Um die Stärken und Schwächen der Ampelkoalition, ihre Aushandlung von Ideologie und Pragmatismus, geht es in unserem neuen Newsletter. Dabei steht die Innovationspolitik der Bundesregierung im Mittelpunkt. Außerdem: Neue Beiträge in unserem Magazin Progressives Regieren, unter anderen von Hubertus Heil:
Sie möchten unsere Newsletter, Einladungen und Publikationshinweise künftig automatisch erhalten? Melden Sie sich hier an ❯
Editorial
Liebe Freund:innen, liebe Kolleg:innen,
die Ampel hat diese Woche im Koalitionsausschuss bewiesen, dass sie nicht ideologisch, sondern pragmatisch handelt. Das ist im Grunde eine gute Nachricht. Ob die Ergebnisse am Ende auch den Anforderungen der Realität genügen, wird sich jedoch gerade mit Blick auf die Aufweichung des Sektor-Monitorings erst zeigen müssen.
Klar ist aber schon heute: Wir haben es weder mit einem grundlegenden Neustart noch mit einer Regierungskrise zu tun. Wir sollten als Gesellschaft erkennen, dass Aushandlungen in einer Dreierkoalition mehr Zeit in Anspruch nehmen, die Kompromissfindung schwieriger und Streit nicht immer ein Zeichen von Schwäche ist. Im Gegenteil: Es ist eine Stärke dieser Koalition, dass gesellschaftliche Differenzen in ihr widergespiegelt und ausgehandelt werden. Schließlich bildet die Ampel wie keine Koalition je zuvor eine Mehrheit ab, die diagonal durch verschiedene soziale Milieus und politische Lager läuft.
Ohne Innovation keine Transformation
Um die Stärken und Schwächen der Ampelkoalition geht es auch in unserem neuen Online-Magazin Progressives Regieren. Die aktuelle Ausgabe rückt die Innovationspolitik der Bundesregierung in den Mittelpunkt. Im Koalitionsausschuss ist deutlich geworden: Das Thema Innovation gewinnt auch deshalb an Relevanz, weil die Ampelkoalition im Klimaschutz auf technologischen Fortschritt setzt. Damit die Wette aufgeht, muss in Deutschland möglichst schnell eine neue Innovationsdynamik entfacht werden.
In unserer aktuellen Studie “Innovation als Schlüssel zur gerechten Transformation” gehen wir der Frage nach, wie Deutschland zum Vorreiter einer digitalen Nachhaltigkeitsökonomie werden kann. Ein Ergebnis: Der Bundesregierung fehlt es an einer übergreifenden Innovationsstrategie. Auch hier ist wieder Pragmatismus gefragt.
Viel Spaß beim Lesen und herzliche Grüße!
Dominic Schwickert
Geschäftsführer
P.S.: Save the date! Unser Progressives Sommerfest findet am 28. Juni in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz statt. So viel kann ich schon verraten: Es wird tolle politische Gäste, gute Musik und natürlich beste Gesellschaft geben. Hier geht’s zur frühzeitigen Anmeldung. Mehr Informationen folgen in Kürze.
