im Wettbewerb der Politikverständnisse wieder erfolgreich vermittelt werden kann.
Populismus verstehen, Demokratie stärken
Ein populistisches Politikverständnis unterscheidet sich in mehrerlei Hinsicht von einem pluralistischen. Anhand der Unterschiede können wir einerseits den Populismus selbst besser verstehen lernen, andererseits aber auch Schwächen aktueller demokratischer Systeme identifizieren, die dazu beitragen können, dass populistische Narrative eine wachsende Anzahl von Menschen überzeugen.
Die Autorin zeigt auf, wie eine genauere Kenntnis verschiedener Politikverständnisse und Konfliktlinien dazu beitragen kann, die pluralistische, liberale Demokratie wieder erfolgreich als das zu vermitteln, was sie ist: das attraktivere Ideal für unsere Gesellschaften.
Hintergrund: Demokratischer Erneuerungsbedarf
Der Status Quo unserer heutigen Demokratie ist das Ergebnis historischer Entwicklungen und Aushandlungsprozesse. Da Demokratie aber nie etwas Statisches ist, ist auch dieser Status Quo veränderbar. Aktuell sind es vor allem populistische Parteien, aber auch soziale Bewegungen, die besonders laut nach tiefgreifenden Veränderungen rufen. Die Vorschläge zur Veränderung unserer Demokratie gehen dabei weit auseinander. Grund für die starken Differenzen ist ein fundamental anderes Politikverständnis innerhalb der Bevölkerung. Dieses gilt es nicht zu ignorieren, sondern aktiv als Nachfrage zu begreifen.
Das Demokratie- bzw. Politikverständnis aber rückt im politischen Alltagsgeschäft häufig in den Schatten von tagespolitischen Debatten. Natürlich ist die inhaltliche Debatte der Kern politischer Aushandlungsprozesse und weiterhin eine der zentralen Entscheidungsgrundlagen politischer Gefolgschaft. Aber wenn wir uns fragen, warum aktuell Aushandlungsprozesse scheinbar so schlecht funktionieren, warum Ziele nicht vereinbar scheinen und kein gemeinsamer Boden zu finden ist, auf dem verhandelt werden kann, dann ist das Politikverständnis doch mindestens so zentral wie inhaltliche Punkte.
Den Wettbewerb der Politikverständnisse aufnehmen
Wenn nicht unerhebliche Teile der Bevölkerung populistische Einstellungen teilen, dann sollte darauf reagiert werden. Nicht einfach, indem gesagt wird, dass diese Einstellungen die Demokratie gefährden und damit nicht berücksichtigt werden können. Sondern in der Erkenntnis, dass es verschiedene Politikverständnisse und Idealformen einer Demokratie gibt. Daraufhin sollte versucht werden, eine pluralistische und liberale Demokratie wieder als das attraktivere Ziel zu erklären – ihre Vorteile in den Vordergrund zu stellen und nicht als Selbstverständlichkeit hinzunehmen. Hierzu zählt auch die verständliche Kommunikation von politischen Entscheidungen und Entscheidungsprozessen. Gleichzeitig sollten sich liberale DemokratInnen aber auch nicht blind gegenüber dem offensichtlichen Verbesserungsbedarf verhalten.
Autor:innen
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