Progressive Mehrheit Debattenbeitrag

Zurück zum Fortschritt?



Ernst Hillebrand kritisiert hier im Progressiven Forum und in der Berliner Republik 3/2010 den Grundton in Ill Fares the Land , dem letzten großen Werk des britischen Historikers Tony Judt: „Im Rückspiegel sieht man nicht nach vorn.“ Das sollte heißen: Der immens erfolgreiche, im weitesten Sinne „sozial-demokratische“ Gesellschaftsentwurf für die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts taugt im 21. Jahrhundert nicht mehr als Kompass für fortschrittliche Politik. Und der politischen Sozialdemokratie bietet die Rückbesinnung auf die damaligen Prinzipien keine Perspektive für die Wiedergewinnung ihrer einstigen Hegemonie.


Aber wie könnte ein zukunftstaugliches Modell einer „guten Gesellschaft“ aussehen und wie wäre es mit dem globalen Kapitalismus zu vereinbaren? Ein längerer Blick zurück ist durchaus hilfreich. In den ersten Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg war etwas gelungen, was im industriellen Kapitalismus vorher noch nie erreicht worden war: Wohlstand für alle. Dies war das Ergebnis eines historischen Kompromisses, der einen breiten prokapitalistischen Konsens hervorbrachte. Das kapitalistische Wirtschaftssystem, das im Laufe seiner turbulenten Entwicklung auf immer größere Ablehnung gestoßen war und sich durch umfassende Gegenentwürfe in die Defensive gedrängt sah, wurde neu gefestigt.

Entscheidende Vorstöße zur gesellschaftsverträglichen Einhegung des Kapitalismus kamen von außerhalb der Sozialdemokratie. Zu nennen sind die Lehre des Ökonomen John Maynard Keynes, der den Kapitalismus retten wollte, und der ordnungspolitische Entwurf der sozialen Marktwirtschaft. In Schweden freilich setzte die Arbeiterbewegung (sprich Gewerkschaften und die Sozialdemokratie) die Kerninhalte beider Ansätze schon früh durch. In Deutschland und weiteren europäischen Ländern übernahm diese Aufgabe der zur Christdemokratie mutierte gemäßigte Konservatismus. Hierzulande, ebenso wie in Großbritannien und Frankreich, wurden sowohl der Grundgedanke des Wohlfahrtskapitalismus als auch seine Architektur erst im Nachhinein identitätsstiftend für die demokratische Linke.

Nach der Abnabelung vom sozialistischen Fernziel wurde die sozialdemokratische Fortschrittsidee neu gefasst. Von jetzt an ging es um die Ausweitung der Freiräume für die Selbstbestimmung der Menschen – aller Menschen – und die Entfaltung ihres Potenzials innerhalb der kapitalistischen Wirtschaft. Es ging um Emanzipation von den vermeintlichen Sachzwängen des Marktes und von ungerechtfertigter Fremdbestimmung („mehr Demokratie wagen“).

Doch die sozialdemokratische Fortschrittsagenda wurde schon bald auf elementarere Ziele zurückverwiesen. Denn die Errungenschaften des Wohlfahrtskapitalismus begannen in vielen Ländern zu erodieren. Heute wäre in Deutschland und anderswo die Wiederherstellung sozialer Teilhabe die Kernaufgabe einer sozialdemokratischen Fortschrittsagenda!

Aber jene breite Nachkriegskoalition, die den Kapitalismus resistenter machen wollte gegen sozialisierende Gefahren, existiert heute nicht mehr. Auf welchem wirtschaftspolitischen Rezept eine sozialdemokratische Fortschrittsagenda auch immer gründen könnte in Zeiten entgrenzter Märkte, langsamen Wirtschaftswachstums, beschleunigten Strukturwandels und schlechterer Marktchancen für niedrig qualifizierte Arbeitskraft – sie träfe auf mächtige Widerstände.

