Immer häufiger werden Künstler:innen in ihrer Praxis von rechtsextremen und antidemokratischen Kräften unter Druck gesetzt, eingeschüchtert und attackiert. Darin besteht nicht nur ein Angriff auf die Freiheit der Kunst, sondern auch auf ihre demokratiefördernde Kraft. Was müssen Politik, Kultursektor und Gesellschaft leisten, um die Freiheit der Kunst zu sichern?

Seit vier Jahren sitzt die AfD im Deutschen Bundestag und fällt vor allem durch ihre Kommunikationsstrategien aus der Reihe. Wie man damit umgeht, besprechen Renate Künast und Johannes Hillje im Zuge der neu erschienen Auflage seines Buches “Propaganda 4.0 – Wie rechte Populisten unsere Demokratie angreifen”.

COVID-19 has visibly affected the Polish economy and public health, just like it was the case elsewhere. Nevertheless, the societal and political consequences of the sudden pandemic are more severe.

Die Studie untersucht, wie es um die Repräsentation gesellschaftlicher Bereiche und politischer Ebenen in öffentlich-rechtlichen Talkshows bestellt ist. Viele der wichtigsten Medien griffen die Ergebnisse auf und ordneten sie ein.

Das gestern veröffentlichte „Populismusbarometer 2020“ der Bertelsmann Stiftung stellt eine Trendumkehr in der Verankerung von populistischen Einstellungen in der Gesellschaft in Deutschland fest: Der Anteil der Wahlberechtigten mit populistischen Einstellungen in Deutschland ist seit 2018 um mehr als ein Drittel zurückgegangen. Prof. Dr. Wolfgang Merkel, Mitglied unseres Wissenschaftlichen Beirats, ist Ko-Autor der Studie. Wir fragen nach, wie diese Ergebnisse einzuordnen sind.

Freunde der liberalen Demokratie wussten auch schon vor der Corona-Krise: Populismus braucht kein Mensch. In den USA zeigt Donald Trump, in Großbritannien Boris Johnson, in Brasilien Jair Bolsonaro, wie weit Populismus in einer echten Krise trägt: Es ist ein Bild des Grauens. Trump lässt die US-Bundesstaaten bei der Besorgung von Schutzausrüstung und Beatmungsgeräten gegeneinander konkurrieren, Johnsons Regierung versagt bei der Bereitstellung dringend benötigter Test-Infrastruktur. Bolsonaro leugnet die Gefährlichkeit des Virus bis auf den heutigen Tag. Die Wirtschaft ist ihm wichtiger als Seuchenschutz.

Die ungarische Regierung nutzt die Corona-Krise aus, um ihre Macht auszubauen. Heute wird das Parlament ein Gesetz verabschieden, das es Premierminister Viktor Orbán erlaubt, den Notstand ohne Zustimmung des Parlaments zu verlängern und das Land per Dekret zu regieren. Unsere Programmleiterin “Zukunft der Demokratie”, Paulina Fröhlich, sprach dazu mit Sandor Lederer. Dieser leitet die ungarische Transparenzinitiative “K-Monitor”. Beide arbeiten gemeinsam seit einem Jahr am “European Hub for Civic Engagement”, ein Projekt des Progressiven Zentrums, das sich für eine vernetzte Zivilgesellschaft einsetzt.

Wir müssen uns der Tatsache stellen, dass Populismus für viele Menschen zu einem Kompass für gesellschaftliche und politische Fragen geworden ist, sagt unsere Autorin. Um seine Anziehungskraft besser zu begreifen, analysiert dieses Papier jenseits tagespolitischer Debatten die fundamentalen ideellen Differenzen des populistischen Politikverständnisses vis-à-vis seines liberalen Pendants – und zeigt auf, wie die liberale Demokratie im Wettbewerb der Politikverständnisse wieder erfolgreich vermittelt werden kann.

Wir müssen uns der Tatsache stellen, dass Populismus für viele Menschen zu einem Kompass für gesellschaftliche und politische Fragen geworden ist. Um seine Anziehungskraft besser zu begreifen, analysiert dieses Papier jenseits tagespolitischer Debatten die fundamentalen ideellen Differenzen des populistischen Politikverständnisses vis-à-vis seines liberalen Pendants – und zeigt auf, wie die liberale Demokratie im Wettbewerb der Politikverständnisse wieder erfolgreich vermittelt werden kann.

Die europäische Gemeinschaft sollte sich nicht länger zerreden lassen. Für eine Debatte über die Zukunft der EU braucht es einen europäischen Kommunikationsraum – und es liegt an Deutschland, sich dafür einzusetzen, schreibt unser Policy Fellow Johannes Hillje.

Im Angesicht populistischer Wahlerfolge finden sich zunehmend neue Drei-Parteien-Koalitionen zwischen demokratischen Parteien zusammen. Was macht das mit unserem politischem System? Florian Grotz, Politikwissenschaftler und Mitglied in unserem Wissenschaftlichen Beirat, gibt Antworten.

Was heißt es für die Demokratie in Deutschland, dass die AfD mittlerweile in dem deutschen Parteiensystem etabliert ist? Diese Frage stellen sich Wolfgang Schroeder und Bernhard Weßels aus dem Wissenschaftlichen Beirat in ihrem Buch „Smarte Spalter“. Der Titel lässt die Antwort bereits vermuten.

Die wachsende Ungleichheit drohe Europas sozialen Zusammenhalt zu zerreißen, biete aber auch Chancen, ein gemeinsames Wertefundament zu entwickeln, findet Hanno Burmester. 

„Die AfD wollte eine öffentliche Debatte über ihre Mitverantwortung am Tod von Walter Lübcke vermeiden“, sagt unser Fellow Johannes Hillje bei ZDF heuteplus. Der erschütternde Fall verdeutliche, wie der gezielte Einsatz aggressiver Sprache gegen PolitikerInnen und Geflüchtete seitens der AfD Eskalationsspiralen beschleunige.

Gemeinsam mit Marion Horn, Ingmar Stadelmann und Dominik Höch diskutierten wir am 6. Juni 2019 über das Mittel der Komik im politischen Diskurs. Die politische Satire hat Konjunktur und richtet sich in der Regel gegen die Mächtigen, aber kann sie auch zur Waffe gegen gegen die Demokratie und ihre Institutionen werden? In Kooperation mit dem Zentrum Liberale Moderne gingen wir im Rahmen der Reihe „Challenging Democracy“ dieser und weiteren Fragen nach.

Erhalte in diesen spezifischen Fokusblättern einen bestimmten Aspekt aus der Erfahrungssammlung für Medienschaffende kurz und knapp erläutert.

Erhalte in diesen spezifischen Fokusblättern einen bestimmten Aspekt aus der Handreichung für Nichtregierungsorganisationen kurz und knapp erläutert.

Vor den Europawahlen 2019 begleitete der Tagesspiegel unsere Projektmanagerin beim Versuch, auf dem Alexanderplatz Menschen für eine pro-europäische Stimmabgabe zu gewinnen.

Die Grand Reportage des französischen Auslandsradiosenders „Radio France Internationale“ berichtet über die politische Stimmung in Deutschland vor den Europawahlen – und verweist auf das Projekt „Europa Hört“.

Mit einer „Ökonomie gegen den Populismus“ kämen die Parteien der liberalen Demokratie endlich aus der Defensive. Diese müsse in jenen Regionen ansetzen, in denen sich die Menschen politisch verlassen fühlen.