Ein Jahr AfD im Bundestag: Wie sie arbeitet, was sie plant und wie man sie schwächt

Discussion Paper von Fedor Ruhose analysiert das Premierenjahr der Rechtspopulisten im Bundestag

Zusammenfassung

Ein Jahr nach Einzug in den Bundestag erscheint die AfD stark wie nie. Fedor Ruhose zeigt auf, wie die Rechtspopulisten den Bundestag verändert haben und wie geschickt sie die anderen Fraktionen in Fallen locken. Um die „Alternative für Deutschland“ nachhaltig zu schwächen sei nur ein ganzheitlicher Ansatz erfolgsversprechend, der weit über die Parlamentsarbeit hinausgehe. Wie das in Ansätzen bereits gelingt, zeigt der langjährige AfD-Beobachter in Praxisbeispielen.

Seit einem Jahr sitzt die “Alternative für Deutschland” im Bundestag. In dieser Zeit hat sie sich weiter radikalisiert, an Zustimmung in der Bevölkerung gewonnen und die anderen Fraktionen geschickt in Fallen gelockt. Der langjährige AfD-Beobachter Fedor Ruhose analysiert das Premierenjahr der Rechtspopulisten und macht zehn Vorschläge, wie man die Partei ganzheitlich bekämpfen und gleichzeitig die Demokratie stärken kann. Beispiele zum Umgang mit der AfD aus der politischen Praxis zeigen, wie dies gelingen kann – und wie nicht.

Kurzüberblick „Ein Jahr AfD im Bundestag“

Wie die AfD im Bundestag arbeitet:

  • Die AfD diffamiert die anderen Fraktionen und untergräbt deren Glaubwürdigkeit.
  • Die AfD polarisiert, um Debatten für die Sozialen Medien zu produzieren.
  • Die AfD macht völkisches Vokabular salonfähig und verschiebt die Debatte nach rechts.
  • Die AfD verpasst ihrem gesellschaftlichen Hass oftmals den Deutungsrahmen der Emanzipation.

Die AfD hat die anderen Parteien in drei Fallen gelockt:

  • Die Rechtfertigungsfalle
  • Die Moralisierungsfalle
  • Die Diskursfalle

Zehn Vorschläge, um die AfD gesamtgesellschaftlich zu schwächen und unsere Demokratie zu stärken:

  • Nennen wir die AfD beim Namen!
  • Bestimmen wir wieder die politische Tagesordnung!
  • Hören wir zu und handeln wir!
  • Stellen wir uns der Aufgabe der Integration!
  • Führen wir endlich das große demokratische Gespräch über die Stärken einer sozialen und liberalen Demokratie!
  • Stärken wir die breite gesellschaftliche Allianz!
    Fördern wir unsere Regionen!
  • Erzeugen wir ein positives Europa-Gefühl!
  • Investieren wir in politische Bildung!
  • Nehmen wir die Interessen Ostdeutschlands endlich ernst!

Auch von Fedor Ruhose

Ein Jahr Alternative für Deutschland (AfD) im Deutschen Bundestag – dieses Buch zieht Bilanz. Es gibt einen Überblick über den bisherigen Auftritt der AfD und untersucht die strategischen Überlegungen der Partei hinter ihrem Verhalten und ihrem Auftritt im Parlament sowie ihre politischen Initiativen. Der Autor gibt Handlungsempfehlungen für einen neuen parlamentarischen Umgang mit einer sich zunehmend weiter radikalisierenden AfD.

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Autor

Fedor Ruhose

Policy Fellow
Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung Rheinland-Pfalz.
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