Das Wirtschaftsmodell, das seinerzeit Wohlstand für alle hervorgebracht hatte, war in seinem späteren Verlauf an zunehmende Funktionsprobleme – etwa Stagflation in den siebziger Jahren – gestoßen und hatte Tendenzen Auftrieb gegeben, die vom Kapital als potenziell systembedrohend wahrgenommen wurden. Gleichzeitig aber sahen sich die bei Kriegsende noch arg in die Defensive gedrängten Vertreter des Kapitalismus gewaltig gestärkt. Aus dieser Gemengelage heraus setzte die neoliberale Gegenoffensive ein, eine Restaurationsbewegung, die beides wieder in ihre Rechte einzusetzen trachtete: den vielfach geregelten Markt und die von den Arbeitnehmern bedrängte kapitalistische Verfügungsfreiheit. Obgleich die neoliberale Agenda in den einzelnen Ländern sehr unterschiedliche Durchsetzungskraft entfaltete, erlangte das ihr zugrundeliegende wirtschaftspolitische Denken Hegemonie. Hinzu kam verstärkt der alte und überhaupt nicht neoliberale Gedanke, dass man als Land im erbarmungslosen Konkurrenzkampf mit anderen Ländern stehe und der Sicherung von Wettbewerbsfähigkeit alles andere unterzuordnen habe.

Im Wohlfahrtskapitalismus der Nachkriegsjahrzehnte beruhte die gesellschaftliche Teilhabe auf annähernder Vollbeschäftigung zu „akzeptabler“ Entlohnung. Darauf waren die Systeme der sozialen Absicherung gleichsam draufgesattelt. Wichtig war außerdem die Bereitstellung öffentlicher Güter, allen voran umfassender Bildungsangebote. In Deutschland und anderen Ländern gab es kaum working poor und relativ wenige Bezieher von Sozialhilfe. „Akzeptable“ Löhne für alle waren möglich, weil das Wirtschaftswachstum mit dem Produktivitäts- und Bevölkerungswachstum Schritt hielt und zu einer hohen Nachfrage nach Arbeitskraft führte, weil die Qualifikationen in etwa der Nachfrage entsprachen und weil die Gewerkschaften wirksame Arbeitskraftkartelle zustande gebracht hatten.

Diese Konstellation geriet unter Druck, als im Zuge verlangsamten Wirtschaftswachstums der immerwährende Strukturwandel mehr Arbeitsplätze vernichtete, als in anderen Erwerbszweigen neu entstanden. In Ländern mit einem rigiden Arbeitskräftekartell wie in Deutschland führte diese Entwicklung zu ständig steigender Arbeitslosigkeit. Anderswo drückte das Überangebot auf die Löhne. Aber auch die Kartelle gerieten unter zunehmenden Druck und mussten immer größere Arbeitsmarktsegmente preisgeben.

Dennoch gab es Länder, in denen das Arbeitsmarktregime dem Druck standhielt. Nirgendwo waren es „Patentlösungen“, die dies zuwege brachten, sondern von einem breiten Konsens getragene politische Gesamtanstrengungen. Die erfolgreichen Länder wendeten höchst unterschiedliche Konzepte an – von der Verringerung des Arbeitskräfteangebots über Arbeitszeitverkürzungen bis zur Ausweitung öffentlicher Beschäftigung. Alle diese Maßnahmen waren mit beträchtlichen Kosten verbunden, die von der Gesamtgesellschaft zu tragen waren. Wo es nicht gelang, den Arbeitsmarkt als Hauptmechanismus der sozialen Teilhabe aufrechtzuerhalten, fehlte es letztlich an der gesellschaftlichen Bereitschaft, die dafür notwendigen Kosten zu tragen. Man optierte sozusagen für Arbeitslosigkeit und prekäre Arbeit als die geringeren Übel. Besitzstandswahrung und die neoliberal inspirierte Ablehnung „künstlicher“ Eingriffe in den Arbeitsmarkt gingen dabei Hand in Hand.

Vergleicht man die unterschiedlichen Wege, die die einzelnen westlichen Länder seit Ende der siebziger Jahre gegangen sind, drängt sich die Schlussfolgerung geradezu auf, dass soziale Integration auch unter den veränderten Bedingungen aufrechtzuerhalten ist, wenn die Gesellschaft den politischen Willen dazu aufbringt. Brauchbare Rezepte muss es also geben.

