Daring New Spaces: für eine europäische Öffentlichkeit!

Das neue Projekt des Progressiven Zentrums will Zukunftsvisionen für eine europäische Öffentlichkeit entwickeln und in die Trio-Ratspräsidentschaft der Europäischen Union (EU) einbringen.


Europa: erlebbar durch Öffentlichkeit!

Eine der größten Errungenschaften der Europäischen Union liegt in der Überwindung von Grenzen und Nationalismen – nicht nur weil ein gemeinsames Europa Frieden und Wohlstand sichert, sondern auch, weil die globalen Herausforderungen unserer Zeit, wie zum Beispiel die COVID-19-Pandemie, der Klimawandel oder die internationalen Migrationsbewegungen nur im Verbund nachhaltig bewältigt werden können.

Auch wenn die Europäische Union im Umgang mit diesen Herausforderungen zunehmend in der Kritik steht, so wird doch eines ganz deutlich: Die Nationalstaaten werden alleine nicht in der Lage sein, die grenzübergreifenden Herausforderungen des frühen 21. Jahrhunderts erfolgreich zu bewältigen. Dafür braucht es eine starke, solidarische und demokratische Europäische Union. Ein zentraler Grundstein für ein solches Europa ist eine gelebte europäische Öffentlichkeit. Diese verstehen wir als einen gemeinsamen Raum, in dem sich eine europäische Identität entwickelt, gemeinsame Werte gelebt werden und eine geteilte Erfahrungswelt entsteht. In ihr findet europäische Politik statt, findet Resonanz und legitimiert sich. Diese europäische Öffentlichkeit ist eine Grundvoraussetzung dafür, dass Europa nicht nur ein gemeinsamer Binnenmarkt, sondern eine Werte- und Solidargemeinschaft ist. 

“Daring New Spaces”: Zukunftsvisionen für mehr Europa

Vor diesem Hintergrund wurde das Projekt Daring New Spaces: Striving towards a European Public Sphere vom Progressiven Zentrum, und gefördert durch das Auswärtige Amt sowie der Stiftung Mercator, ins Leben gerufen. Unsere Initiative soll eine Diagnose über den Ist-Zustand und die Herausforderungen der europäischen Öffentlichkeit erheben und auf diesen Ergebnissen aufbauend eine Zukunftsperspektive einnehmen, die Leitbilder für europäische Öffentlichkeiten der Zukunft entwickelt sowie bestehende erfolgreiche Praktiken sammelt. 

Eine europäische Öffentlichkeit schafft im Ideal das Verbindungsstück zwischen europäischer Politik und europäischen BürgerInnen. Sie kann konkret in Form von medialen Strukturen stattfinden oder auch abstrakter, zum Beispiel in künstlerischer und kultureller Form geschaffen werden. Daher spielen in unserem Projekt die organisierte Zivilgesellschaft, Kunst- und Kulturschaffende sowie Medienschaffende eine unverzichtbare Rolle: und zwar als konstituierende Bestandteile der europäischen Öffentlichkeit, IdeengeberInnen und kritisch-konstruktive Kontrollinstanzen europäischer Politik. Mit ihrer Hilfe und dank ihrer Expertise wollen wir, die folgenden für das Projekt fundamentalen Fragen beantworten: Was sollte eine europäische Öffentlichkeit der Zukunft auszeichnen? Welche Schritte müssen auf dem Weg dahin unternommen werden? Und welche Praktiken tragen aktuell bereits zur Erreichung des Leitbildes bei oder besitzen das Potenzial dies zu tun?

Idealer Moment: Trio-Ratspräsidentschaft von Deutschland, Slowenien und Portugal 

Das Projekt findet zu einem besonderen Zeitpunkt statt: Im Juli 2020 hat Deutschland für sechs Monate die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union übernommen. Als bevölkerungsreichster Mitgliedstaat wird die Inhaberin der EU-Ratspräsidentschaft entscheidenden Einfluss darauf haben, ob und mit welcher Entschlossenheit die Europäische Union Werte wie Solidarität, Rechtsstaatlichkeit und Zusammenhalt auch in Zeiten globaler Herausforderungen mit Leben füllen kann. Eine der stärksten Stimmen und wertvollsten Ressourcen für gelebte europäische Werte und für eine vitale europäische Öffentlichkeit ist eine pro-europäische Zivilgesellschaft. Die Trio-Ratspräsidentschaft soll sich diese Kraft zu nutzen machen, indem sie in einen konstruktiven Dialog mit der organisierten Zivilgesellschaft tritt. 

Wir sind fest davon überzeugt, dass die deutsche EU-Ratspräsidentschaft einen zivilgesellschaftlichen Begleitprozess benötigt, um visionäre Zukunftsbilder zu entwickeln. Dadurch soll der organisierten Zivilgesellschaft Europas die Möglichkeit geboten werden, ihre Potenziale und Zukunftsvisionen, aber ebenso auch ihre Herausforderungen mit in die Trio-Ratspräsidentschaft einzubringen. Dies geschieht vor dem Hintergrund der Stärkung der europäischen Öffentlichkeit. Gelingt dieser Austausch, so sind wir einen entscheidenden Schritt weiter gekommen. Einen Schritt in die europäische Öffentlichkeit, die einen gemeinsamen Raum bietet, um europäische BürgerInnen und europäische Politik zu verbinden.


Autorinnen

Paulina Fröhlich

Deputy Managing Director and Head of Resilient Democracy
Paulina Fröhlich is Deputy Managing Director and Head of the Future of Democracy Programme.

Dr. Maria Skóra

Policy Fellow, Research Associate (Institut für Europäische Politik)
Maria Skóra is a policy fellow at Das Progressive Zentrum. Previously, she was Research Associate at the Institut für Europäische Politik and head of the International Dialogue program at Das Progressive Zentrum.

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