Zukunft der Demokratie

Warum die Partei „Demokratie in Bewegung“ gescheitert ist

Die AutorInnen des Discussion Papers "Vom Versuch, eine politische Partei neu zu denken" im Interview


Alexander Plitsch, Clemens Holtmann und Dorothee Vogt wollten Neues wagen. Im Jahr 2017 haben sie mit „Demokratie in Bewegung“ eine neue Partei mitgegründet und diese über die Bundestagswahl 2017 bis zur Europawahl 2019 in führenden Positionen unterstützt. Dann stiegen sie aus der Partei aus. Im Interview sprechen sie über ihre Erfahrungen mit partizipativen, transparenten und modernen Strukturen – und warum es ihnen misslang, auf der politischen Landkarte Fuß zu fassen.


Zum Discussion Paper „Vom Versuch, eine politische Partei neu zu denken“

Ihr habt im April 2017 “Demokratie in Bewegung” mitgegründet. Was hat euch damals dazu motiviert? Was hat euch im politischen Diskurs gefehlt?

Alexander: Unsere Gründungszeit war geprägt von der Bedrohung der offenen Gesellschaft durch den Rechtspopulismus auf der einen und den Wunsch nach einem zukunftsorientierten, partizipativen und transparenten Politikstil auf der anderen Seite. Beides ist heute so aktuell wie vor drei Jahren – nur die Portion gesunde Naivität, die mich an den Erfolg einer neuen Partei hat glauben lassen, ist mir abhanden gekommen.

Dorothee: 2016 war ein politischer Schock. Wir standen unter dem Eindruck von Brexit, der Wahl von Trump zum US-Präsidenten und den AfD-Landtagswahlerfolgen in mehreren großen Bundesländern. Das Misstrauen in die bestehenden politischen Vertreter schien uns eine Ursache. Wir wollten eine Alternative schaffen, die dieses Vertrauen wieder herstellen könnte, dabei aber weltoffenen, demokratischen Prinzipien treu bleiben. 

 

Haben die “konventionellen Parteien” als politische Organisationsform ausgedient? Und hat sich der Blick auf diese Frage durch eure Erfahrungen bei “Demokratie in Bewegung” verändert?

Alexander: Eigentlich bin ich der gleichen Ansicht wie vor unserer Parteigründung: Die großen Parteien haben vielleicht nicht ausgedient – sie müssen sich aber radikal wandeln, wenn sie die gewaltige Transformation unserer Gesellschaft in den kommenden Jahren und Jahrzehnten politisch gestalten wollen. 

Dorothee: Dem kann ich nur zustimmen. Das Vertrauen in die Politik sinkt jedenfalls weiter, Fälle wie zuletzt der Lobbyskandal um Amthor oder das unzureichende Klimapaket tragen auch weiter dazu bei. 

 

Im Diskussionspapier ist die Rede vom “Traum des homo politicus”, den Ihr durch “Demokratie in Bewegung” erfüllen wolltet. Was ist die Idee dahinter? 

Clemens: Wir hatten erwartet, dass sich viel mehr der Menschen, die sich anfangs angemeldet hatten, auch beteiligen würden. Etwa bei der Erarbeitung des Parteiprogramms. Nach einiger Zeit stellte sich heraus, dass die meisten Menschen die Möglichkeiten der Partizipation zwar schätzen, aber in der Praxis nicht nutzen können oder wollen – weil sie zum Beispiel nicht genügend Zeit dafür haben. Diese Erfahrung hat auch die Piratenpartei gemacht.

Ich denke immer noch, dass es richtig ist, Beteiligung zu ermöglichen. Aber der homo politicus ist, zumindest in unserer jetzigen Gesellschaft, eine Utopie.

 

Ihr sprecht im Papier von einem großen Misstrauen (ehemaliger) Mitglieder gegenüber dem Vorstand. Schwer vorstellbar, dass sich diese Menschen jetzt vom aktuellen politischen System repräsentiert fühlen. Wo stehen viele der ehemaligen Mitglieder jetzt?

Dorothee: Zu vielen der ehemaligen MitstreiterInnen pflegen wir weiterhin sehr herzliche Verbindungen. Viele waren auch vor DiB schon sehr engagiert und setzen sich heute an anderen Orten weiterhin für die Ziele ein. Da begegnet man sich wieder. Bei DiB ist aus dem Kreis der GründerInnen der ersten 4-5 Monate heute, glaube ich, keineR mehr dabei. Aber die aktuelle Aktiven-Gruppe bei Demokratie in Bewegung will es zur Bundestagswahl 2021 noch einmal versuchen und aktuell formieren sich ja auch ein paar andere neue Partei-Initiativen…   

 

Was habt Ihr persönlich aus eurem politischen Engagement in den letzten Jahren gelernt?

Dorothee: Zu den Themen Partizipation, Geschlechtergerechtigkeit und Rassismus habe ich inhaltlich ein neues Level erreicht. Für mich persönlich war darüber hinaus das Lernen darüber am wichtigsten, wie unter Menschen Vertrauen entsteht – oder eben auch nicht. Das war schon alles unglaublich spannend. Ich bin sehr dankbar für diese Erfahrung und in keinster Weise entmutigt. 

Clemens: Ich habe gelernt, wie wichtig Führung für Parteien ist. Nicht in einem autoritären Sinne, sondern in einem leitenden, inspirierenden und Orientierung bietenden. Darüber hinaus bin ich überzeugt, dass viele der Ansätze richtig waren und zukunftsweisend für Parteien sein werden. Sie brauchen nur noch etwas Ausarbeitung und Zeit.

Alexander: Die wichtigste Lektion ist für mich, dass in der Politik das Gleiche gilt wie überall: Keine Angst vorm Scheitern! Ich bin trotz allem sehr froh, dass ich mich auf das Abenteuer Parteigründung eingelassen habe. Unseren Versuch betrachte ich als Teilexperiment, als kleinen Baustein auf dem Weg zu einem zukunftsfähigen politischen System.

 


 

Vom Versuch, eine politische Partei neu zu denken

Mit diesem Papier liefern wir keinen Baukasten. Keinen Zehn-Punkte-Plan “Wie man eine Partei gründet”. Oder besser “Wie man eine Partei nicht gründet”. Auch wenn wir unglaublich viel gelernt haben – die Wirklichkeit ist viel komplexer.

 

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Über die AutorInnen

 

Dr. Alexander Plitsch ist Unternehmer und Kommunikationsberater aus Aachen. Er studierte Kommunikations- und Politikwissenschaft in Aachen und promovierte zum Zusammenspiel von Parlament und Massenmedien. Als Bundesvorsitzender gestaltete er die Gründungszeit der Partei Demokratie in Bewegung von 2017 bis 2019 mit.

Clemens Holtmann beschäftigt sich intensiv mit der Zukunft von Parteien und der Demokratie. Er war Mitgründer von Demokratie in Bewegung und Vorstandsmitglied bei Demokratie in Europa. Zur Zeit arbeitet er an einem Buch zu neuen Parteien.

Dorothee Vogt war Mitgründerin von Demokratie in Bewegung. Sie leitet heute bei der Schöpflin Stiftung den Programmbereich Wirtschaft & Demokratie. Zuvor war sie unter anderem für die Kampagnenorganisation Change.org Deutschland und für den Social Venture Capital Fonds BonVenture tätig. Sie hat Kulturwissenschaften in Deutschland und Italien studiert und begleitet seit vielen Jahren Initiativen zur Stärkung der Demokratie.