Der verbreitete Pessimismus, was die Wiederherstellung von Wohlstand für alle betrifft, macht sich maßgeblich an der Globalisierung fest, an der mit ihr verbundenen Unterbietungskonkurrenz und dem Strukturwandel, der die Anpassungsfähigkeit sozial integrierter Vollbeschäftigungsstrukturen angeblich übersteigt. Besonders für gering Qualifizierte gebe es – so glauben viele – in den globalisierten Märkten nur die Wahl zwischen schlecht bezahlter und gar keiner Arbeit. Aber die erwähnten Erfolgsmodelle sprechen gegen den pauschalen Globalisierungspessimismus. Dagegen spricht auch, dass sich die prekären Arbeitsverhältnisse, die der sozialen Polarisierung heute zugrunde liegen, überwiegend in den non-tradable-Bereichen der Wirtschaft finden, die nicht der internationalen Konkurrenz ausgesetzt sind.

Gewichtiger sind zwei andere Globalisierungsprobleme. Erstens erwächst aus den allzu unregulierten Finanzmärkten eine Krisenanfälligkeit; immer wieder kommt es zu massiven realwirtschaftlichen Einbrüchen mit hohen sozialen Kosten. Dies erschwert die Aufrechterhaltung einer sozial integrierten Gesellschaft. Die Abhilfe, nämlich eine angemessene Regulierung der Finanzmärkte, läge auf der Hand, lässt sich aber bislang politisch nicht verwirklichen.

Zweitens verschieben sich die politischen Prioritäten von der sozial integrierten Gesellschaft hin zum Wettbewerbsstaat. Die Ausweitung der internationalen Konkurrenz und der damit verbundene erhöhte Anpassungsdruck haben die Sorge um die ständig zu erneuernde Wettbewerbsfähigkeit des nationalen Produktionsstandorts in den Vordergrund gerückt.

Aber Wettbewerbsfähigkeit und soziale Integration sind keine rivalisierenden Prioritäten. Die Wohlfahrtstaaten, die bis heute eine sozial integrierte Arbeitsgesellschaft vorweisen, standen von jeher im internationalen Wettbewerb. Sie zeichnen sich dadurch aus, dass sie hohe Einkommenssicherheit mit hoher Flexibilität verbinden. Sie verwenden viel Mühe darauf, die Menschen unter den sich permanent wandelnden Bedingungen arbeitsmarktfähig zu halten und fordern von ihren Arbeitskräften viel Mobilitätsbereitschaft ein.

Bei uns würde gesellschaftlicher Fortschritt heute vor allem die Umkehr des seit drei Jahrzehnten anhaltenden Rückschritts bedeuten – und das ist nicht gleichbedeutend mit einem Weg zurück zu alten Erfolgsrezepten. Wo es in anderen Ländern gelang, die Einbettung der kapitalistischen Wirtschaft in eine integrierte Gesellschaft zu erhalten, wurden die Mechanismen der sozialen Integration „globalisierungstauglich“ gemacht. Solcherlei Anpassungen wären bei uns nachzuholen. Das aber ist weniger eine Frage der wirtschafts- und sozialpolitischen Konzepte als der politischen Willensbildung.

In Schweden mit seinen starken und landesweit organisierten Gewerkschaften wurden die Weichen zu einer günstigen Zeit gestellt, als die große Herausforderung der neoliberalen Wende sich noch nicht abzeichnete. Ein Indiz für die Pfadabhängigkeit des Fortschritts! Aber auch die Niederlande und Dänemark (beides kleine, voll der Globalisierung ausgesetzte Volkswirtschaften) haben große Reformanstrengungen unternommen. Dort gelang es, dem Trend der sozialen Polarisierung just zur Blütezeit der neoliberalen Restauration einen Riegel vorzuschieben. Beide Reformprojekte zur Sicherung des sozialen Fortschritts wurden nach korporatistischem Muster von einem breiten Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und Wirtschaft getragen; anderswo ist das so leicht nicht zu kopieren. Schließlich wäre der Blick auch auf Japan zu richten, das trotz einer lang anhaltenden Wirtschaftskrise ebenfalls ein hohes Maß an sozialer Teilhabe aufrechterhalten hat – unter der Dauerherrschaft einer konservativen Partei. Schlecht stehen hingegen die Gesellschaften derjenigen Länder da, in denen sich keine breite Allianz zur Aufrechterhaltung beziehungsweise Wiederherstellung eines sozial inklusiven Arbeitsmarktes bildete.

