Europa & die Welt Debattenbeitrag

Türkische Auβenpolitik am Wendepunkt?



Verglichen mit ihrem Vorfahren, der 200 Jahre seines 600jährigen Lebens die gröβte Weltmacht war, kann man die 85-jährige Türkische Republik noch als jugendlich bezeichnen. Die Türkische Republik wurde auf den Trümmern des Ersten Weltkriegs erbaut. Die junge Republik war klar an den Westen orientiert, was zu einer Vernachlässigung der osmanischen Verbindungen mit dem Nahen Osten führte.


Ein weiterer bedeutender Grund für diese Abwendung vom Orient war die mangelnde Unterstützung der Araber während des ersten Weltkriegs. Diese Vernachlässigung hat sich aber in den letzten Jahren geändert. Die Regierung der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP), die die anatolische Bourgeoisie mobilisieren konnte, hat das osmanische Erbe in den Beziehungen nach auβen wieder in den Vordergrund gestellt.

Die Leitlinien dieser Auβenpolitik werden von Prof. Dr. Ahmet Davutoglu bestimmt. Schon bevor er im Mai Auβenminister wurde, war er der auβenpolitische Berater der Regierung. Was Davutoglu noch kennzeichnet ist nicht nur seine akademische Karriere sondern auch sein Sitz in der Regierung als Nicht-Parlamentarier, was in der Türkei nur selten vorkommt. Dies ist ein bedeutungsvolles Zeichen des in ihn gesetzten Vertrauens, besonders vonseiten des Premierministers Recep Tayyip Erdogan.

In seinem Buch “Stratejik Derinlik” (Strategische Tiefe) sieht Davutoglu die künftige Rolle der Türkei als “soft power” in der Region. Als ein Land, das auf soft power setzt, könnte die Türkei sich als der ältere Bruder gerieren und für friedliche Beziehungen in dieser sensiblen Region sorgen. Diese Position würde auch den Titel “Erbe des Osmanischen Reiches” mehr betonen.

Davutoglu zielt aber auch darauf ab, das Vertrauen aller Nachbarstaaten der Türkei zu gewinnen. Nach der kurzen Diskussion um die Eröffnung der Grenze zwischen Armenien und der Türkei wurden die Beziehungen mit Aserbaidschan volatiler, was ihm gewisse Kritik einbrachte. Die Kritik an der Auβenpolitik Davutoglus beruht aber nicht nur auf der Kaukaususpolitik.

Sowohl in der türkischen als auch in der internationalen Presse scheinen mehrere Fragen über die Orientierung der Türkei durch. Gibt es eine Reorientierung aus ideologischen Gründen? Wohin geht die Türkei: nach Osten oder Westen? Diese Fragen werden aufgrund der Gespräche mit der Hamas, der Einladung des sudanesischen Präsidenten Al Baschir, der türkischen Position nach den Wahlen im Iran und vor allem wegen des Auftritts Erdogans in Davos und den folgenden Problemen mit Israel häufiger gestellt.

Diese Art der Kritik beruht auf der Frage, ob es eine neue ideologische Orientierung gibt. Prof. Davutoglu hat zwar erst seit zwei Monaten einen Sitz im Kabinett. Die Argumentation, dass man dem neuen Auβenminister noch Zeit lassen sollte, wird von seinen Kritikern aber aufgrund seiner langen Erfahrung zurückgewiesen: In den letzten sieben Jahren war Davutoglu der wichtigste auβenpolitische Berater der Regierung.

Es ist dennoch zu früh um eine allgemeine Bewertung vorzunehmen. Vieles kann erst mit der Zeit beantwortet werden. Erstens wird es mit der Zeit klarer werden, welche Rolle die EU und die klassische Orientierung der türkischen Republik gen Westen in der Auβenpolitik spielen werden. Der neue Auβenminister hat zum Beispiel vor kurzem angegeben, dass die EU-Mitgliedschaft die strategische Priorität der Türkei ist.

Zweitens sind die Beziehungen mit den USA und der amerikanische Standpunkt gegenüber der türkischen Auβenpolitik ein signifikanter Faktor. So sagte Davutoglu zu den Beziehungen mit den USA unter der neuen Regierung Obama, es gebe eine Übereinstimmung in Fragen bezüglich des Nahen Ostens und des Kaukasus.

In diesem Kontext spielen zuletzt die Entwicklungen im Irak und im Iran eine entscheidende Rolle dafür, wie die türkische Auβenpolitik in Zukunft bewertet werden wird. In einer Region, wo das einzig stabile der Wandel ist, sind Wendepunkte eben nicht immer gleich als solche zu erkennen.