Der Fortschritt, der den Kapitalismus nach dem Zweiten Weltkrieg „gesellschaftstauglich“ gemacht hat, war nicht eigentlich erkämpft worden. Seine Protagonisten rannten gleichsam offene Türen ein. Die Zeit des Kampfes kam später, als der Kapitalismus zum Gegenangriff ausholte. Aber da zeigte sich, dass in vielen Ländern die Bataillone des Fortschritts schlecht aufgestellt waren. Die „fortschrittlichen“ politischen Kräfte erwiesen sich als desorientiert. Es gab keine umfassenden Projekte der Wiederherstellung sozialer Teilhabe von der Art, wie sie in den Niederlanden und in Dänemark zum Erfolg führten. New Labours beeindruckendes gesellschaftliches Erneuerungsprojekt nach den Thatcher-Jahren griff, was soziale Teilhabe betrifft, zu kurz. Die britischen Sozialdemokraten setzten auf die Befähigung für den Arbeitsmarkt, ließ aber die Machtverhältnisse im Arbeitsmarkt unangetastet. Sie akzeptierten – insoweit ganz neoliberal – ein hohes Maß an Polarisierung, ebenso wie die deutsche Sozialdemokratie. Auch von der viel beschworenen Chancengleichheit blieb man de facto weit entfernt.

Wohl hat der Neoliberalismus inzwischen viel von der Zustimmung verloren, die er einst aus den zunehmenden Ungereimtheiten des späten Wohlfahrtskapitalismus beziehen konnte. Aber daraus allein entsteht noch keine kraftvolle neue Fortschrittsagenda. Was wir sehen, sind Korrekturen und ad-hoc-Lösungen für aktuelle Probleme, kurz: Flickschusterei.

Hinter der Bescheidenheit vieler sozialdemokratischer Projekte steht die relative Gleichgültigkeit der Bevölkerung in der Frage der sozialen Teilhabe. Die gesellschaftliche Mitte vieler Länder hat sich abgefunden mit dem allmählichen Abbröckeln der Ränder. Sie sieht das Problem und die dazugehörigen Handlungsoptionen unter dem Blickwinkel eher fortschrittsskeptischer Deutungsmuster; im Vordergrund steht die bedrohte Wettbewerbsfähigkeit, der Mangel an Qualifizierung und Motivation, die Einwanderungsproblematik, die Frage der ökologischen Nachhaltigkeit oder die Labilität der Finanzmärkte. Der Idee des sozialen Fortschritts hingegen geht weithin jene Mobilisierungskraft ab, die sie einmal hatte. Mehr noch: In jenen Ländern, die es nicht geschafft haben, sich einen inklusiven Arbeitsmarkt zu erhalten, ist eine soziale Realität entstanden, die unabhängig von ideologischen Präferenzen ihr eigenes Beharrungsvermögen hat. Von der Niedriglohnarbeit, die sich dort ausgebreitet hat, profitiert nicht nur die Arbeitgeberseite, sondern auch die übrige Gesellschaft, die vor allem viele Dienstleistungen billiger bekommt, als es bei „anständigen“ Löhnen der Fall wäre.

In dieser Situation müssten die Betroffenen selbst zur Triebkraft einer neuen Fortschrittsagenda werden. Sie müssten sich organisieren, kämpfen und auch Niederlagen zum Trotz weitermachen. Die fortschrittlichen Kräfte in der Politik könnten diesen Kampf unterstützen: mittels Bildungspolitik, Arbeitsgesetzgebung und wachstumsfreundlicher Wirtschaftspolitik.